Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 20.05.2026

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag

Vorlage ansehen · 1088/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

4. Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten

Vorlage ansehen · 0630/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Genehmigung von Dienstreisen vom 30. August bis 2. September 2026 nach Zonguldak und Umgebung (Türkei) sowie vom 17. bis 22. Oktober 2026 nach Tokyo und Koriyama (Japan)

Vorlage ansehen · 1098/2026/OB · Vorlage

6. Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

7. Änderung der Bürgschaftsrichtlinie sowie die Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0946/2026/2 · Vorlage

8. Rücklagenbildung bei Betrieben gewerblicher Art

Vorlage ansehen · 0856/2026/2 · Vorlage

9. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0844/2026/2 · Vorlage

9.1 Änderungsantrag - Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1137/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

11. Umstrukturierung der Junior Uni Essen gGmbH

12. Musterbeschluss Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1117/2026/3 · Vorlage

13. Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0602/2026/3 · Vorlage

14. Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0601/2026/3 · Vorlage

15. Stiftung Ruhr Museum - Verlängerung der institutionellen Förderung für die Jahre 2027 bis 2031

Vorlage ansehen · 0857/2026/4 · Vorlage

16. Pfingst Open Air Essen (POA) 2027 bis 2029 – Projektförderung

Vorlage ansehen · 0645/2026/4 · Vorlage

17. Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

Vorlage ansehen · 0884/2026/4 · Vorlage

18. Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0786/2026/4 · Vorlage

19. Ergänzende überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)

Vorlage ansehen · 1011/2026/4 · Vorlage

20. Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

21. Erhöhung der zu veranschlagenden Baukosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0836/2026/6 · Vorlage

22. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3 Friedrichstraße"

Vorlage ansehen · 0837/2026/6 · Vorlage

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Steeler Straße von Hollestraße bis Markgrafenstraße"

Vorlage ansehen · 0861/2026/6 · Vorlage

24. Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Umbau der Jedermann-Sportanlage Schillerwiese im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS I)

Vorlage ansehen · 1020/2026/6 · Vorlage

25. Grugapark: Baubeschluss für die Sanierung des Grugaturms (2. BA)

Vorlage ansehen · 0703/2026/6 · Vorlage

26. Stützwand "Jugendherberge Werden" am Pastoratsberg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0822/2026/6 · Vorlage

27. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0181/2026/7 · Vorlage

28. Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V

Vorlage ansehen · 0644/2026/7 · Vorlage

28.1 Änderungs- und Prüfantrag zur Drucksache 0644/2026/7 - Hier: Turnhallensanierungsprogramm Paket V – Kostenexplosion stoppen, Budgethoheit des Rates wahren und Schulerweiterungen schützen!

Vorlage ansehen · 1087/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

29. Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2026

Vorlage ansehen · 0684/2026/7 · Vorlage

30. Kostenanpassung bei der Brandschutzsanierung des Berufskollegs Ost

Vorlage ansehen · 0697/2026/7 · Vorlage

31. Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: Generalsanierung

Vorlage ansehen · 0688/2026/7 · Vorlage

31.1 TOP 9 Ergänzungsantrag - Bürgerzentrum "Villa Rü" hier: „Generalsanierung der Villa Rü – Beauftragung der Planungsleistungen bis HOAI-Leistungsphase 3“

Vorlage ansehen · 1084/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

32. Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Realisierung des Leitprojektes „Eigentümerforum“

Vorlage ansehen · 0960/2026/7 · Vorlage

33. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Mitteilungen der Verwaltung

35. Sachstandsbericht zum Bau einer Live Entertainment-Arena in Essen

36. Abschluss eines neuen Pachtvertrages zwischen GVE und Rot-Weiss Essen e. V.

37. Mietangelegenheit

38. Anfragen von Ratsmitgliedern

39. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil