Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 13.05.2026

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO

3. Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den Regelbetrieb

Vorlage ansehen · 0751/2026/OB · Vorlage

4. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025

Vorlage ansehen · 0773/2026/4 · Vorlage

5. Schule als sicherer Ort

Vorlage ansehen · 0996/2026/4 · Vorlage

6. Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 0673/2026/4 · Vorlage

6.1 Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 0673/2026/4 1. Ergänzung · Vorlage

7. Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten

Vorlage ansehen · 0630/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)

Vorlage ansehen · 0930/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Vorstellung des Fachbereiches 32 - Ordnungsamt - - mündlicher Bericht -

10. Jahresbericht des Ordnungsamtes für das Berichtsjahr 2025

Vorlage ansehen · 0915/2026/3 · Vorlage

11. Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen - mündlicher Bericht -

12. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2025

Vorlage ansehen · 0947/2026/3 · Vorlage

13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

Vorlage ansehen · 0664/2026/3 · Vorlage

14. Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlage ansehen · 0691/2026/3 · Vorlage

15. Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0601/2026/3 · Vorlage

16. Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur Lieferung von Stimulationselektroden und EKG-Papier für C3-Defibrillatoren im Rettungsdienst der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0774/2026/3 · Vorlage

17. Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0602/2026/3 · Vorlage

17.a Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 1010/2026/3 · Vorlage

18. Verschiedenes

18.1 Aktuelle Kennzahlen zu vollziehbar Ausreisepflichtigen, Rückführungen und Abschiebungshindernissen in der Stadt Essen und ihren Stadtteilen hier: Anfrage AfD-Fraktion vom 28.05.2026

B. Nicht öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

19. Verschiedenes