Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 28.01.2026

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO

3. Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0399/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4. Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0411/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Der Antrag aus TOP 4.1 (DS 0507/2026/GRÜNE) ersetzt den Antrag aus TOP 4

4.1 Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0507/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

4.2 Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0508/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5. Berichterstattung Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 0111/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von intraossären Zugangssystemen für den Rettungsdienst der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0316/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Beschaffung und Einführung einer Rettungsdienstmanagement-Software für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0332/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2025

Vorlage ansehen · 0376/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

10. Verschiedenes

10.a Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen 20 - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen