Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

Vorlage ansehen · 1908/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Bestellung der Schriftführer/-in

Vorlage ansehen · 1909/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 1910/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 10.09.2025

5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO

6. Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

Vorlage ansehen · 1722/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2 hier: Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 1948/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026

Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen (Gegenstimme die LINKE)

9. Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung)

Vorlage ansehen · 1851/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder

Vorlage ansehen · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

11. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027

Vorlage ansehen · 1627/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung

Vorlage ansehen · 2033/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen (Gegenstimme die LINKE)

13. Beschaffung eines Systems zur standardisierten Notrufabfrage in der Leitstelle der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1617/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Rahmenvertrag Rollcontainer - Beauftragung und Kostenerhöhung

Vorlage ansehen · 1670/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1927/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

17. Verschiedenes