Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2026

Der Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (ARSO) plant seine Sitzungstermine für das Jahr 2026. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt. Diese Planung erfolgt nach der Neukonstituierung des Rates am 4. November 2025, wodurch sich auch die Bezeichnungen und Zuständigkeiten der Ausschüsse geändert haben. Der bisherige Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPAG) tritt nun unter dem Namen ARSO auf.

Die vorgeschlagene Terminplanung umfasst acht Sitzungen im Jahr 2026. Die Termine wurden unter Berücksichtigung der Schulferien sowie der Sitzungsdaten des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses festgelegt. Als erster Termin ist eine konstituierende Sitzung am 28. Januar 2026 vorgesehen. Die weiteren Termine sind für den 11. März, 13. Mai, 10. Juni, 2. September, 30. September, 4. November und 2. Dezember 2026 angesetzt. Alle Sitzungen sollen jeweils um 15:00 Uhr stattfinden.