Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung)
13.05.2026, 13:00 – 13.05.2026, 14:22
Gremium: Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 11.03.2026
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO
3. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0346/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung
Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Sanierung des Kaltwassersatzes für die Kälteanlagen der Leitstelle und der IT-Serverräume der Feuerwehr
Vorlage ansehen · 0668/2026/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider sowie der zugehörigen Kanalisation der Feuerwachen Kupferdreh und Borbeck
Vorlage ansehen · 0669/2026/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"
Vorlage ansehen · 0366/2026/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Jahresbericht Feuerwehr Essen 2025
- mündlicher Bericht -
9. Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde
Vorlage ansehen · 0693/2026/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Verschiedenes
10.1 Kommunaler Sicherheitsrat (KSR)
- mündlicher Bericht -
B. Nicht öffentlicher Teil
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
11. Verschiedenes
11.a Beschaffung von 21 Krankentransportwagen - Beauftragung und Kostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen