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Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung)

13.05.2026, 13:00 – 13.05.2026, 14:22

Gremium: Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 11.03.2026
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO
3. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0346/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Sanierung des Kaltwassersatzes für die Kälteanlagen der Leitstelle und der IT-Serverräume der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 0668/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider sowie der zugehörigen Kanalisation der Feuerwachen Kupferdreh und Borbeck

Vorlage ansehen · 0669/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"

Vorlage ansehen · 0366/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Jahresbericht Feuerwehr Essen 2025 - mündlicher Bericht -
9. Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde

Vorlage ansehen · 0693/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Verschiedenes
10.1 Kommunaler Sicherheitsrat (KSR) - mündlicher Bericht -
B. Nicht öffentlicher Teil
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
11. Verschiedenes
11.a Beschaffung von 21 Krankentransportwagen - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen