Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr Essen

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 275.000 Euro für das Projekt „Gefahrenabwehr“ der Feuerwehr Essen zu beschließen. Eine bereits im September erfolgte Bereitstellung von 995.000 Euro wird dabei zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung begründet den Bedarf mit steigenden Kosten im Bereich der Gefahrenabwehr. Als Ursachen werden die gestiegenen Preise für Strom, Gas und Energie sowie Treibstoffe infolge des Krieges in der Ukraine angeführt. Zudem führten gestörte Lieferketten bei Ersatzteilen und Baumaterialien sowie inflationsbedingte Aufwendungen zu einer Kostensteigerung. Weitere Faktoren sind die Inbetriebnahme der neuen Leitstellentechnik und ein erhöhtes Einsatzgeschehen bei technischen Hilfeleistungen.

Der Finanzbedarf für das restliche Haushaltsjahr 2022 wird auf insgesamt 1.005.000 Euro geschätzt. Dieser umfasst unter anderem die Instandhaltung von Geräten und Gebäuden, Energiekosten, Reparaturen und Treibstoff für Fahrzeuge sowie Kosten für die Leitstelle, Dienstkleidung und Verbrauchsmaterialien.

Die Finanzierung der beantragten 275.000 Euro soll durch Mehrerträge aus der Produktgruppe „Rettungsdienst“ erfolgen. Die restlichen Kosten des Bedarfs werden durch das vorhandene Budget sowie durch eine unechte Deckung aus der Auflösung einer Instandhaltungsrückstellung gedeckt. Die Bereitstellung der Mittel dient der Sicherstellung der fortlaufenden Einsatzfähigkeit der Feuerwehr.