Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.10.2022
- 3.Weitreichendes Sicherheitskonzept für EssenZur Vorlage · 1706/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 4.Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023Zur Vorlage · 1993/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · 1891/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung)Zur Vorlage · 1770/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben(Entwässerungsabgabensatzung)Zur Vorlage · 1813/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 1814/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)Zur Vorlage · 1815/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Änderung der Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtung der Stadt Essen (AwiE BenO)Zur Vorlage · 1817/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebühenZur Vorlage · 1812/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- Resolution des Rates zum Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten SynagogeZur Vorlage · 2102/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.
- 13.Quartalsbericht III/2022 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1692/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2022 zum Prognosestichtag 30.09.2022Zur Vorlage · 1940/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr EssenZur Vorlage · 2038/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023Zur Vorlage · 1887/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise hier: Bezug zum Antrag Nr. 1643/2022/SPD/FDPZur Vorlage · 1955/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Bahnhof Kupferdreh" sowie Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Stadterneuerung Kupferdreh, hier: Freiraumgestaltung“Zur Vorlage · 1911/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Friedhöfe: Beschluss für den Baubeginn und Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im KrematoriumZur Vorlage · 1849/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Barkhovenallee Haus Nr. 40 bis An der Braut"Zur Vorlage · 1895/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der PlanungZur Vorlage · 1587/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: ProjektsteuerungsleistungenZur Vorlage · 1667/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 22.Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges StrukturkonzeptZur Vorlage · 2369/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)Zur Vorlage · 1601/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1668/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-SchuleZur Vorlage · 1630/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 26.Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: BaubeginnbeschlussZur Vorlage · 1721/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil