Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.10.2022

3. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen

Vorlage ansehen · 1706/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4. Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023

Vorlage ansehen · 1993/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1891/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1770/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben(Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1813/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1814/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

Vorlage ansehen · 1815/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Änderung der Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtung der Stadt Essen (AwiE BenO)

Vorlage ansehen · 1817/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühen

Vorlage ansehen · 1812/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Resolution des Rates zum Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge

Vorlage ansehen · 2102/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Entwurf des Gesamtabschlusses 2021

Vorlage ansehen · 1742/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Quartalsbericht III/2022 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1692/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2022 zum Prognosestichtag 30.09.2022

Vorlage ansehen · 1940/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 2038/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1887/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise hier: Bezug zum Antrag Nr. 1643/2022/SPD/FDP

Vorlage ansehen · 1955/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Bahnhof Kupferdreh" sowie Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Stadterneuerung Kupferdreh, hier: Freiraumgestaltung“

Vorlage ansehen · 1911/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Friedhöfe: Beschluss für den Baubeginn und Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im Krematorium

Vorlage ansehen · 1849/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Barkhovenallee Haus Nr. 40 bis An der Braut"

Vorlage ansehen · 1895/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 1587/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: Projektsteuerungsleistungen

Vorlage ansehen · 1667/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept

Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1668/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule

Vorlage ansehen · 1630/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1721/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil