Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023

Die vorliegende Vorlage der Stadtkämmerei mit der Nummer 1993/2022/2 dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2023. Der Entwurf umfasst verschiedene Teilpläne für den Haupt- und Finanzausschuss, unter anderem für die Bereiche Verwaltungsführung, Abfallwirtschaft, Finanzmanagement sowie Steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Anpassungen des Ergebnis- und Finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.

Für das Haushaltsjahr 2023 wird ein Gesamtüberschuss von 1.450,5 Mio. Euro prognostiziert. Dieser ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 2.153,3 Mio. Euro und ordentlichen Aufwendungen von 705,3 Mio. Euro sowie 35,1 Mio. Euro aus internen Leistungsbeziehungen. Ein Deckungsbudget umfasst einen Überschuss von 1.502,8 Mio. Euro. Die Finanzplanung weist zudem einen Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.376,237 Mio. Euro aus.

Hinsichtlich der Kostenstruktur werden Kategorien wie Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten aufgeführt, wobei detaillierte Berechnungen und die Finanzierung in den Anlagen enthalten sind. Eine Vorprüfung der Vorlage ist vorgesehen. Im Bereich der Klimaschutzrelevanz liegt eine Vor-Einschätzung der Stufe 1 vor, die als positiv bewertet wird. Für weiterführende Details wird auf die ergänzende Nutzung des Interaktiven Haushalts verwiesen.