Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 TOP 4: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 2157/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wiederbestellung von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Zollverein

Vorlage ansehen · 2041/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Inklusionsbeirat

Vorlage ansehen · 2095/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 2158/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.a Resolution des Rates zum Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge

Vorlage ansehen · 2102/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1963/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

Vorlage ansehen · 2039/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Entwurf des Gesamtabschlusses 2021

Vorlage ansehen · 1742/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Beteiligungsbericht 2022

Vorlage ansehen · 1787/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2022 zum Prognosestichtag 30.09.2022

Vorlage ansehen · 1940/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Stellenplan 2023

Vorlage ansehen · 1987/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Haushalt 2023

12.1 Haushalt 2023 hier: Festlegung der Redezeit

Vorlage ansehen · 1914/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2 b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

12.3 c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

12.3.1 Haushaltsberatungen 2023 Für eine resiliente Förderung

Vorlage ansehen · 2002/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.2 Senkung der Hebesätze: Grundsteuer A um 5 Prozent auf 250 v. H., Grundsteuer B um 5 Prozent auf 665 v. H. und Gewerbesteuer um 5 Prozent auf 475 v.H.

Vorlage ansehen · 2052/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.3 hier: Aufhebung Baubeschluss BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 2054/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: beraten unter TOP 21 (BürgerRathaus) - mehrheitlich abgelehnt -

12.3.4 hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen

Vorlage ansehen · 2055/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.5 TOP xx: Einrichtung eines Fördermittelmanagements

Vorlage ansehen · 2056/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.6 TOP xx, hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen

Vorlage ansehen · 2057/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.7 TOP xx, hier: Einstellung von kommunalen Finanzermittlern

Vorlage ansehen · 2058/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.8 TOP xx, hier: Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 2059/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.9 TOP xx, hier: Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2023

Vorlage ansehen · 2060/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.10 TOP xx, hier: Kostendeckel städtischer Gebühren

Vorlage ansehen · 2061/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.11 TOP xx, hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

Vorlage ansehen · 2062/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.12 TOP xx, hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten

Vorlage ansehen · 2063/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.13 Haushalt

Vorlage ansehen · 2106/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.14 TOP 12.3: Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 2133/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.15 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Potentiale der Digitalisierung nutzen

Vorlage ansehen · 2136/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.16 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen: Die soziale Stadt für alle Menschen

Vorlage ansehen · 2137/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.17 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Investitionen in die Zukunft unserer Vereine und der Sportstadt Essen

Vorlage ansehen · 2138/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.18 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Stärkungspakt Schule

Vorlage ansehen · 2139/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.19 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Aktive Stadtraumgestaltung

Vorlage ansehen · 2140/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.20 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Potentiale aktivieren

Vorlage ansehen · 2141/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.21 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen bewegen - Attraktive Alternativen anbieten

Vorlage ansehen · 2142/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.22 TOP 12: Haushalt 2023 Impulse für den Essener Kulturbetrieb

Vorlage ansehen · 2143/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.23 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen - Eine aufgeschlossene Stadt

Vorlage ansehen · 2144/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.24 TOP: Haushalt 2023 Hier: Personalverstärkungen und zu finanzierende Maßnahmen

Vorlage ansehen · 2148/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

12.3.25 TOP 12: Haushalt - Sonderratssitzung November 2023 für Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 2156/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: verwiesen in die nächste Sitzung des Ältestenrates

12.3.26 TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Absicherung der Brückenprojekte

Vorlage ansehen · 2164/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.4 Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1891/2022/2 · Vorlage

13. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1770/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Änderung der Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtung der Stadt Essen (AwiE BenO)

Vorlage ansehen · 1817/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

Vorlage ansehen · 1815/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1814/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben(Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1813/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühen

Vorlage ansehen · 1812/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18.1 Kostendeckel städtischer Gebühren

Vorlage ansehen · 2098/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2023

Vorlage ansehen · 1751/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1887/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.d Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

21. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.1 Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1631/2022/7: Projekt BürgerRatHaus Hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 2086/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen Stadtkern (0374/2020/7) hier: Nutzung als städtische Theaterspielstätte bis zum 30.06.2024

Vorlage ansehen · 2053/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Vorbereitung eines Allgemeinen Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz“

Vorlage ansehen · 2065/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Sachstand Schulbau und Schultoilettenprogramm

Vorlage ansehen · 2067/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe

Vorlage ansehen · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26. Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen

Vorlage ansehen · 1706/2022/FDP · Antrag FDP

29. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Entwicklungen des Ordnungsamtes

Vorlage ansehen · 1251/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Brandschutz- sowie des Katastrophenschutzbedarfsplan

Vorlage ansehen · 1877/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 2038/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise hier: Bezug zum Antrag Nr. 1643/2022/SPD/FDP

Vorlage ansehen · 1955/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

34.1 Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise

Vorlage ansehen · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35. Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal

Vorlage ansehen · 1826/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 1587/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: Projektsteuerungsleistungen

Vorlage ansehen · 1667/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37.1 Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich (1667/2022/6) hier: Sprungturm, Nichtschwimmerbecken, Wasserspiel- und Aktivitätsbereich

Vorlage ansehen · 2153/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Sportanlage Am Eisenhammer Planung und Umbau der Sportanlage Am Eisenhammer nach Zerstörung durch das Hochwasser 2021

Vorlage ansehen · 1937/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Bezirkssportanlage Helmut Rahn; Raumerstraße hier: Baubeschluss für die Errichtung eines Umkleide- und Schulungsgebäudes

Vorlage ansehen · 1921/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Sportanlage Lohwiese hier: Baubeschluss für die Sanierung, den Teilabbruch und die Erweiterung des Umkleidegebäudes

Vorlage ansehen · 1938/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept

Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42. Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021

Vorlage ansehen · 1827/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

43. Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten

Vorlage ansehen · 2037/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

44. Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 1035/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“

Vorlage ansehen · 1828/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Busanbindung Evonik Tor 3

Vorlage ansehen · 1845/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46.1 TOP 46: Busanbindung Evonik Tor 3 Hier: Bedarfsabfrage und Prüfung einer Ringverbindung für Unternehmen

Vorlage ansehen · 2166/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

47. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U-Bahnlinien U11 und U17

Vorlage ansehen · 1856/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Barkhovenallee Haus Nr. 40 bis An der Braut"

Vorlage ansehen · 1895/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 1897/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Bahnhof Kupferdreh" sowie Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Stadterneuerung Kupferdreh, hier: Freiraumgestaltung“

Vorlage ansehen · 1911/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Friedhöfe: Beschluss für den Baubeginn und Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im Krematorium

Vorlage ansehen · 1849/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Benennungen für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 1791/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. (Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 1689/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Folkwang-Dekade 2022.2032: ESSEN - DIE FOLKWANGSTADT

Vorlage ansehen · 1431/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

55. Berichterstattung zum Stand der Seiteneinsteiger-Förderung an Essener Schulen

Vorlage ansehen · 1807/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

56. Zügigkeitserhöhung der städt.Gemeinschaftsgrundschule Schule am Morungenweg

Vorlage ansehen · 1835/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

57. Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold

Vorlage ansehen · 1837/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1713/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

59. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Neubau eines Recyclinghofes

Vorlage ansehen · 1917/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Gasnetzinfrastruktur hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1944/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

60.a Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Vorlage ansehen · 2146/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2021, neue Gesamtmaßnahmenliste 2022

Vorlage ansehen · 1478/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

62. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Schaffung von Schulraum für Sofortbedarfe zum schnellstmöglichen Termin durch Systemcontainer als Interimscontainer

Vorlage ansehen · 2010/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

64. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2012/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

65. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1721/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66. Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule

Vorlage ansehen · 1630/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67. Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1668/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

68. Sanierung Kupferdreh Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 1437/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"

Vorlage ansehen · 1853/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70. Bebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1803/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 03a BO: Berliner Straße

Vorlage ansehen · 1648/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 45 MH: Holzstraße

Vorlage ansehen · 1650/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 1663/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73. a Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.06.01 - Zentraler Service

Vorlage ansehen · 2119/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Rates vom 26.10.2022

75. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

76. Mitteilungen der Verwaltung

77. Bestellung zur Prüferin und stellvertretenden Fachbereichsleiterin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 15 - Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsenation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

79. Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: eingebracht

80. Ruhrbahn GmbH hier: Darlehensangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

81. Ertüchtigung der Gebäudetechnik der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

82. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

83. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil