Rat der Stadt Essen (19. Sitzung)

30.11.2022, 14:00 – 30.11.2022, 21:50 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
TOP 4: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 2157/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wiederbestellung von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Zollverein
Zur Vorlage · 2041/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Inklusionsbeirat
Zur Vorlage · 2095/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 2158/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.a
Resolution des Rates zum Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge
Zur Vorlage · 2102/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2024
Zur Vorlage · 1963/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 2039/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Entwurf des Gesamtabschlusses 2021
Zur Vorlage · 1742/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Beteiligungsbericht 2022
Zur Vorlage · 1787/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2022 zum Prognosestichtag 30.09.2022
Zur Vorlage · 1940/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Stellenplan 2023
Zur Vorlage · 1987/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.

Haushalt 2023
12.1
Haushalt 2023 hier: Festlegung der Redezeit
Zur Vorlage · 1914/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.2

b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
12.3

c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
12.3.1
Haushaltsberatungen 2023 Für eine resiliente Förderung
Zur Vorlage · 2002/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Punkt 1, 3 und 4 mehrheitlich empfohlen Punkt 2 mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.2
Senkung der Hebesätze: Grundsteuer A um 5 Prozent auf 250 v. H., Grundsteuer B um 5 Prozent auf 665 v. H. und Gewerbesteuer um 5 Prozent auf 475 v.H.
Zur Vorlage · 2052/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.3
hier: Aufhebung Baubeschluss BürgerRatHaus
Zur Vorlage · 2054/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — beraten unter TOP 21 (BürgerRathaus) - mehrheitlich abgelehnt -
Ergebnis: beraten unter TOP 21 (BürgerRathaus) - mehrheitlich abgelehnt -
12.3.4
hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen
Zur Vorlage · 2055/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.5
TOP xx: Einrichtung eines Fördermittelmanagements
Zur Vorlage · 2056/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.6
TOP xx, hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen
Zur Vorlage · 2057/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.7
TOP xx, hier: Einstellung von kommunalen Finanzermittlern
Zur Vorlage · 2058/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.8
TOP xx, hier: Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE
Zur Vorlage · 2059/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.9
TOP xx, hier: Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2023
Zur Vorlage · 2060/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.10
TOP xx, hier: Kostendeckel städtischer Gebühren
Zur Vorlage · 2061/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.11
TOP xx, hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften
Zur Vorlage · 2062/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.12
TOP xx, hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten
Zur Vorlage · 2063/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.13
Haushalt
Zur Vorlage · 2106/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.14
TOP 12.3: Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Zur Vorlage · 2133/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.15
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Potentiale der Digitalisierung nutzen
Zur Vorlage · 2136/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.16
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen: Die soziale Stadt für alle Menschen
Zur Vorlage · 2137/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.17
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Investitionen in die Zukunft unserer Vereine und der Sportstadt Essen
Zur Vorlage · 2138/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.18
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Stärkungspakt Schule
Zur Vorlage · 2139/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.19
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Aktive Stadtraumgestaltung
Zur Vorlage · 2140/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.20
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Potentiale aktivieren
Zur Vorlage · 2141/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.21
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen bewegen - Attraktive Alternativen anbieten
Zur Vorlage · 2142/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.22
TOP 12: Haushalt 2023 Impulse für den Essener Kulturbetrieb
Zur Vorlage · 2143/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.23
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen - Eine aufgeschlossene Stadt
Zur Vorlage · 2144/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.24
TOP: Haushalt 2023 Hier: Personalverstärkungen und zu finanzierende Maßnahmen
Zur Vorlage · 2148/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung)
12.3.25
TOP 12: Haushalt - Sonderratssitzung November 2023 für Haushaltsjahr 2024
Zur Vorlage · 2156/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung des Ältestenrates
Ergebnis: verwiesen in die nächste Sitzung des Ältestenrates
12.3.26
TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Absicherung der Brückenprojekte
Zur Vorlage · 2164/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.4
Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Zur Vorlage · 1891/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung)
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.
Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung)
Zur Vorlage · 1770/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.
Änderung der Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtung der Stadt Essen (AwiE BenO)
Zur Vorlage · 1817/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)
Zur Vorlage · 1815/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Zur Vorlage · 1814/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben(Entwässerungsabgabensatzung)
Zur Vorlage · 1813/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühen
Zur Vorlage · 1812/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.1
Kostendeckel städtischer Gebühren
Zur Vorlage · 2098/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19.
Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2023
Zur Vorlage · 1751/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023
Zur Vorlage · 1887/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.d

Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
21.
Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 1631/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — in den Rat geschoben
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Beratungsbedarf seitens der Grünen Fraktion angemeldet
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.1
Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1631/2022/7: Projekt BürgerRatHaus Hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 2086/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen Stadtkern (0374/2020/7) hier: Nutzung als städtische Theaterspielstätte bis zum 30.06.2024
Zur Vorlage · 2053/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Kulturausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Vorbereitung eines Allgemeinen Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz“
Zur Vorlage · 2065/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Sachstand Schulbau und Schultoilettenprogramm
Zur Vorlage · 2067/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25.
Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe
Zur Vorlage · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Jugend und Kinder
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
26.
Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten
Zur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — zurückgezogen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — geschoben in die Sitzung am 21. März 2023.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf in den Rat geschoben
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.
Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/zurückgezogen
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — zu Punkt 5 geschoben, restlicher Antrag einstimmig abgelehnt.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — geschoben in den Unterausschuss Soziales
07.09.2022 · Seniorenrat (12. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.
Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen
Zur Vorlage · 1706/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung)
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
29.
Sicherheit im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1529/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
30.
Entwicklungen des Ordnungsamtes
Zur Vorlage · 1251/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023
Zur Vorlage · 1851/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32.
Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Brandschutz- sowie des Katastrophenschutzbedarfsplan
Zur Vorlage · 1877/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr Essen
Zur Vorlage · 2038/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise hier: Bezug zum Antrag Nr. 1643/2022/SPD/FDP
Zur Vorlage · 1955/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
34.1
Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise
Zur Vorlage · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — eingebracht
20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35.
Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal
Zur Vorlage · 1826/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung
Zur Vorlage · 1587/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: Projektsteuerungsleistungen
Zur Vorlage · 1667/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.1
Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich (1667/2022/6) hier: Sprungturm, Nichtschwimmerbecken, Wasserspiel- und Aktivitätsbereich
Zur Vorlage · 2153/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Sportanlage Am Eisenhammer Planung und Umbau der Sportanlage Am Eisenhammer nach Zerstörung durch das Hochwasser 2021
Zur Vorlage · 1937/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Bezirkssportanlage Helmut Rahn; Raumerstraße hier: Baubeschluss für die Errichtung eines Umkleide- und Schulungsgebäudes
Zur Vorlage · 1921/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Sportanlage Lohwiese hier: Baubeschluss für die Sanierung, den Teilabbruch und die Erweiterung des Umkleidegebäudes
Zur Vorlage · 1938/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept
Zur Vorlage · 2369/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Beschlussergänzung
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in den Rat
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den RAT geschoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42.
Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021
Zur Vorlage · 1827/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
43.
Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten
Zur Vorlage · 2037/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (7. Sitzung)
14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
44.
Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße
Zur Vorlage · 1035/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“
Zur Vorlage · 1828/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Busanbindung Evonik Tor 3
Zur Vorlage · 1845/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.1
TOP 46: Busanbindung Evonik Tor 3 Hier: Bedarfsabfrage und Prüfung einer Ringverbindung für Unternehmen
Zur Vorlage · 2166/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
47.
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U-Bahnlinien U11 und U17
Zur Vorlage · 1856/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Barkhovenallee Haus Nr. 40 bis An der Braut"
Zur Vorlage · 1895/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
49.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 1897/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Bahnhof Kupferdreh" sowie Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Stadterneuerung Kupferdreh, hier: Freiraumgestaltung“
Zur Vorlage · 1911/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51.
Friedhöfe: Beschluss für den Baubeginn und Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im Krematorium
Zur Vorlage · 1849/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.
Benennungen für den Seniorenrat
Zur Vorlage · 1791/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
(Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 1689/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Folkwang-Dekade 2022.2032: ESSEN - DIE FOLKWANGSTADT
Zur Vorlage · 1431/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
55.
Berichterstattung zum Stand der Seiteneinsteiger-Förderung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1807/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
56.
Zügigkeitserhöhung der städt.Gemeinschaftsgrundschule Schule am Morungenweg
Zur Vorlage · 1835/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
57.
Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold
Zur Vorlage · 1837/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Zur Vorlage · 1713/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.11.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
59.
Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Neubau eines Recyclinghofes
Zur Vorlage · 1917/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.
Gasnetzinfrastruktur hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1944/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
60.a
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Zur Vorlage · 2146/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61.
Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2021, neue Gesamtmaßnahmenliste 2022
Zur Vorlage · 1478/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
62.
Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)
Zur Vorlage · 1601/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Schaffung von Schulraum für Sofortbedarfe zum schnellstmöglichen Termin durch Systemcontainer als Interimscontainer
Zur Vorlage · 2010/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
64.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept
Zur Vorlage · 2012/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
65.
Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1721/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.
Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule
Zur Vorlage · 1630/2022/7 · Vorlage
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30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67.
Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen
Zur Vorlage · 1668/2022/7 · Vorlage
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06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
68.
Sanierung Kupferdreh Aufhebung der Sanierungssatzung
Zur Vorlage · 1437/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
69.
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"
Zur Vorlage · 1853/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
70.
Bebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1803/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
71.
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 03a BO: Berliner Straße
Zur Vorlage · 1648/2022/7 · Vorlage
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30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
72.
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 45 MH: Holzstraße
Zur Vorlage · 1650/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
73.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Zur Vorlage · 1663/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
73. a
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.06.01 - Zentraler Service
Zur Vorlage · 2119/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
74.

Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Rates vom 26.10.2022
75.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
76.

Mitteilungen der Verwaltung
77.

Bestellung zur Prüferin und stellvertretenden Fachbereichsleiterin

Ergebnis: einstimmig beschlossen
78.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 15 - Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsenation

Ergebnis: einstimmig beschlossen
79.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: eingebracht
80.

Ruhrbahn GmbH hier: Darlehensangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
81.

Ertüchtigung der Gebäudetechnik der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen
82.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
83.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil