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Antrag SPD

TOP 12: Haushalt 2023 Impulse für den Essener Kulturbetrieb

2143/2022/SPD Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 einen Antrag gestellt, der verschiedene finanzielle und organisatorische Maßnahmen für den Essener Kulturbetrieb vorsieht. Der Antrag umfasst die Beauftragung der Verwaltung, im Fachbereich 41 die Voraussetzungen für eine dauerhafte Erhöhung des Stellenplans um eine zusätzliche Vollzeitäquivalenz zu schaffen. Hierfür soll der Haushaltsansatz des Fachbereichs ab dem Haushaltsjahr 2023 um jährlich 100.000 Euro erhöht werden, wobei die Verwaltung die steigenden Anforderungen durch die Digitalisierung sowie die Folkwang-Dekade als Grundlage anführt.

Des Weiteren wird eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für den Fachbereich 41-3 um jährlich 120.000 Euro beantragt. Ziel ist es, die organisatorischen und stellenplanmäßigen Voraussetzungen für erweiterte Öffnungszeiten, insbesondere an Wochenenden, sowie eine stärkere Digitalisierung des Angebots und des Archivbestands zu schaffen. Anlass hierfür ist unter anderem der 90. Jahrestag der nationalsozialistischen Machtergreifung.

Zusätzlich sieht der Antrag eine Erhöhung des Haushaltsansatzes um 250.000 Euro vor, um die Umsetzung des Projekts der Folkwang-Dekade unter Einbeziehung der Essener Kulturszene zu unterstützen. Dieser Betrag soll in Nachfolge des Sonderfonds Kultur bereitgestellt werden. Die Finanzierung der beantragten Mehraufwendungen soll durch den städtischen Überschuss aus dem Finanzplan 2023 erfolgen.

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