TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Potentiale aktivieren

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der personelle und finanzielle Erweiterungen in verschiedenen Fachbereichen vorsieht.

Im Fachbereich 67 wird die Schaffung organisatorischer und stellenplanmäßiger Voraussetzungen für einen dauerhaften Einsatz von drei zusätzlichen Vollzeitäquivalenten beantragt. Zur Umsetzung dieser Maßnahme, die die Planung und Umsetzung einer klimaresilienten sowie biodiversitätsfördernden Umgestaltung der Essener Grünanlagen zum Ziel hat, soll das Personalkostenbudget ab dem Haushaltsjahr 2023 um jährlich 180.000 Euro erhöht werden.

Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung der SECAP-Maßnahmen gefordert. Dieses Konzept soll eine gleichmäßige Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten und Beratungsangeboten im gesamten Stadtgebiet gewährleisten.

Für den Fachbereich 62 wird die Schaffung der Voraussetzungen für einen dauerhaften Einsatz eines zusätzlichen Vollzeitäquivalents beantragt. Das Personalkostenbudget dieses Fachbereichs soll ab 2023 um jährlich 85.000 Euro steigen. Ziel ist die Durchführung einer Potentialanalyse zur Entsiegelung von Flächen im Essener Stadtgebiet sowie die Erarbeitung einer darauf aufbauenden Umsetzungsstrategie und die Sicherstellung eines entsprechenden Monitorings.

Die Finanzierung der beantragten Mehraufwendungen soll durch den städtischen Überschuss aus dem Finanzplan 2023 erfolgen.