Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Brandschutz- sowie des Katastrophenschutzbedarfsplan

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1877/2022/3 sieht die Beschaffung verschiedener Fahrzeuge zur Umsetzung der Bedarfspläne für den Brandschutz und den Katastrophenschutz in Essen vor. Der Beschlussvorschlag umfasst die Anschaffung von insgesamt zehn Warnfahrzeugen, zehn Geländefahrzeugen, neun Mannschaftstransportfahrzeugen, vier Löschfahrzeugen, zwei Gerätewagen, zwei mobilen Tankstellen, zwei Drehleitern sowie eines Tanklöschfahrzeugs für Waldbrände. Zudem ist die Aufwertung von Warnfahrzeugen mit einem geschätzten Wert von 75.000 Euro pro Fahrzeug vorgesehen.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf 8.140.000 Euro. Die finanzielle Verteilung der Anschaffungen ist auf die Jahre 2024 bis 2026 geplant, wobei 4.420.000 Euro im Jahr 2024, 980.000 Euro im Jahr 2025 und 2.740.000 Euro im Jahr 2026 vorgesehen sind. Die Finanzierung erfolgt über den Änderungsnachweis des Haushaltsplans 2023. Zu den kalkulatorischen Kosten gehören jährliche Abschreibungen und Zinsen in Höhe von rund 681.164 Euro.

Ziel der Beschaffung ist die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft bei der Brandbekämpfung, der technischen Hilfeleistung sowie des Katastrophen- und Zivilschutzes. Aufgrund der langen Lieferzeiten sollen die europaweiten Vergabeverfahren Anfang 2023 eingeleitet werden. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Umsetzung der Beschaffung. Die Entscheidungskompetenz hierfür liegt beim Rat der Stadt Essen.