Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 21.09.2022

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

3. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Vorlage ansehen · 1707/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

? Personal, allgemeine Verwaltung

4. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Gesundheitsbericht der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 1823/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zwischenbericht zu den Entwicklungsnotwendigkeiten des Instituts Gesundheit

Vorlage ansehen · 1824/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: aufgrund von Beratungsbedarf in den Rat geschoben

8. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

9. Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11 A. Entwicklungen des Ordnungsamtes

Vorlage ansehen · 1251/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Ausweitung der Außentraubereiche für standesamtliche Eheschließungen hier: Erprobungsphase Rathaus Heisingen, Stadion an der Hafenstraße und "Weißer Saal" in der Philharmonie Essen

Vorlage ansehen · 1799/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Festlegung der Stadt Essen als Ankermieterin für das Standesamt sowie der Fachbereichsleitung des FB 33 mit dem Stab im neu zu errichtenden Gebäude am Weberplatz

Vorlage ansehen · 1806/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Brandschutz- sowie des Katastrophenschutzbedarfsplan

Vorlage ansehen · 1877/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen

Vorlage ansehen · 1706/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

18. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 15 - Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsenation

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Stellenplan 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Verschiedenes