Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 21.09.2022
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- 3.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023Zur Vorlage · 1707/2022/3 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 4.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Gesundheitsbericht der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 1823/2022/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Zwischenbericht zu den Entwicklungsnotwendigkeiten des Instituts GesundheitZur Vorlage · 1824/2022/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Jobcenter stärken und kundenorientierter gestaltenZur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: aufgrund von Beratungsbedarf in den Rat geschoben
- 8.Verschiedenes
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9.Gastronomiekonzept für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 1764/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.
- 11 A.
- 12.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1851/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 13.Ausweitung der Außentraubereiche für standesamtliche Eheschließungen hier: Erprobungsphase Rathaus Heisingen, Stadion an der Hafenstraße und "Weißer Saal" in der Philharmonie EssenZur Vorlage · 1799/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Festlegung der Stadt Essen als Ankermieterin für das Standesamt sowie der Fachbereichsleitung des FB 33 mit dem Stab im neu zu errichtenden Gebäude am WeberplatzZur Vorlage · 1806/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Brandschutz- sowie des KatastrophenschutzbedarfsplanZur Vorlage · 1877/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Weitreichendes Sicherheitskonzept für EssenZur Vorlage · 1706/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 18.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 15 - Amt für Ratsangelegenheiten und RepräsenationErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Stellenplan 2023Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Verschiedenes