Haushalt 2023 hier: Festlegung der Redezeit

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 legt der Oberbürgermeister eine Regelung zur Festlegung der Redezeiten im Rat der Stadt Essen vor. Die Vorlage mit der Nummer 1914/2022/OB basiert auf einer Empfehlung des Ältestenrates aus dem Jahr 2016, die als Reaktion auf eine verkürzte Sitzungsdauer bei Ratssitzungen erfolgte.

Der Beschlussvorschlag sieht eine differenzierte Verteilung der Redezeit vor. Den Fraktionen der CDU, der SPD und der Grünen wird jeweils eine Redezeit von 30 Minuten eingeräumt. Für die übrigen Fraktionen ist eine Zeit von jeweils 20 Minuten vorgesehen, während Gruppen eine Redezeit von jeweils 10 Minuten erhalten. Die daraus resultierende Gesamtredezeit für die Haushaltsverabschiedung ist auf maximal drei Stunden und zehn Minuten begrenzt. Die Vorlage wurde am 26. Oktober 2022 erstellt und war für die Sitzung des Rates am 30. November 2022 zur Entscheidung vorgesehen. Federführend für das Dokument ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.