TOP 12: Haushalt 2023 Hier: Essen: Die soziale Stadt für alle Menschen
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene finanzielle Erhöhungen für soziale und gesellschaftliche Strukturen in Essen vorsieht. Die Vorlage sieht vor, den Haushaltsansatz der Suchthilfe Direkt Essen gGmbH ab dem Haushaltsjahr 2023 um jährlich 250.000 Euro zu erhöhen, um die Qualität der Arbeit angesichts gestiegener Personalkosten zu sichern. Zudem sollen 120.000 Euro pro Jahr bereitgestellt werden, um ab 2023 zwei zusätzliche Vollzeitstellen im Bereich Streetwork bei der genannten Gesellschaft zu schaffen.
Der Antrag umfasst ferner die Bereitstellung von 70.000 Euro jährlich ab 2023 für den Ausbau der LSBTIQ*-Beratungsstrukturen sowie zusätzliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro pro Jahr zur Unterstützung der Integrationsagenturen der Wohlfahrtsverbände. Zur Sicherung der Arbeit der Bürgerhäuser der Arbeiterwohlfahrt Essen sollen die konsumtiven Mittel ab 2023 um jährlich 60.000 Euro angehoben werden. Für die Geschäftsführung des Integrationsrates wird eine Erhöhung des Haushaltsansatzes um 15.000 Euro pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2030 beantragt, um die Durchführung eigener Projekte zu ermöglichen. Die Finanzierung der beantragten Mehraufwendungen soll durch den städtischen Überschuss aus dem Finanzplan 2023 erfolgen.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 30.11.2022mehrheitlich abgelehnt
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