TOP 12: Haushalt - Sonderratssitzung November 2023 für Haushaltsjahr 2024
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Tierschutz Essen hat mit der Vorlage 2156/2022/TS einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist die Festlegung eines festen Termins für die Haushaltsberatung des Rates in den kommenden Haushaltsjahren.
Konkret wird beantragt, dass für die Zeit nach 2023 jeweils Ende November eine gesonderte Ratssitzung zur Haushaltsberatung angesetzt wird. Diese Sitzungen sollen ohne weitere Tagesordnungspunkte stattfinden. Davon unberührt bleiben jedoch alle Tagesordnungspunkte, die aufgrund von Regularien, Gremien oder der Geschäftsordnung und Gemeindeordnung zwingend vorgeschrieben sind.
Der Antrag sieht vor, dass die erste dieser Sonderratssitzungen zur Haushaltsberatung Ende November 2023 für das Haushaltsjahr 2024 bzw. für den Zeitraum 2024/2025 im Falle eines Doppelhaushalts stattfinden soll. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 121 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert
Beratungsfolge
- 30.11.2022verwiesen in die nächste Sitzung des Ältestenrates
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- Carsharing im Stadtgebiet 13.02.2025
- Genehmigung von Dienstreisen vom 9. bis 13. März 2025 nach Houston und vom 31. März bis 2. April 2025 nach Kopenhagen und Umgebung 19.02.2025
- Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen 26.02.2025
- Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen 26.02.2025
- TOP: Schulbibliotheken an Essener Grundschulen 26.02.2025
- Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) 26.02.2025