Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0011/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Stärkung der kommunalen IT-Sicherheit zum Ziel hat. Der Antrag sieht vor, dass die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen aussprechen sollen.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags mit mehreren Prüf- und Umsetzungsschritten beauftragt. Zunächst soll untersucht werden, welche Maßnahmen zur Sensibilisierung der Mitarbeitenden mit Zugriff auf die IT-Infrastruktur gegenüber Gefahren wie Phishing bereits existieren. Zudem soll der Bedarf an internen und externen Awarenessprogrammen zur wiederkehrenden Schulung ermittelt werden. Der Antrag fordert die Institutionalisierung bestehender Strukturen sowie die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel, um die informationstechnische Sicherheit zu gewährleisten.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Etablierung von Resilienzprogrammen. Für den Fall kritischer Angriffe sollen krisensichere Wiederanlaufprogramme für die städtische IT-Infrastruktur bereitgehalten und finanziell abgesichert werden. Schließlich soll die Budgetierung der Abteilungen bereits jetzt an die Anforderungen des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 angepasst werden. Die Begründung des Antrags verweist auf die Notwendigkeit, durch gezielte Schulungen und Simulationen, etwa von Spear-Phishing, die IT-Infrastruktur vor unbefugten Zugriffen und Cyber-Attacken zu schützen.