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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung)

15.02.2022, 15:00 – 15.02.2022, 17:00

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 07.12.2021
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
5. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
6. Cash Pool-Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 0099/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Ruhrbahn GmbH hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 0016/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Finanzierung CONNECTED.ESSEN

Vorlage ansehen · 0171/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 2435/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, Mehrweggeschirr

Vorlage ansehen · 1364/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Zukunft Wochenmarkt - Chancen der Digitalisierung nutzen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0199/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0175/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen

Vorlage ansehen · 0173/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0011/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.a Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

Vorlage ansehen · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Studie zur Migrationsökonomie in Essen hier: Erkenntnisse zur ethnischen Ökonomie

Vorlage ansehen · 0002/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

18. Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Bericht über Compliance-Untersuchung bei der EBE

Vorlage ansehen · 0197/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.1 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert

Vorlage ansehen · 0286/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Mitteilungen der Verwaltung
22. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
23. Mündlicher Bericht: Umgang mit der log4j-Schwachstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Anfragen