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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung)
15.02.2022, 15:00 – 15.02.2022, 17:00
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 07.12.2021
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Essener Systemhaus
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
5. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
6. Cash Pool-Jahresbericht 2021
Vorlage ansehen · 0099/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Ruhrbahn GmbH
hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 0016/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
hier: Finanzierung CONNECTED.ESSEN
Vorlage ansehen · 0171/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil
Hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten
Vorlage ansehen · 2435/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, Mehrweggeschirr
Vorlage ansehen · 1364/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Zukunft Wochenmarkt - Chancen der Digitalisierung nutzen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0199/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0175/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13. Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen
Vorlage ansehen · 0173/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0011/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.a Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Vorlage ansehen · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Studie zur Migrantenökonomie in Essen
Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Studie zur Migrationsökonomie in Essen
hier: Erkenntnisse zur ethnischen Ökonomie
Vorlage ansehen · 0002/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
18. Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Bericht über Compliance-Untersuchung bei der EBE
Vorlage ansehen · 0197/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.1 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid
hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert
Vorlage ansehen · 0286/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Mitteilungen der Verwaltung
22. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
23. Mündlicher Bericht: Umgang mit der log4j-Schwachstelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Anfragen