Ruhrbahn GmbH hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen

Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht über die zukünftige Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Essen befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der Ruhrbahn GmbH. Der Bericht legt dar, dass die Betriebskosten im ÖPNV aufgrund struktureller Defizite und steigender Inflation nicht allein durch Nutzerfinanzierungen gedeckt werden können.

Ein wesentlicher Faktor für die aktuelle Entwicklung sind die durch die Corona-Pandemie bedingten Rückgänge bei den Fahrgastzahlen. Veränderungen im Nutzerverhalten, etwa durch die Zunahme von Home-Office oder die Kündigung von Abonnements, haben dazu geführt, dass die Einnahmen seit 2020 rückläufig sind. Es wird erwartet, dass das Niveau der Fahrgastzahlen vor der Pandemie erst um das Jahr 2025 wieder erreicht werden könnte. Zusätzlich stehen Investitionen in CO2-neutrale Antriebe, wie etwa Wasserstoffbusse, sowie die Digitalisierung des autonomen Fahrens an.

Für den Zeitraum von 2023 bis 2026 prognostiziert die Ruhrbahn eine kumulierte Finanzierungslücke von knapp 100 Millionen Euro. Da die Stadt Essen und die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH im Rahmen bestehender Verträge grundsätzlich zur Verlustübernahme verpflichtet sind, die städtische Finanzplanung jedoch keine Spielräume für zusätzliche Bedarfe vorsieht, besteht Handlungsbedarf. Es finden derzeit Gespräche zwischen der Verwaltung und der Ruhrbahn statt, um einen verbindlichen Finanzierungsrahmen für Zukunftsthemen festzulegen. Die Ergebnisse sollen dem Rat der Stadt vor der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 vorgelegt werden.