Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung)

10.02.2022, 15:03 – 10.02.2022, 17:48 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 25.11.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0073/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Bei Enthaltung der "Partei" einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Ruhrbahn GmbH hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 0016/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1976/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.12.2021 · Kulturausschuss (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, unter Entahltung der AfD
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — verwiesen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1
Neuorganisation der Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 2401/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.2
Änderungsantrag zu TOP: Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 2399/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation
Zur Vorlage · 1700/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.2
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.3

2372/2021/FDP Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße
6.4
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6.5
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.
Sperrung DB-Brücke Sachsenring - alternative Verbindung mit einem Minibus-Shuttle
Zur Vorlage · 0169/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Verlängerung der Mobilitätspartnerschaft
Zur Vorlage · 2315/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Germaniastraße
Zur Vorlage · 0123/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Mietangebot E-Scooter
Zur Vorlage · 2017/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — vertagt in die nächste Sitzung des AUKV
01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.1
Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen
Zur Vorlage · 0173/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.2
Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2249/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.

Mitteilungen der Verwaltung
12.

Schriftliche Anfragen und Anträge
12.1
Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)
12.2
1757/2017/6B, Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstr." Hier: Durchfahrtssperrung Walpurgisstr./Roswithastr.
Zur Vorlage · 0134/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.3
Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ra-tingen-Breitscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0176/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.3.1
TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Verbesserung der Verbindung zwischen Essen-Kettwig und Mülheim-Mintard (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0284/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.3.2
TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert
Zur Vorlage · 0286/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.4
Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.5
Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg/ Milchhof
Zur Vorlage · 0203/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.5.1
Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.
Zur Vorlage · 1802/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
12.6
Begrünung der Dächer von geplanten und zu erneuernden Busbahnhöfen
Zur Vorlage · 0174/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — als Prüfauftrag einstimmig empfohlen
Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig empfohlen
12.6.1
Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen
Zur Vorlage · 0280/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.7
Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0175/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben, gegen die Stimme der SPD
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
12.8
TOP: Prüfung der Einrichtung von Kreisverkehren
Zur Vorlage · 0164/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
13.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Verschiedenes