Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 25.11.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Ruhrbahn GmbH hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 0016/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Neuorganisation der Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 2401/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2 Änderungsantrag zu TOP: Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 2399/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.3 2372/2021/FDP Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße

6.4 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6.5 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Gruppe Tierschutz)

Vorlage ansehen · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Sperrung DB-Brücke Sachsenring - alternative Verbindung mit einem Minibus-Shuttle

Vorlage ansehen · 0169/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verlängerung der Mobilitätspartnerschaft

Vorlage ansehen · 2315/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Germaniastraße

Vorlage ansehen · 0123/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Mietangebot E-Scooter

Vorlage ansehen · 2017/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1 Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen

Vorlage ansehen · 0173/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.2 Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2249/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Mitteilungen der Verwaltung

12. Schriftliche Anfragen und Anträge

12.1 Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)

12.2 1757/2017/6B, Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstr." Hier: Durchfahrtssperrung Walpurgisstr./Roswithastr.

Vorlage ansehen · 0134/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ra-tingen-Breitscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0176/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.3.1 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Verbesserung der Verbindung zwischen Essen-Kettwig und Mülheim-Mintard (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0284/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.2 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert

Vorlage ansehen · 0286/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.4 Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.5 Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg/ Milchhof

Vorlage ansehen · 0203/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5.1 Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.

Vorlage ansehen · 1802/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

12.6 Begrünung der Dächer von geplanten und zu erneuernden Busbahnhöfen

Vorlage ansehen · 0174/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig empfohlen

12.6.1 Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

Vorlage ansehen · 0280/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.7 Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0175/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

12.8 TOP: Prüfung der Einrichtung von Kreisverkehren

Vorlage ansehen · 0164/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

13. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verschiedenes