← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)
23.02.2022, 14:00 – 24.02.2022, 20:22
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0326/2022/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0342/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0398/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0399/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0400/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0401/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0402/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 0212/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Besetzung nach Verhältniswahl
Anlage Wahlvorschläge
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0328/2022/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. Juni und 02. Juni 2022
Vorlage ansehen · 0043/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen
am 01. Juni und 02. Juni 2022
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0332/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: erledigt
6.2 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen
am 01. Juni und 02. Juni 2022
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0376/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: erledigt
7. Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022
Vorlage ansehen · 0119/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion
des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
am 24./25. März 2022
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0333/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
7.2 Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion
des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
am 24./25. März 2022
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0377/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
8. Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15.05.2022
Vorlage ansehen · 0157/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Besetzung nach Verhältniswahl
8.1 Bildung des Kreiswahlausschusses
zur Landtagswahl am 15.05.2022
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0373/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
9. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung
Vorlage ansehen · 0223/2022/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT"
hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr
Vorlage ansehen · 0201/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.1 Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT"
hier:Temporäre und vollständig reversible Änderung
zum Folkwang-Jahr
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0349/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: erledigt
10.2 Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT"
hier:Temporäre und vollständig reversible Änderung
zum Folkwang-Jahr
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0361/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: erledigt
11. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1 Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur
Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0374/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2434/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.1 Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2434/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.2 Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2434/2021/4 2. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.3 Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0334/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.4 Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0375/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: erledigt
13. Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)
Vorlage ansehen · 0150/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Errichtung einer Graffiti-Taskforce
hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 0313/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18. Januar 2022 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0147/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2023/2024
Vorlage ansehen · 0072/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO)
hier: Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen
Vorlage ansehen · 0165/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Nachtrag zum Stellenplan 2022
Vorlage ansehen · 0060/2022/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)
Vorlage ansehen · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: eingebracht
20. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Vorlage ansehen · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.1 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21. Parkleitsystem und Lieferverkehr
hier: Pilotprojekt Rüttenscheid
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22.1 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße
(Anmeldung der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ra-tingen-Breitscheid
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0176/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid
hier: Verbesserung der Verbindung zwischen Essen-Kettwig und Mülheim-Mintard
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0284/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2 TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid
hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert
Vorlage ansehen · 0286/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24. B-Plan-Verfahren an der Raadter Straße (ehem. Gärtnerei, Tennisplatz) in Haarzopf (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0198/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1 Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2302/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.2 Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.1 Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen
des Stadthafens Essen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0389/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0048/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27. Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0158/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0175/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29. Zukunft Wochenmarkt - Chancen der Digitalisierung nutzen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0199/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30. Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0011/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: nach Debatte vertagt
31. Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2161/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: zurückgezogen
32. Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2249/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33.1 Konzept gegen Energiearmut
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0413/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33.2 Konzept gegen Energiearmut
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0390/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
34. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2427/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Ruhrbahn GmbH
hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 0016/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
36.1 Ruhrbahn GmbH
hier:Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen
(gemeins. Antrag der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0397/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
37. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
37.1 Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: zurückgezogen
38. Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder
Vorlage ansehen · 1832/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
38.1 Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung
und Betreuung für Grundschulkinder
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2373/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
38.2 TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2254/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
39. Zügigkeitserhöhung und Bildung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Münsterschule
Vorlage ansehen · 2442/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. a) Neufestsetzung der Honorare für nebenberufliche Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen
b) Neufassung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2256/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus - Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021 bis 2028
Vorlage ansehen · 1711/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Fortlaufende Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen: Nichtanwendungsbeschluss für den Durchführungsplan Nr. 112 "Holsterhausen"
Stadtbezirke: III, I und II
Stadtteile: Holsterhausen, Südviertel und Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 2342/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße
Vorlage ansehen · 2300/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Ersatzbenennungen für den Seniorenbeirat
Vorlage ansehen · 0215/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
46. Niederschriften Nr. 10 und 11 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 26.11.2021 und 15.12.2021
47. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
48. Mitteilungen der Verwaltung
49. Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
49.1 Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"
hier: Vergaberechtliche Aspekte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
50. Impfzentrum Essen - 6. Fortschreibung - Abschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
51. Anmietung von Flächen Lindenallee 6-8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil