Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)

23.02.2022, 15:00 – 24.02.2022, 21:22 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0326/2022/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0342/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0398/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0399/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0400/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0401/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.7
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0402/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0212/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Besetzung nach Verhältniswahl
Ergebnis: Besetzung nach Verhältniswahl
Anlage Wahlvorschläge
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0328/2022/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. Juni und 02. Juni 2022
Zur Vorlage · 0043/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. Juni und 02. Juni 2022 (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0332/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
6.2
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. Juni und 02. Juni 2022 (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0376/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
7.
Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022
Zur Vorlage · 0119/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1
Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0333/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)
7.2
Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0377/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)
8.
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15.05.2022
Zur Vorlage · 0157/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Besetzung nach Verhältniswahl
Ergebnis: Besetzung nach Verhältniswahl
8.1
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15.05.2022 (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0373/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)
9.
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung
Zur Vorlage · 0223/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr
Zur Vorlage · 0201/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der SPD und Enthaltung der AFD
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.1
Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier:Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0349/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
10.2
Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier:Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0361/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
11.
Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 0049/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0374/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 2434/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.02.2022 · Kulturausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.1
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 2434/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.2
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 2434/2021/4 2. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.3
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0334/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.4
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0375/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
13.
Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)
Zur Vorlage · 0150/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der FDP
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.
Errichtung einer Graffiti-Taskforce hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
Zur Vorlage · 0313/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18. Januar 2022 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0147/2022/2 · Vorlage
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23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2023/2024
Zur Vorlage · 0072/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) hier: Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen
Zur Vorlage · 0165/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Nachtrag zum Stellenplan 2022
Zur Vorlage · 0060/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)
Zur Vorlage · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — eingebracht
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — eingebracht
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
20.
Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Zur Vorlage · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD und AfD bei Enthaltung von Linken, FDP und Partei
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Jugend
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.1
Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.
Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.1
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22.1
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.
Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ra-tingen-Breitscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0176/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1
TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Verbesserung der Verbindung zwischen Essen-Kettwig und Mülheim-Mintard (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0284/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2
TOP 12.3 Busverbindung zwischen Essen-Kettwig, Mülheim-Mintard und Mülheim-Saarn und ggf. nach Ratingen-Breitscheid hier: Überprüfung der Möglichkeiten für alternative Busverbindungen zum Flughafen-Essen/Mülheim und bis nach Velbert
Zur Vorlage · 0286/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.
B-Plan-Verfahren an der Raadter Straße (ehem. Gärtnerei, Tennisplatz) in Haarzopf (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0198/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1
Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2302/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt für den JHA zurückgezogen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.2
Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — eingebracht
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25.
Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.1
Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0389/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0048/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Der Antragsteller zieht den Antrag zurück zugunsten des gemeinsamen Antrages 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE.
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.
Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0158/2022/SPD · Antrag SPD
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — schriftliche Beantwortung
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Der Antrag wird mit schriftlicher Antwort des Beigeordneten Kromberg als erledigt erachtet.
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.
Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0175/2022/SPD · Antrag SPD
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23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben, gegen die Stimme der SPD
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29.
Zukunft Wochenmarkt - Chancen der Digitalisierung nutzen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0199/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30.
Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0011/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — nach Debatte vertagt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: nach Debatte vertagt
31.
Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 2161/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen
32.
Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2249/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33.
Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — erledigt mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — wegen Unzuständigkeit des ASPB nicht beraten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33.1
Konzept gegen Energiearmut (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0413/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33.2
Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0390/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — erledigt mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022
09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
34.
Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 2427/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35.
Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0073/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Bei Enthaltung der "Partei" einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Ruhrbahn GmbH hier: Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 0016/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
36.1
Ruhrbahn GmbH hier:Zukünftige Finanzierung des ÖPNV im Stadtgebiet Essen (gemeins. Antrag der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0397/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung)
37.
Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0066/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
37.1
Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Linken und der Partei
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: zurückgezogen
38.
Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder
Zur Vorlage · 1832/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Die Vorlage wurde bereits am 10.11.2021 zur Kenntnis genommen.
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
38.1
Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2373/2021/SPD · Antrag SPD
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23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
38.2
TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 2254/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
39.
Zügigkeitserhöhung und Bildung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Münsterschule
Zur Vorlage · 2442/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
a) Neufestsetzung der Honorare für nebenberufliche Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen b) Neufassung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
Zur Vorlage · 2256/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2022 · Kulturausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus - Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021 bis 2028
Zur Vorlage · 1711/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Fortlaufende Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen: Nichtanwendungsbeschluss für den Durchführungsplan Nr. 112 "Holsterhausen" Stadtbezirke: III, I und II Stadtteile: Holsterhausen, Südviertel und Rüttenscheid
Zur Vorlage · 2342/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße
Zur Vorlage · 2300/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Ersatzbenennungen für den Seniorenbeirat
Zur Vorlage · 0215/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0022/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
46.

Niederschriften Nr. 10 und 11 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 26.11.2021 und 15.12.2021
47.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
48.

Mitteilungen der Verwaltung
49.

Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
49.1

Errichtung einer "Graffiti-Taskforce" hier: Vergaberechtliche Aspekte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
50.

Impfzentrum Essen - 6. Fortschreibung - Abschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen
51.

Anmietung von Flächen Lindenallee 6-8

Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil