Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 23.02.2022 Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler hat mit der Vorlage 0401/2022/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorsieht. Der Antrag wurde am 22. Februar 2022 eingereicht und war für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 23. Februar 2022 zur Entscheidung vorgesehen.
Die beantragte Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses umfasst zwei Positionen. Für das Amt des ordentlichen Mitglieds in beratender Funktion wird vorgeschlagen, die bisherige Besetzung durch ein neues Mitglied zu ersetzen. Zudem wird beantragt, die Position des zweiten Stellvertreters in beratender Funktion neu zu besetzen. Die zuständige Fachabteilung im Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ist für die Bearbeitung dieses Antrags federführend.
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