Errichtung einer Graffiti-Taskforce hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Errichtung einer Graffiti-Taskforce dient der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Essen. Die Verwaltung verfolgt damit den Auftrag aus einem Beschluss vom Februar 2021, ein Konzept zur Beseitigung illegaler Graffitis zu erstellen.

Die Beauftragung der Beseitigungsarbeiten erfolgt über eine nicht öffentliche Drucksache, wobei bei der Auswahl der Kooperationspartner die Einbeziehung von Langzeitarbeitslosen berücksichtigt wird. Hierbei besteht die Möglichkeit, über das Teilhabechancengesetz Personal zu integrieren. Geplant ist die Bildung eines Teams, das aus einem Fachmitarbeiter und mindestens einer förderungsberechtigten Person besteht. Für die Durchführung sind spezifische Qualifikationen, wie der Führerschein der Klasse BE, erforderlich.

Die Finanzierung für das Haushaltsjahr 2022 ist mit 425.000 Euro sichergestellt. Diese Mittel sind sowohl für die Reinigung als auch für präventive Schutzanstriche vorgesehen. Bei Flächen, die nicht der Stadt, sondern anderen Eigentümern wie der Deutschen Bahn oder Straßen.NRW gehören, wird die Verwaltung individuelle Lösungen für die Reinigung oder alternative Gestaltungen anstreben.

Zur Koordination und Auswertung des Graffitibestands wird die Mängelmelder-App intern für einen eingeschränkten Benutzerkreis bereitgestellt, um Erwartungshaltungen der Öffentlichkeit durch unlösbare Fälle zu vermeiden. Parallel dazu werden Maßnahmen zur Prävention verfolgt, wie etwa die Bereitstellung legaler Flächen für Graffitikunst oder die künstlerische Gestaltung von Stromkästen durch Bürgerinitiativen.