Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. Juni und 02. Juni 2022

Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Abgeordneten für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die am 1. und 2. Juni 2022 stattfindet. Die Vorlage sieht vor, die Vertretung der Stadt Essen durch stimmberechtigte Abgeordnete und stellvertretende Abgeordnete zu besetzen.

Die Besetzung der stimmberechtigten Abgeordneten erfolgt auf Vorschlag der verschiedenen Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung im Rat. Die CDU-Fraktion schlägt drei Personen vor, während die SPD-Fraktion, die GRÜNEN-Fraktion und die AfD-Fraktion jeweils eine bzw. zwei Personen für die stimmberechtigten Mandate nominieren. Ergänzend werden stellvertretende Abgeordnete benannt, die im Falle einer Verhinderung der primär gewählten Mitglieder einspringen sollen.

Zusätzlich sieht der Beschlussentwurf die Entsendung von Gastdelegierten vor. Auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, EBB/FW sowie der FDP sollen weitere Ratsmitglieder als Gastdelegierte und stellvertretende Gastdelegierte teilnehmen. Die Vorlage berücksichtigt zudem die stimmberechtigten Mitglieder des Präsidiums bzw. des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages sowie der Fachausschüsse des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die aufgrund ihrer jeweiligen Funktionen teilnahmeberechtigt sind. Mit der Annahme der Vorlage werden zudem die erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die genannten Mitglieder des Rates erteilt.