Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit dem Antrag Nummer 0334/2022/PARTEI einen Änderungsantrag für den Rat der Stadt Essen vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Zusammensetzung des Kulturbeirates der Stadt Essen für die laufende Wahlperiode bis zum Jahr 2025 zu verändern.

Konkret wird beantragt, dass der Rat beschließt, in Abänderung der Vorlage Drs. 2434/2021/4 jeweils ein beratendes Mitglied der Ratsgruppen in den Kulturbeirat zu berufen. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Satzung des Kulturbeirates vom 26. November 2021. Nach der aktuellen Fassung dieser Satzung sind keine Vertreter der Ratsgruppen als beratende Mitglieder im Beirat vorgesehen. Der Antrag sieht daher eine entsprechende Anpassung der Anlage 2 der ursprünglichen Vorlage vor, um die Beteiligung der Ratsgruppen in beratender Funktion zu ermöglichen. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung des Rates am 23. Februar 2022 vorgesehen.