Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 09.02.2022 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) · eingebracht
- 17.02.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) · eingebracht
- 23.02.2022 Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) · eingebracht
- 08.03.2022 Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2022 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 17.03.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) · kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
- 30.03.2022 Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und GRÜNE haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Schulentwicklungsplanung und den Schulbau vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, auf Grundlage der Bände 1 und 2 des Schulentwicklungsplans bis zur Ratssitzung am 22. Juni 2022 ein Konzept zu erstellen.
Dieses Konzept soll die geplanten Umsetzungsschritte der Verwaltung, einen Zeitplan für Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie eine Kostenschätzung enthalten. Zudem sollen der potenzielle personelle Mehrbedarf für die Baumaßnahmen sowie Kriterien zur Priorisierung und zur Beschleunigung einzelner Vorhaben dargelegt werden. Für das Jahr 2022 sollen zudem umsetzbare Maßnahmen inklusive einer Kostenschätzung aufgezeigt werden. Bei geplanten Neubauten von Grundschulen soll zudem geprüft werden, ob die Mitumsetzung von Kindertagesstätten möglich ist.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem im Dezember 2021 beschlossenen zweiten Band der Schulentwicklungsplanung. Die Planung basiert auf einem prognostizierten Bedarf von etwa 1.000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II. Die Fraktionen verweisen auf die Verpflichtung der Kommune zur Bereitstellung von Schulplätzen gemäß dem Schulgesetz NRW.
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