Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung)

Name: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung)
Start: 2022-03-09T17:00:00+01:00
End: 2022-03-09T18:45:00+01:00
Location: Rathaus Essen

09.03.2022, 17:00 – 09.03.2022, 18:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung einer Schriftführerin
Zur Vorlage · 0341/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft der Stadt Essen soll eine Schriftführerin bestellen. Die entsprechende Vorlage der Verwaltung sieht vor, eine Mitarbeiterin der Verwaltung zur weiteren Schriftführerin des Ausschusses zu ernennen.

Die Grundlage für diese Bestellung bilden die Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse. Gemäß diesen Regelungen ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die von einer vom Ausschuss bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Der Vorschlag zur Bestellung wurde durch den zuständigen Beigeordneten vorgelegt. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 9. März 2022 zur Entscheidung vorbereitet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.11.2021
3.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
4.

Vorstellung der Universität Duisburg-Essen
5.
Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe I - zum Schuljahr 2022/2023
Zur Vorlage · 0384/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage informiert den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Integrationsrat über die Ergebnisse der Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Essen für das Schuljahr 2022/2023. Die Anmeldephasen an den städtischen Schulen fanden zwischen dem 29. Januar und dem 19. Februar 2022 statt, wobei für die Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren durchgeführt wurde.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die zum Übergang in die weiterführenden Schulen anstehen, von 4.781 auf 4.873 gestiegen. Zum Stichtag 19. Februar 2022 verzeichnete die Stadt insgesamt 4.661 Anmeldungen für die zukünftigen fünften Klassen. Die Verteilung der Anmeldungen auf die Schulformen stellt sich wie folgt dar: Auf die Gymnasien entfielen 2.259 Anmeldungen (48,5 %), auf die Realschulen 1.164 (25,0 %), auf die Gesamtschulen 1.012 (21,7 %), auf die Sekundarschulen 150 (3,2 %) und auf die Hauptschulen 76 (1,6 %). In diese Gesamtzahl sind zudem 573 Anmeldungen an privaten Ersatzschulen enthalten.

An den Gymnasien und Realschulen entspricht die Zahl der Anmeldungen weitgehend der vorhandenen Kapazität, wobei an einigen Standorten die Nachfrage die verfügbaren Plätze übersteigt. An den Gesamtschulen reichten die Kapazitäten nicht aus, um allen Anmeldungen stattzugeben, weshalb in Einzelfällen alternative Platzangebote oder die Rückgabe der Unterlagen erfolgten. An den Hauptschulen wird mit Nachmeldungen bis zum Schuljahresbeginn gerechnet. An allen genannten städtischen Schulformen werden Plätze für das Gemeinsame Lernen eingerichtet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule
Zur Vorlage · 0271/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die formale Bildung eines dauerhaften Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule in Altendorf. Mit Wirkung zum 1. August 2018 soll das Gebäude in der Hüttmannstraße 90, das ehemalige Gebäude der Salzmannschule, offiziell als Teilstandort der Schule festgeschrieben werden. Der Hauptstandort in der Hüttmannstraße 86 bleibt hiervon unberührt.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der Notwendigkeit, den besonderen Bildungsauftrag der Schule zu unterstützen. Die Hüttmannschule nutzt die Räumlichkeiten in der Hüttmannstraße 90 bereits seit dem Schuljahr 2014/2015 für Differenzierungsangebote, den herkunftssprachlichen Unterricht sowie zur Förderung der Deutschkenntnisse. Da die Gebäude auf demselben Grundstück liegen und lediglich durch einen Zaun getrennt sind, dient das Nebengebäude primär der Durchführung von Fördermaßnahmen und der Hausaufgabenhilfe.

Die Entscheidung basiert auf der stabilen Vierzügigkeit der Schule und den prognostizierten steigenden Schülerzahlen im Stadtteil Altendorf. Durch die Nutzung des Teilstandorts sollen Strukturen für Inklusion und die Betreuung im offenen Ganztag gestärkt werden. Da die Räumlichkeiten bereits ausgestattet sind und die räumliche Nähe eine unproblematische Lehrerversorgung ermöglicht, entstehen durch die formale Änderung keine zusätzlichen Personalkosten für das Sekretariat oder den Hausdienst. Die Schulkonferenz hat der rückwirkenden Bildung des Teilstandorts bereits zugestimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Schulorganisatorische Maßnahme: Blockbeschulung der Gold- und Silberschmiede/ Gold- und Silberschmiedinnen am Berufskolleg Ost der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0272/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat beschlossen, die Unterrichtsform am Berufskolleg Ost in Essen zum 1. August 2022 zu ändern. Für den zweizügigen Bildungsgang der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf Gold- und Silberschmied sowie Gold- und Silberschmiedin wird die bisherige tageweise Teilzeitbeschulung auf eine Blockbeschulung umgestellt.

Grund für diese organisatorische Maßnahme ist die Erweiterung des Einzugsgebiets auf den Regierungsbezirk Köln, da der entsprechende Bildungsgang in Köln geschlossen wurde. Durch die Zusammenführung der Schülerzahlen aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln soll die Stabilisierung der Schülerzahlen und die Sicherung des Bildungsangebots in diesem Ausbildungsberuf erreicht werden. Diese regierungsbezirksübergreifende Beschulung ist gemäß den geltenden Regelungen des Schulgesetzes NRW vorgesehen, wenn die Mindestschülerzahl innerhalb eines einzelnen Regierungsbezirks nicht ausreicht.

Die Umstellung erfolgt ohne zusätzliche Sach- oder Personalkosten. Die notwendigen Schulräume sind am Standort vorhanden, da lediglich das Beschulungsmodell angepasst wird. Die Verwaltung bestätigt zudem, dass die erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel für den ordnungsgemäßen Unterricht bereitgestellt werden. Die Schule hat die neue Organisationsform im Entscheidungsprozess befürwortet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Quartalsberichterstattung zur Umsetzung des Digitalpakts Schule sowie der Sofortausstattungsprogramme
Zur Vorlage · 0270/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Quartalsberichterstattung befasst sich mit der Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der Sofortausstattungsprogramme in Essen. Im Rahmen des DigitalPakts ist die digitale Ausstattung von 192 Schulgebäuden mit WLAN und 4.000 Unterrichtsräumen vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt durch rund 33 Millionen Euro Fördermittel, einen Eigenanteil von 3,3 Millionen Euro sowie 10 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt. Aufgrund der Pandemie verschiebt sich die Fertigstellung der Förderschulen von Januar 2022 auf März oder April 2022, wobei die Gesamtlaufzeit des Projekts bis Ende 2024 reicht. Zur Kompensation der Verzögerungen werden Vergabeverfahren zusammengefasst.

Zusätzlich stehen 24.753.500 Euro an Fördermitteln für Sofortausstattungsprogramme zur Verfügung, um 146 Schulen mit Endgeräten zu versorgen. Durch die Umverteilung von 2.500 Altgeräten soll an allgemeinbildenden Schulen eine vollständige Ausstattung erreicht werden, während an Berufskollegs eine Quote von etwa 26 Prozent möglich ist.

Die Beschaffung umfasst 45.000 iPads inklusive Schutzhüllen mit integrierter Tastatur. Ein europaweites Vergabeverfahren läuft derzeit, die Verteilung der Geräte ist für den Sommer 2022 geplant. Der Fachbereich Schule prüft nach der Abrechnung der Erstbeschaffung die Verwendung etwaiger Restfördermittel für weiteres Zubehör, wie etwa Stifte. Zur Unterstützung der Verteilung werden verschiedene Hilfestellungen geprüft, unter anderem in Abstimmung mit der städtischen Ausbildungsfirma InOffice. Zudem wird ein Umsetzungskonzept zur Deckung des personellen Bedarfs für den Infrastrukturaufbau und den Betrieb durch einen externen Dienstleister erstellt. Der Fachausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Verortung von zusätzlich zu schaffenden Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit
Zur Vorlage · 0345/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt die Vorgehensweise für die Verortung von zusätzlichen Personalressourcen im Bereich der kommunal getragenen Schulsozialarbeit dar. Ziel ist der Ausbau der aktuellen Personalstärke, die derzeit 17 Stellen umfasst. Davon sind 16 Stellen operativ an verschiedenen Schulformen tätig, während eine Stelle koordinierend im Fachbereich Schule angesiedelt ist.

Die Auswahl der künftigen Einsatzorte erfolgt auf Basis einer datenbasierten Analyse. Als Kriterien dienen unter anderem die Anzahl der neu zugewanderten Schülerinnen und Schüler, der Anteil der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie die Dichte von Bedarfsgemeinschaften mit Bezug zu existenzsichernden Leistungen im Einzugsgebiet. Zudem werden die vorhandenen Stellen vor Ort, außerschulische Unterstützungsangebote sowie Maßnahmen zur Schulentwicklung und Sprachförderung berücksichtigt. Als ergänzender Faktor wird künftig der Schulsozialindex des Landes Nordrhein-Westfalen herangezogen, der unter anderem die Kinder- und Jugendarmut sowie die Verwendung nichtdeutscher Familiensprachen einbezieht.

Ein angestrebtes Ziel des Ausbaus ist eine bezirkliche Orientierung. In den Essener Stadtbezirken sollen künftig mindestens städtische Tandems aus Schulsozialarbeit an Grund- und weiterführenden Schulen installiert werden. Diese sollen die Übergänge zwischen den Schulstufen begleiten und Unterstützungsmöglichkeiten im Stadtteil systematisch vermitteln. Die Verwaltung arbeitet zudem an der Einrichtung eines Facharbeitskreises für die Schnittstelle zwischen Jugendhilfe und Schule.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne
Zur Vorlage · 0363/2022/1 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Beantwortung eines Antrags der CDU und der Grünen die Kapazitäten zur Ausbildung von Erzieherinnen, Erziehern sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern in Essen untersucht. Die Vorlage bezieht sich auf eine Entscheidung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom Dezember 2021, die eine Prüfung der Ausbildungskapazitäten sowie die Prüfung eines praxisintegrierten Ausbildungsgangs zur Kinderpflege forderte.

In der Stadt existieren zwei Fachschulen, das Berufskolleg im Bildungspark und die Johannes Kessels Akademie, welche die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) anbieten. Während das Berufskolleg im Bildungspark die Schülerzahlen in den vergangenen Jahren erhöht hat und für das Schuljahr 2022/2023 einen Ausbau der PiA-Klassen plant, sieht die Johannes Kessels Akademie aufgrund von Raumkapazitäten keine Möglichkeiten für eine Erweiterung des Angebots.

Die Verwaltung geht davon aus, dass die vorhandenen Kapazitäten perspektivisch nicht ausreichen werden. Eine erste Erhebung des Fachbereichs Schule deutet auf einen zusätzlichen Bedarf von etwa 600 Erzieherinnen und Erziehern im Bereich des offenen Ganztags bis zum Jahr 2030 hin. Ein praxisintegrierter Ausbildungsgang zur Kinderpflege wurde am Berufskolleg im Bildungspark für das kommende Schuljahr erstmals implementiert. Zudem wurde ein Schreiben an den Städtetag NRW versandt, um auf übergeordneter Ebene eine Öffnung des U3-Bereichs für den Einsatz von Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern zu erwirken.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.1
TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne hier: Praxisintegrierte Ausbildung stärken - Erzieher*innenmangel entgegenwirken
Zur Vorlage · 0497/2022/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0497/2022/SPD einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen, Erzieher sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger zu erhöhen. Ziel des Antrags ist es, dem Fachkräftemangel in diesem Bereich entgegenzuwirken, indem die praxisintegrierte Ausbildung gestärkt wird.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags mit mehreren Aufgaben beauftragt. Zunächst soll dargelegt werden, welche aktuellen oder geplanten baulichen Maßnahmen und Bemühungen zur Verfügung stehen, um die benötigten Flächen für die Ausbildung zu sichern. Dabei soll geklärt werden, ob sich Erweiterungspläne auf den Standort am Bildungspark beschränken und wie viele zusätzliche Ausbildungsplätze dadurch geschaffen werden können.

Des Weiteren soll die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Immobilienwirtschaft nach Lösungen zur Flächenbereitstellung suchen. Dies umfasst neben der Anmietung externer Flächen auch die Prüfung, ob Bestandsimmobilien durch eine mehrdimensionale Nutzung oder eine Nutzung in Randzeiten für die Ausbildung nutzbar gemacht werden können. Zudem soll geprüft werden, ob durch Kooperationen mit benachbarten Kommunen zusätzliche Kapazitäten generiert werden können.

Abschließend wird die Verwaltung beauftragt, auf Landesebene auf die Einrichtung eines Sonderprogramms hinzuwirken, welches die praxisintegrierte Ausbildung im Bereich der Erziehung und Kinderpflege gezielt stärkt. Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in die nächste ASBW Sitzung geschoben
09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: in die nächste ASBW Sitzung geschoben
11.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 0184/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0184/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das Jahr 2022 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Abschluss für das Jahr 202stellung beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro, wobei verbleibende Restmittel in den Haushalt zurückgeführt werden.

Die Planung für 2022 umfasst insgesamt 62 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung umfasst neun Handlungsansätze mit einem Volumen von etwa 3 Millionen Euro. Ein zweiter Teil umfasst 68 Einzelmaßnahmen im Wert von rund 1,5 Millionen Euro, während ein dritter Teil 357.000 Euro für bezirkliche Arbeit und Erprobungsprojekte vorsieht. Zudem werden neun neue Maßnahmen mit einem Bedarf von 254.159 Euro vorgeschlagen.

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis nehmen sowie die Weiterführung der Strukturmaßnahmen und die Umsetzung der Handlungsansätze beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Stichtagsregelung: Anträge mit stadtweitem Bezug bis zu einer Höhe von 5.000 Euro sollen künftig bis zum 31. März eines jeden Jahres gestellt werden können. Die Entscheidung hierüber erfolgt durch das Jugendamt und das Kommunale Integrationszentrum. Für die Jahresplanung des Folgejahres wird der Stichtag auf den 30. September vorverlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über bestehende Haushaltsmittel ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"
Zur Vorlage · 0290/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Teilnahme am erweiterten Landesprogramm „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (JeKits) ab dem Schuljahr 2022/2023. Ziel der Vorlage ist die Etablierung einer vierjährigen Unterrichtsstruktur, die ab dem Schuljahr 2023/24 vollständig ausgebaut werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Teilnahme genehmigt und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen haushalterischen, personalwirtschaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.

Für das Schuljahr 2023/24 wird ein Gesamtkostenaufwand von 1.310.991,12 € prognostiziert. Den Erträgen aus Landesfinanzierung und Entgelten in Höhe von 1.191.326,76 € steht ein städtischer Anteil von 119.664,36 € gegenüber. Die jährliche Brutto-Erstattungspauschale pro Unterrichtswochenstunde beläuft sich auf 2.188,30 €. Einmalige Kosten für Doppeljahrgänge in Höhe von 50.102,00 € werden durch Landesförderung refinanziert.

Während die Wartung und Versicherung der Instrumente über die Erstattungspauschale abgedeckt sind, werden die Verwaltungskosten für die Gesamtkoordination nicht durch das Land übernommen. Für die Ausweitung auf das dritte und vierte Schuljahr sowie die Überführung von Honorarkräften in den TVöD wird ein Personalbedarf von 12 Vollzeitäquivalenten veranschlagt, was einem finanziellen Mehrbedarf von 739.884,00 € entspricht. Die Umsetzung der Stellen ist zum 01.09.2022 vorgesehen. Die Finanzierung der Personalkosten für die Erweiterung in Höhe von 339.113,50 € erfolgt durch Landesförderung und einen angepassten Eigenanteil.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt
02.03.2022 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt
13.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021
Zur Vorlage · 0076/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft informiert über die Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2021. Im Rahmen des KInvFöG Kapitel 1 wurde der Förderzeitraum bis zum 31. Dezember 2023 verlängert, wobei 53 von 55 Maßnahmen bereits abgeschlossen sind. Für das Kapitel 2 des KInvFöG gilt eine Verlängerung bis zum 31. Dezember 2025 bei einem Gesamtfördervolumen von etwa 56,7 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht die Genehmigung der Generalsanierung der Turnhalle der Realschule am Schloss Borbeck mit Kosten von 5.050.000 Euro sowie die Aufnahme dieser Maßnahme in das Förderprogramm vor. Die kalkulatorischen Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf jährlich 133.825 Euro. Zudem sind für die Cranachschule Kosten in Höhe von rund 370.000 Euro für einen Mietcontainer vorgesehen.

Das Programm „Gute Schule 2020“ weist ein Kreditvolumen von 81,4 Millionen Euro auf, wobei sich sechs von neun Großmaßnahmen in der Bauphase befinden. Von den 34 konsumtiven Kleinmaßnahmen sind 29 mit einem Gesamtvolumen von rund 5 Millionen Euro beendet. Die Maßnahme zur Sanierung der Pausenhallendächer in der Ripshorster Straße wurde aufgrund einer drohenden Fristüberschreitung bei der Abwicklung der ersten Darlehnstranche abgemeldet, woraufhin eine Umverteilung der Mittel erfolgt. Zudem wurden 22 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen im Wert von etwa 1,5 Millionen Euro abgeschlossen. Die Digitalisierung des Schulstandortes Mintarder Weg wurde wegen eines Abbruchstandortes und fehlender Netzanbindung abgemeldet; die Finanzierung erfolgt künftig über städtische Haushaltsmittel. Alle Maßnahmen des Programms „Gute Schule“ liegen innerhalb des Zeit- und Kostenrahmens.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges
Zur Vorlage · 2413/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Errichtung von zwei Stahlaußentreppen an der Stiftsschule in der Amselstraße 30. Hintergrund der Maßnahme ist eine Prüfung vom 30. Oktober 2020, bei der in den Gebäudeteilen B und C das Fehlen eines baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges festgestellt wurde. Da die aktuelle Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, die über die Kapazitäten der Feuerwehr hinausgehen könnte, fordert die Feuerwehr die Herstellung eines baulichen Rettungsweges pro Gebäudetrakt, um den Schulbetrieb weiterhin zu gewährleisten. Da aufgrund der Gebäudegeometrie keine anderen baulichen Lösungen möglich sind, ist der Bau der Außentreppen vorgesehen.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 372.000 Euro brutto. Für Vorplanungsleistungen wurden im Jahr 2021 bereits 40.000 Euro bereitgestellt. Um die Maßnahme vollständig zu finanzieren, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 332.000 Euro für das Jahr 2022 beantragt. Die Deckung dieser Kosten soll durch eine entsprechende Minderausgabe im Projekt Pool Planungsleistungen erfolgen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bau und Baubeginn beschließt und der Rat der Stadt Essen die außerplanmäßige Mittelbereitstellung genehmigt. Die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Bezirksvertretung II sollen die Vorlage zur Kenntnisnahme bzw. zur Beratung und Empfehlung erhalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Beschlusskontrolle
16.

Mitteilungen und Anfragen
17.

Anträge
17.1
Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0200/2022/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0200/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Förderung der Sprachkompetenz von Seiteneinsteigern an Essener Schulen zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung mit einer Reihe von Maßnahmen beauftragt.

Im Zentrum der Forderungen steht die Erarbeitung von Konzepten zur sprachlichen Förderung. Die Verwaltung soll darlegen, wie viele Seiteneinsteiger in den vergangenen Schuljahren nach Schulform und Schule aufgenommen wurden. Zudem wird die Erstellung von Konzepten gefordert, um das Sprachniveau A2 bereits vor der zweijährigen Landesförderung durch Intensivkurse zu erreichen sowie die Sprachkompetenz nach Ende dieser Förderung zu evaluieren und bei Bedarf individuell weiterzufördern.

Der Antrag umfasst zudem die Prüfung von Strategien zur frühzeitigen Sprachförderung und die Identifizierung abrufbarer finanzieller Mittel aus dem Schulträger-Budget. Die Verwaltung soll auf das zuständige Amt einwirken, Prozesse für eine zeitnahe Beschulung zu priorisieren und die Bereitstellung digitaler Endgeräte durch Kooperationspartner zu prüfen. Des Weiteren werden die Ausweitung von Sprachkursen in der schulfreien Zeit, die Förderung quartiersnaher Angebote sowie die Vernetzung bestehender Initiativen zur Vermeidung von Doppelstrukturen gefordert. Auch die Prüfung von Kooperationen mit der Universität Duisburg-Essen oder gemeinnützigen Vereinen sowie eine Anpassung der Klassengruppierungen zur Förderung der Integrationsfähigkeit sind Bestandteil des Antrags.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Wird mit Ratsbeschuluss vom 30.03.2022 als erledigt betrachtet.
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: in den Rat geschoben
17.2
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)
Zur Vorlage · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und GRÜNE haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Schulentwicklungsplanung und den Schulbau vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, auf Grundlage der Bände 1 und 2 des Schulentwicklungsplans bis zur Ratssitzung am 22. Juni 2022 ein Konzept zu erstellen.

Dieses Konzept soll die geplanten Umsetzungsschritte der Verwaltung, einen Zeitplan für Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie eine Kostenschätzung enthalten. Zudem sollen der potenzielle personelle Mehrbedarf für die Baumaßnahmen sowie Kriterien zur Priorisierung und zur Beschleunigung einzelner Vorhaben dargelegt werden. Für das Jahr 2022 sollen zudem umsetzbare Maßnahmen inklusive einer Kostenschätzung aufgezeigt werden. Bei geplanten Neubauten von Grundschulen soll zudem geprüft werden, ob die Mitumsetzung von Kindertagesstätten möglich ist.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem im Dezember 2021 beschlossenen zweiten Band der Schulentwicklungsplanung. Die Planung basiert auf einem prognostizierten Bedarf von etwa 1.000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II. Die Fraktionen verweisen auf die Verpflichtung der Kommune zur Bereitstellung von Schulplätzen gemäß dem Schulgesetz NRW.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — eingebracht
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — eingebracht
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: in den Rat geschoben
17.3
Gesamtkonzeption kulturelle Bildung der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0322/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0322/2022 gestellt, der die Erstellung einer Gesamtkonzeption zur kulturellen Bildung vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden des Kulturausschusses, des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft.

Im Kern wird die Stadtverwaltung gebeten, einen Sachstandsbericht über die Weiterentwicklung bestehender Angebote im Bereich der kulturellen Bildung vorzulegen. Darüber hinaus soll eine umfassende Gesamtkonzeption für kulturelle Bildung entwickelt und umgesetzt werden. Dieser Prozess soll in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie unter Einbeziehung der bereits vorhandenen Angebote in Essen erfolgen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass kulturelle Bildung ein Bestandteil der Allgemeinbildung sei und eine regelmäßige Bestandsaufnahme zur Identifizierung von Verbesserungspotenzialen notwendig sei. Es wird auf einen Beschluss des Kulturausschusses aus dem Jahr 2018 verwiesen, der die Verwaltung mit einer gesamtstädtisch abgestimmten Weiterentwicklung der kulturellen Bildungsarbeit beauftragt hatte. Der Antrag weist zudem darauf hin, dass bereits ein Austausch mit der Arbeitsstelle Kulturelle Bildung in Schule und Jugendarbeit NRW stattfindet, welche unter der Trägerschaft der Landesministerien für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, für Schule und Bildung sowie für Kultur und Wissenschaft steht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2022 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.4
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0493/2022/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0493/2022/SPD einen Antrag eingebracht, der die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft und den Jugendhilfeausschuss. Zudem wird eine Entscheidung des Stadtrates angestrebt.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer kostenlosen Ausgabe von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und weiteren öffentlichen Einrichtungen zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen zusammen mit einer Kostenschätzung für verschiedene Umsetzungsoptionen vor den Beratungen des Haushalts 2023/24 den zuständigen Fachausschüssen und dem Stadtrat vorgelegt werden.

Die Begründung des Antrags führt an, dass die Bereitstellung dieser Artikel dazu beitragen soll, die Sichtbarkeit des Themas zu erhöhen und die Akzeptanz der Menstruation im öffentlichen Raum zu fördern. Es wird darauf hingewiesen, dass ein unvorhergesehener Bedarf an Artikeln zu Einschränkungen im Alltag führen kann. Zudem wird angeführt, dass die Kosten für Menstruationsartikel für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln eine Belastung darstellen können. Die Installation von vandalismusgeschützten Spendern wird als mögliche Lösung genannt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — eingebracht
09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Mitteilungen