Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage 🟡 Ergebnis offen
- 15.02.2022 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD
- 16.02.2022 Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 22.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.02.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.03.2022 Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2022 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2022 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0184/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das Jahr 2022 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Abschluss für das Jahr 202stellung beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro, wobei verbleibende Restmittel in den Haushalt zurückgeführt werden.
Die Planung für 2022 umfasst insgesamt 62 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung umfasst neun Handlungsansätze mit einem Volumen von etwa 3 Millionen Euro. Ein zweiter Teil umfasst 68 Einzelmaßnahmen im Wert von rund 1,5 Millionen Euro, während ein dritter Teil 357.000 Euro für bezirkliche Arbeit und Erprobungsprojekte vorsieht. Zudem werden neun neue Maßnahmen mit einem Bedarf von 254.159 Euro vorgeschlagen.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis nehmen sowie die Weiterführung der Strukturmaßnahmen und die Umsetzung der Handlungsansätze beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Stichtagsregelung: Anträge mit stadtweitem Bezug bis zu einer Höhe von 5.000 Euro sollen künftig bis zum 31. März eines jeden Jahres gestellt werden können. Die Entscheidung hierüber erfolgt durch das Jugendamt und das Kommunale Integrationszentrum. Für die Jahresplanung des Folgejahres wird der Stichtag auf den 30. September vorverlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über bestehende Haushaltsmittel ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts.
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