Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.02.2022

2. Fragestunde

3. Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 0379/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts. 2. Votum Ratsherr Schreyer und stellv. BBM Günes 3. Empfehlung KPR Einrichtung AG "rechtsextremistische Mischszene" 4. Prüfauftrag Einrichtung einer Anlaufstelle/Stadtteilbüro in Steele

3.1 Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen "Kommunales Konfliktmanagement für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Essen-Steele

4. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Gewerbegebiet Ruhrau"

8. Bestellung einer/s stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 0346/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sperrung DB-Brücke Sachsenring - alternative Verbindung mit einem Minibus-Shuttle

Vorlage ansehen · 0169/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke

Vorlage ansehen · 0420/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Wende der Dieselzüge (RE14) Essen-Steele Ost

Vorlage ansehen · 0311/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Sachstandsbericht Arbeitsgruppe Krayer Platte

17.1 Bezirkliche Haushaltsmittel 2022 hier: Stadtteilbudget Kray

18. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung einer städtischen Grünfläche für das Projekt AckerKiTa

Vorlage ansehen · 0331/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anlage 2 Stellungnahme FB 67

18.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Ladezone vor dem Haus Krayer Straße 109

Vorlage ansehen · 0381/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Fehlende Papierkörbe in der Dreiringstraße

Vorlage ansehen · 0314/2022/CDU · Antrag BV VII

20. Fehlender Handlauf an Treppe im Isingplatz

Vorlage ansehen · 0316/2022/CDU · Antrag BV VII

21. Ertüchtigung der Beleuchtung im Volksgartentunnel

Vorlage ansehen · 0356/2022/SPD · Antrag BV VII

22. Verbesserte Sicht am Ausgang des Tunnels Steeler Pfad

Vorlage ansehen · 0357/2022/SPD · Antrag BV VII

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0320/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

23.1 Maßnahmen der Schulwegsicherung, hier: Tempo 30 Zone Schönscheidstr.

23.2 Gasbaumaßnahme Nottebaumskamp

23.3 Verkehrssicherheit Baumscheibe vor dem Haus Dreiringplatz 8

23,4 Verkehrssituation Am Zehnthof Richtung Kray zwischen Wilhelm-Beckmann-Str. und Schönscheidtstraße

23.5 PCB-Belastung Essen-Kray

23.6 Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk 7

23.7 Pilotprojekt zur Füllstandsmessung an Containern

24. Anfragen und Mitteilungen

24.1 Baumaßnahme Ottostraße

24.2 Eröffnung ALDI-Campus

24.3 Neubau Freiwillige Feuerwehr

24.4 defekte Bauzäune ehemaliges Südbad Kray

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Anfragen und Mitteilungen

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil