Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.02.2022
- 2.Fragestunde
- 3.Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt
- Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0379/2022/OB · VorlageErgebnis: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts. 2. Votum Ratsherr Schreyer und stellv. BBM Günes 3. Empfehlung KPR Einrichtung AG "rechtsextremistische Mischszene" 4. Prüfauftrag Einrichtung einer Anlaufstelle/Stadtteilbüro in Steele
- 3.1Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen "Kommunales Konfliktmanagement für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Essen-Steele
- 4.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Gewerbegebiet Ruhrau"
- 8.Bestellung einer/s stellvertretenden BezirksseniorenbeauftragtenZur Vorlage · 0346/2022/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Sperrung DB-Brücke Sachsenring - alternative Verbindung mit einem Minibus-ShuttleZur Vorlage · 0169/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.1Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer BehelfsbrückeZur Vorlage · 0420/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Wende der Dieselzüge (RE14) Essen-Steele OstZur Vorlage · 0311/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.1Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Sachstandsbericht Arbeitsgruppe Krayer Platte
- 17.1Bezirkliche Haushaltsmittel 2022 hier: Stadtteilbudget Kray
- 18.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung einer städtischen Grünfläche für das Projekt AckerKiTaZur Vorlage · 0331/2022/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- Anlage 2 Stellungnahme FB 67
- 18.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Ladezone vor dem Haus Krayer Straße 109Zur Vorlage · 0381/2022/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Fehlende Papierkörbe in der DreiringstraßeZur Vorlage · 0314/2022/CDU · Antrag BV VII
- 20.Fehlender Handlauf an Treppe im IsingplatzZur Vorlage · 0316/2022/CDU · Antrag BV VII
- 21.Ertüchtigung der Beleuchtung im VolksgartentunnelZur Vorlage · 0356/2022/SPD · Antrag BV VII
- 22.Verbesserte Sicht am Ausgang des Tunnels Steeler PfadZur Vorlage · 0357/2022/SPD · Antrag BV VII
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0320/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 23.1Maßnahmen der Schulwegsicherung, hier: Tempo 30 Zone Schönscheidstr.
- 23.2Gasbaumaßnahme Nottebaumskamp
- 23.3Verkehrssicherheit Baumscheibe vor dem Haus Dreiringplatz 8
- 23,4Verkehrssituation Am Zehnthof Richtung Kray zwischen Wilhelm-Beckmann-Str. und Schönscheidtstraße
- 23.5PCB-Belastung Essen-Kray
- 23.6Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk 7
- 23.7Pilotprojekt zur Füllstandsmessung an Containern
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 24.1Baumaßnahme Ottostraße
- 24.2Eröffnung ALDI-Campus
- 24.3Neubau Freiwillige Feuerwehr
- 24.4defekte Bauzäune ehemaliges Südbad Kray
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Anfragen und Mitteilungen
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil