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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung)
21.02.2022, 15:10 – 21.02.2022, 17:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 18.01.2022
2. Berichte der Beauftragten im Stadtbezirk IX
3. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021
Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Aufstellen von Fahrradbügeln in Kettwig und Bredeney
Vorlage ansehen · 0115/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Temporäre Sondernutzung eines öffentlichen Parkplatzes im Bereich Porthofplatz 6
Vorlage ansehen · 0020/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Befristete Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Hufergasse 7-9
Vorlage ansehen · 0211/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Grafenstr. 48
Vorlage ansehen · 0207/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
14. Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude Bredeneyer Str. 97 in Essen-Bredeney
Vorlage ansehen · 0208/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
15.1 Tempo 30 Ruhrtalstraße in Kettwig
15.2 SB-Center der Sparkasse Essen-Heidhausen
16. Haushalt 2021
Vergabe bezirklicher Mittel für die grundhafte Erneuerung von Straßen, Rad- und Gehwegen: Wintgenstr. von Viehauser Berg bis Kruselbeek
Vorlage ansehen · 0153/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Haushalt 2022
hier: Vergabe bezirklicher Mittel
Vorlage ansehen · 0155/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
19. Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung Essen
Vorlage ansehen · 0238/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Fahrradstellplätze auf dem Platz der Feintuchwerke in Werden
Vorlage ansehen · 0247/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Werden errichten
Vorlage ansehen · 0248/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Ergebnis: eingebracht
22. Bücherschrank in Fischlaken
Vorlage ansehen · 0250/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0160/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
23.1 Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"
23.2 Amphibienschutz Ruthertal
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Anfragen und Mitteilungen
27. Ortstermine
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil