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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung)

21.02.2022, 15:10 – 21.02.2022, 17:40

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 18.01.2022
2. Berichte der Beauftragten im Stadtbezirk IX
3. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellen von Fahrradbügeln in Kettwig und Bredeney

Vorlage ansehen · 0115/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Temporäre Sondernutzung eines öffentlichen Parkplatzes im Bereich Porthofplatz 6

Vorlage ansehen · 0020/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Befristete Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Hufergasse 7-9

Vorlage ansehen · 0211/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Grafenstr. 48

Vorlage ansehen · 0207/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

14. Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude Bredeneyer Str. 97 in Essen-Bredeney

Vorlage ansehen · 0208/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
15.1 Tempo 30 Ruhrtalstraße in Kettwig
15.2 SB-Center der Sparkasse Essen-Heidhausen
16. Haushalt 2021 Vergabe bezirklicher Mittel für die grundhafte Erneuerung von Straßen, Rad- und Gehwegen: Wintgenstr. von Viehauser Berg bis Kruselbeek

Vorlage ansehen · 0153/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Haushalt 2022 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

Vorlage ansehen · 0155/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
19. Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung Essen

Vorlage ansehen · 0238/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Fahrradstellplätze auf dem Platz der Feintuchwerke in Werden

Vorlage ansehen · 0247/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Werden errichten

Vorlage ansehen · 0248/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: eingebracht

22. Bücherschrank in Fischlaken

Vorlage ansehen · 0250/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0160/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

23.1 Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"
23.2 Amphibienschutz Ruthertal
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Anfragen und Mitteilungen
27. Ortstermine
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil