Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 18.01.2022
- 2.Berichte der Beauftragten im Stadtbezirk IX
- 3.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 0022/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Aufstellen von Fahrradbügeln in Kettwig und BredeneyZur Vorlage · 0115/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.Temporäre Sondernutzung eines öffentlichen Parkplatzes im Bereich Porthofplatz 6Zur Vorlage · 0020/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Befristete Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Hufergasse 7-9Zur Vorlage · 0211/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Gebäude Grafenstr. 48Zur Vorlage · 0207/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 14.Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude Bredeneyer Str. 97 in Essen-BredeneyZur Vorlage · 0208/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
- 15.1Tempo 30 Ruhrtalstraße in Kettwig
- 15.2SB-Center der Sparkasse Essen-Heidhausen
- 16.Haushalt 2021 Vergabe bezirklicher Mittel für die grundhafte Erneuerung von Straßen, Rad- und Gehwegen: Wintgenstr. von Viehauser Berg bis KruselbeekZur Vorlage · 0153/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Haushalt 2022 hier: Vergabe bezirklicher MittelZur Vorlage · 0155/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 19.Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung EssenZur Vorlage · 0238/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Fahrradstellplätze auf dem Platz der Feintuchwerke in WerdenZur Vorlage · 0247/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Werden errichtenZur Vorlage · 0248/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: eingebracht
- 22.Bücherschrank in FischlakenZur Vorlage · 0250/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0160/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 23.1Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"
- 23.2Amphibienschutz Ruthertal
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 25.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Anfragen und Mitteilungen
- 27.Ortstermine
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil