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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung)
24.02.2022, 16:30 – 24.02.2022, 20:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.01.2022
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Situation im Stadtbezirk II: Sicherheit, Sauberkeit, Ordnung
4. Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald
Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5. Erneuerung der Wittekindstraße
Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 0167/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
10.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Anwohnerparken in der Straße Am Uhlenkrug
Vorlage ansehen · 0268/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021
Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Temporäre Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Alfredstr. 64
Vorlage ansehen · 0182/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 170 in Essen-Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0183/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation
Vorlage ansehen · 0162/2022/SPD · Antrag BV II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäusern in Stadtvierteln mit besonders angespannter Verkehrssituation
Vorlage ansehen · 2129/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag BV II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Gehweg Julienstraße/ Rosastraße 36
Vorlage ansehen · 0255/2022/GRÜNE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Prüfung von Potentialflächen für zusätzlichen Spielraum in Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0256/2022/GRÜNE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Beleuchtung Gruga-Fahrradtrasse
Vorlage ansehen · 0261/2022/CDU · Antrag BV II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24. Instandsetzung Unterführung unter Alfredstraße zwischen Schönlein- und Gregorstraße
Vorlage ansehen · 0262/2022/CDU · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II
Vorlage ansehen · 0232/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
26.1 Mittelvergabe für Grundschulen
Vorlage ansehen · 0234/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.2 Förderung von Maßnahmen aus Mitteln des Sondertopfs
26.3 Mittelvergabe für Maßnahmen am DRK-Heim Rüttenscheid
26.4 Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+
26.5 Mittelvergabe für Maßnahmen von Grün und Gruga
Vorlage ansehen · 0396/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0233/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Verschiedenes
28.1 Fällung einer Linde in der Straße Am Dönhof 26
28.2 Glascontainer Schönleinstraße
28.3 Andreasschule
29. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
30. Grundstücksangelegenheiten
31. Verschiedenes
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil