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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung)

24.02.2022, 16:30 – 24.02.2022, 20:40

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.01.2022
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Situation im Stadtbezirk II: Sicherheit, Sauberkeit, Ordnung
4. Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0167/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
10.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Anwohnerparken in der Straße Am Uhlenkrug

Vorlage ansehen · 0268/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Temporäre Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Alfredstr. 64

Vorlage ansehen · 0182/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 170 in Essen-Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0183/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 0162/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäusern in Stadtvierteln mit besonders angespannter Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 2129/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Gehweg Julienstraße/ Rosastraße 36

Vorlage ansehen · 0255/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Prüfung von Potentialflächen für zusätzlichen Spielraum in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0256/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Beleuchtung Gruga-Fahrradtrasse

Vorlage ansehen · 0261/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Instandsetzung Unterführung unter Alfredstraße zwischen Schönlein- und Gregorstraße

Vorlage ansehen · 0262/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0232/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
26.1 Mittelvergabe für Grundschulen

Vorlage ansehen · 0234/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2 Förderung von Maßnahmen aus Mitteln des Sondertopfs
26.3 Mittelvergabe für Maßnahmen am DRK-Heim Rüttenscheid
26.4 Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+
26.5 Mittelvergabe für Maßnahmen von Grün und Gruga

Vorlage ansehen · 0396/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0233/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Verschiedenes
28.1 Fällung einer Linde in der Straße Am Dönhof 26
28.2 Glascontainer Schönleinstraße
28.3 Andreasschule
29. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
30. Grundstücksangelegenheiten
31. Verschiedenes
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil