Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.01.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Situation im Stadtbezirk II: Sicherheit, Sauberkeit, Ordnung
- 4.Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im StadtwaldZur Vorlage · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0167/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 7.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 8.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 9.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 10.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 10.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Anwohnerparken in der Straße Am UhlenkrugZur Vorlage · 0268/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Temporäre Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Alfredstr. 64Zur Vorlage · 0182/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 170 in Essen-RüttenscheidZur Vorlage · 0183/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der VerkehrssituationZur Vorlage · 0162/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäusern in Stadtvierteln mit besonders angespannter VerkehrssituationZur Vorlage · 2129/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Gehweg Julienstraße/ Rosastraße 36Zur Vorlage · 0255/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Prüfung von Potentialflächen für zusätzlichen Spielraum in RüttenscheidZur Vorlage · 0256/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Beleuchtung Gruga-FahrradtrasseZur Vorlage · 0261/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.Instandsetzung Unterführung unter Alfredstraße zwischen Schönlein- und GregorstraßeZur Vorlage · 0262/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0232/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 26.1Mittelvergabe für GrundschulenZur Vorlage · 0234/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.2Förderung von Maßnahmen aus Mitteln des Sondertopfs
- 26.3Mittelvergabe für Maßnahmen am DRK-Heim Rüttenscheid
- 26.4Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+
- 26.5Mittelvergabe für Maßnahmen von Grün und GrugaZur Vorlage · 0396/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0233/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Verschiedenes
- 28.1Fällung einer Linde in der Straße Am Dönhof 26
- 28.2Glascontainer Schönleinstraße
- 28.3Andreasschule
- 29.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Grundstücksangelegenheiten
- 31.Verschiedenes
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil