Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.02.2022
- 2.Vorstellung der Schulleiterin der Bischof-von-Ketteler-Schule
- 3.Vorstellung der Fachbereichsleiterin der Stadtbibliothek Essen
- 3.AWeiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck
- 3.AAntrag zu TOP 3.A: Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck Dezentrale Angebote in leerstehenden Ladenlokalen im Borbecker MittelzentrumZur Vorlage · 0489/2022/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Sommergastronomie am Schloss Borbeck
- 5.Deichmann-Campus
- 6.Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Hafenstraße
- 7.Stadtwerke Essen Baumaßnahme Dellwiger Straße
- 8.Parken am Container Prosperstraße/KeusenkothenZur Vorlage · 0355/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Einbau einer Lichtsignalanlage an der Feuerwache Wüstenhöferstraße in BocholdZur Vorlage · 0336/2022/AFD · Antrag BV IVErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Durchführung des Schloßparkfestes 2022Zur Vorlage · 0202/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Haus-Berge-Str.179 in Essen-BocholdZur Vorlage · 0254/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-BorbeckZur Vorlage · 0102/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-StraßeZur Vorlage · 0178/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.AErgänzung Glasdepotcontainerstandort Donnerstraße 201 (Lidl) um 2 PapiercontainerZur Vorlage · 0405/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.1Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Möllhoven
- 23.2Jahresbericht KOD und SIKO 2020
- 23.3Fertigstellung Sportanlage Scheppmannskamp
- 24.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 25.Auftragskontrollliste
- 26.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 27.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrsrechtlicher Relevanz
- 29.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Eichendorffschule-Schönebeck, städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil