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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung)
08.03.2022, 16:00 – 08.03.2022, 20:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.02.2022
2. Vorstellung der Schulleiterin der Bischof-von-Ketteler-Schule
3. Vorstellung der Fachbereichsleiterin der Stadtbibliothek Essen
3.A Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck
3.A Antrag zu TOP 3.A: Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck
Dezentrale Angebote in leerstehenden Ladenlokalen im Borbecker Mittelzentrum
Vorlage ansehen · 0489/2022/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Sommergastronomie am Schloss Borbeck
5. Deichmann-Campus
6. Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Hafenstraße
7. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Dellwiger Straße
8. Parken am Container Prosperstraße/Keusenkothen
Vorlage ansehen · 0355/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Einbau einer Lichtsignalanlage an der Feuerwache Wüstenhöferstraße in Bochold
Vorlage ansehen · 0336/2022/AFD · Antrag BV IV
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021
Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Durchführung des Schloßparkfestes 2022
Vorlage ansehen · 0202/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Haus-Berge-Str.179 in Essen-Bochold
Vorlage ansehen · 0254/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck
Vorlage ansehen · 0102/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße
Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)
Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.A Ergänzung Glasdepotcontainerstandort Donnerstraße 201 (Lidl) um 2 Papiercontainer
Vorlage ansehen · 0405/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Mitteilungen der Verwaltung
23.1 Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Möllhoven
23.2 Jahresbericht KOD und SIKO 2020
23.3 Fertigstellung Sportanlage Scheppmannskamp
24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
25. Auftragskontrollliste
26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
27. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrsrechtlicher Relevanz
29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Eichendorffschule-Schönebeck, städt. kath. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Anfragen und Mitteilungen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil