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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung)

08.03.2022, 16:00 – 08.03.2022, 20:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.02.2022
2. Vorstellung der Schulleiterin der Bischof-von-Ketteler-Schule
3. Vorstellung der Fachbereichsleiterin der Stadtbibliothek Essen
3.A Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck
3.A Antrag zu TOP 3.A: Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck Dezentrale Angebote in leerstehenden Ladenlokalen im Borbecker Mittelzentrum

Vorlage ansehen · 0489/2022/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Sommergastronomie am Schloss Borbeck
5. Deichmann-Campus
6. Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Hafenstraße
7. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Dellwiger Straße
8. Parken am Container Prosperstraße/Keusenkothen

Vorlage ansehen · 0355/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Einbau einer Lichtsignalanlage an der Feuerwache Wüstenhöferstraße in Bochold

Vorlage ansehen · 0336/2022/AFD · Antrag BV IV

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Durchführung des Schloßparkfestes 2022

Vorlage ansehen · 0202/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Haus-Berge-Str.179 in Essen-Bochold

Vorlage ansehen · 0254/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 0102/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.A Ergänzung Glasdepotcontainerstandort Donnerstraße 201 (Lidl) um 2 Papiercontainer

Vorlage ansehen · 0405/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen der Verwaltung
23.1 Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Möllhoven
23.2 Jahresbericht KOD und SIKO 2020
23.3 Fertigstellung Sportanlage Scheppmannskamp
24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
25. Auftragskontrollliste
26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
27. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrsrechtlicher Relevanz
29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Eichendorffschule-Schönebeck, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Anfragen und Mitteilungen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil