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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung)
15.02.2022, 14:00 – 15.02.2022, 15:48
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.11.2021
2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 14.12.2021
3. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 21.10.2021
4. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 21.10.2021
5. Buchvorstellung "Bin auch 'n Mensch" - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Referentin: Lisa Lichtenstein, Aktion Menschenstadt/ Behindertenreferat
Ev. Kirche Essen
6. Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)
Vorlage ansehen · 0150/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der FDP
7. Aktuelles zur Corona-Pandemie
8. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.1 Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Linken und der Partei
9. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Essen 2022 bis 2025
Vorlage ansehen · 1901/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Pflegefamilien und familienanaloge Einrichtungen in Essen
Vorlage ansehen · 0069/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus - Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021 bis 2028
Vorlage ansehen · 1711/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD
13. Aktuelle Situation in den Übergangsheimen für Geflüchtete in Essen
Vorlage ansehen · 0152/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Berichterstattung über die 18.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 24.11.2021
Vorlage ansehen · 0101/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021
Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: geschoben in den UA Soziales
17. Beschlusskontrolle
18. Anträge
18.1 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
18.1.1 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Vorlage ansehen · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD und AfD bei Enthaltung von Linken, FDP und Partei
18.2 Studie zur Migrantenökonomie in Essen
Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD
Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung
18.3 Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0048/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung
18.4 Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung
18.5 Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0158/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Der Antrag wird mit schriftlicher Antwort des Beigeordneten Kromberg als erledigt erachtet.
19. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil