Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.11.2021
- 2.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 14.12.2021
- 3.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 21.10.2021
- 4.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 21.10.2021
- 5.Buchvorstellung "Bin auch 'n Mensch" - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention Referentin: Lisa Lichtenstein, Aktion Menschenstadt/ Behindertenreferat Ev. Kirche Essen
- 6.Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)Zur Vorlage · 0150/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der FDP
- 7.Aktuelles zur Corona-Pandemie
- 8.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.1Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Linken und der Partei
- 9.Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Essen 2022 bis 2025Zur Vorlage · 1901/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Pflegefamilien und familienanaloge Einrichtungen in EssenZur Vorlage · 0069/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus - Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021 bis 2028Zur Vorlage · 1711/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD
- 13.Aktuelle Situation in den Übergangsheimen für Geflüchtete in EssenZur Vorlage · 0152/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Berichterstattung über die 18.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 24.11.2021Zur Vorlage · 0101/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: geschoben in den UA Soziales
- 17.Beschlusskontrolle
- 18.Anträge
- 18.1Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
- 18.1.1Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes EssenZur Vorlage · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD und AfD bei Enthaltung von Linken, FDP und Partei
- 18.2Studie zur Migrantenökonomie in EssenZur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 18.3Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0048/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 18.4Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 18.5Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0158/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antrag wird mit schriftlicher Antwort des Beigeordneten Kromberg als erledigt erachtet.
- 19.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil