Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.01.2022

3. Fahrradstraße Kibbelstraße

Vorlage ansehen · 0226/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Fahrradstraße Lindenallee 17-93, III. Hagen, Hans-Toussaint-Platz und an der Reichsbank 1-9

Vorlage ansehen · 0227/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Sanierung der Toilettenanlage Ostfriedhof, Saarbücker Straße

Vorlage ansehen · 0228/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Fußweg Saarbücker Straße (Eingang Ostfriedhof)

Vorlage ansehen · 0229/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Schutz von Baumbeeten an der Steeler Straße gegenüber Franz-Sales-Haus

Vorlage ansehen · 0242/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Aalto-Theater

Vorlage ansehen · 0243/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Fußgängerüberweg Markgrafenstraße / Spichernstraße

Vorlage ansehen · 0244/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Schutz brütender und Nest bauender Vögel beim SauberZauber

Vorlage ansehen · 0245/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0251/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Kostenschätzung für Bordsteinabsenkungen

Vorlage ansehen · 0246/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Berichte der Beauftragten

14. Verkehrliche Problempunkte

14.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

15. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme

17. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme

18. Zügigkeitserhöhung und Bildung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Münsterschule

Vorlage ansehen · 2442/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22.1 Begrünung des Gleiskörpers auf dem Berthold-Beitz-Boulevard/Citybahn

Vorlage ansehen · 0378/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Hollestraße

Vorlage ansehen · 0931/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

23.1 Stellungnahme des Fachbereichs 66, Amt für Straßen und Verkehr.

24. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes zwischen Franziusstraße und Henricistraße im Moltkeviertel - Arbeitsbezeichnung Y 35 - im Stadtteil Huttrop

Vorlage ansehen · 0166/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Aufstellung von fünf Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 27-37

Vorlage ansehen · 0241/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Aufstellung von Straßencafés auf Parkflächen

26.1 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Hachestr. 21

Vorlage ansehen · 0231/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Witteringstr.77

Vorlage ansehen · 0235/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.3 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Kreuzeskirchstr. 29

Vorlage ansehen · 0236/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.4 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 18

Vorlage ansehen · 0237/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.5 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Juliusstr. 4

Vorlage ansehen · 0239/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0014/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28. Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr

Vorlage ansehen · 0201/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Beschwerde über eine Geruchsbelästigung in der Moltkestraße

Vorlage ansehen · 0210/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

29.1 Haushalt 2022 Hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0265/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Entscheidung in der Sache einstimmig zurückgestellt!

30. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0209/2022/BV I · Bezirksvertretung I

30.1 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Interimslösungen als zusätzlicher Schulraum im Stadtbezirk I

30.2 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Austausch von Mega-Light-Anlagen

30.3 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Querungshilfe auf der Engelbertstraße an der Kita Lysegang

30.4 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Errichtung einer Querungshilfe an der Steeler Straße Ecke Stattropstraße

30.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/19 "Gladbecker Straße/Blumenfeldstraße"

31. Aktion "Hässliche Ecken"

31.1 Verunreinigungen Unterführung Rathaus-Galerie/Schützenbahn

31.2 Straßenbaumängel Schornstr. 38

32. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

32.1 Stadtteilbibliothek Huttrop

32.2 Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu "Parklets" / "City-Oasen"

33. Liste der offenen Aufträge

34. Veranstaltungen in der Innenstadt

35. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

36. Grundstücksangelegenheiten

36.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

37. Mitteilungen der Verwaltung

38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil