Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.01.2022
- 3.Fahrradstraße KibbelstraßeZur Vorlage · 0226/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Fahrradstraße Lindenallee 17-93, III. Hagen, Hans-Toussaint-Platz und an der Reichsbank 1-9Zur Vorlage · 0227/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Sanierung der Toilettenanlage Ostfriedhof, Saarbücker StraßeZur Vorlage · 0228/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Fußweg Saarbücker Straße (Eingang Ostfriedhof)Zur Vorlage · 0229/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Schutz von Baumbeeten an der Steeler Straße gegenüber Franz-Sales-HausZur Vorlage · 0242/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Aalto-TheaterZur Vorlage · 0243/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Fußgängerüberweg Markgrafenstraße / SpichernstraßeZur Vorlage · 0244/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Schutz brütender und Nest bauender Vögel beim SauberZauberZur Vorlage · 0245/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen RaumZur Vorlage · 0251/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Kostenschätzung für BordsteinabsenkungenZur Vorlage · 0246/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Berichte der Beauftragten
- 14.Verkehrliche Problempunkte
- 14.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 15.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
- 17.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
- 18.Zügigkeitserhöhung und Bildung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule MünsterschuleZur Vorlage · 2442/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-StraßeZur Vorlage · 0178/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.1Begrünung des Gleiskörpers auf dem Berthold-Beitz-Boulevard/CitybahnZur Vorlage · 0378/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der HollestraßeZur Vorlage · 0931/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 23.1Stellungnahme des Fachbereichs 66, Amt für Straßen und Verkehr.
- 24.Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes zwischen Franziusstraße und Henricistraße im Moltkeviertel - Arbeitsbezeichnung Y 35 - im Stadtteil HuttropZur Vorlage · 0166/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.Aufstellung von fünf Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 27-37Zur Vorlage · 0241/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.Aufstellung von Straßencafés auf Parkflächen
- 26.1Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Hachestr. 21Zur Vorlage · 0231/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.2Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Witteringstr.77Zur Vorlage · 0235/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.3Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Kreuzeskirchstr. 29Zur Vorlage · 0236/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.4Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 18Zur Vorlage · 0237/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.5Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Juliusstr. 4Zur Vorlage · 0239/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt EssenZur Vorlage · 0014/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 28.Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-JahrZur Vorlage · 0201/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Beschwerde über eine Geruchsbelästigung in der MoltkestraßeZur Vorlage · 0210/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.1Haushalt 2022 Hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0265/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Entscheidung in der Sache einstimmig zurückgestellt!
- 30.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0209/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 30.1Mitteilungen der Verwaltung Hier: Interimslösungen als zusätzlicher Schulraum im Stadtbezirk I
- 30.2Mitteilungen der Verwaltung Hier: Austausch von Mega-Light-Anlagen
- 30.3Mitteilungen der Verwaltung Hier: Querungshilfe auf der Engelbertstraße an der Kita Lysegang
- 30.4Mitteilungen der Verwaltung Hier: Errichtung einer Querungshilfe an der Steeler Straße Ecke Stattropstraße
- 30.5Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/19 "Gladbecker Straße/Blumenfeldstraße"
- 31.Aktion "Hässliche Ecken"
- 31.1Verunreinigungen Unterführung Rathaus-Galerie/Schützenbahn
- 31.2Straßenbaumängel Schornstr. 38
- 32.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 32.1Stadtteilbibliothek Huttrop
- 32.2Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu "Parklets" / "City-Oasen"
- 33.Liste der offenen Aufträge
- 34.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 35.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 36.Grundstücksangelegenheiten
- 36.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 37.Mitteilungen der Verwaltung
- 38.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil