Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Beschwerde über eine Geruchsbelästigung in der Moltkestraße

Im Rahmen einer Bürgereingabe nach § 24 der Gemeindeordnung NRW wurde der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 eine Beschwerde über Geruchs- und Lärmbelästigungen in der Moltkestraße vorgelegt. Ein Anwohner sowie weitere Anwohner der Nachbarschaft beanstanden die Betriebsabläufe eines Imbissbetriebs, der sich seit Oktober 2019 in der Moltkestraße 1 befindet.

Der Antragsteller führt an, dass durch das Rösten von Zwiebeln und Frittierfett eine intensive Geruchsbelästigung entstehe, die den Bereich der Moltkestraße sowie den angrenzenden Innenhof betreffe. Dies führe dazu, dass Fenster in den betroffenen Wohnungen zwischen 10:00 und 22:00 Uhr kaum geöffnet werden können. Zusätzlich wird eine Lärmbelästigung durch einen auf einem Garagendach installierten Motor der Abluftanlage beklagt, dessen Geräuschentwicklung als störend empfunden wird. Die Anwohner weisen darauf hin, dass die Inhaber des Betriebs zwar Verbesserungen an den Lüftungssystemen zugesagt hätten, diese jedoch bislang keinen nachhaltigen Erfolg zeigten.

Das Umweltamt der Stadt Essen, als Untere Immissionsschutzbehörde, hat bereits Stellungnahmen zu der Situation abgegeben. Nach vorliegenden Informationen entspricht die Installation des Diffusors mit der erforderlichen Strömungsgeschwindigkeit den geltenden Normen und gesetzlichen Auflagen, sodass die Anforderungen seitens des Betreibers erfüllt seien. Die Bezirksvertretung I nahm die Eingabe zur Kenntnis.