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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.01.2022
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Stoppenberger Bach - Bereich Arendahlswiese/Twentmannstraße
• 3.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 3.1
  Neubesetzung einer Sozialarbeiterstelle an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
• 3.2
  Kunstwerkmauer Kraspothstraße
• 3.3
  Freie Schule Katernberg - Aktuelle Planungen
• 4.
  Eingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde eines Anwohners bezüglich des Verhaltens von Besuchern des Hallo-Friedhofes

  Zur Vorlage · 0077/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2022 eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist eine Beschwerde eines Anwohners, die im November 2021 eingereicht wurde. In der Beschwerde wird das Verhalten von Besuchern des Hallo-Friedhofes thematisiert.

  Zur Klärung des Sachverhalts wurde der zuständige Fachbereich 32, das Ordnungsamt, um eine Stellungnahme gebeten. Eine entsprechende Antwort der Verwaltung liegt der Vorlage bei. Die Bezirksvertretung hat im Rahmen der Sitzung lediglich die Kenntnisnahme des Vorgangs beschlossen. Weitere Auswirkungen auf die Kosten oder den Klimaschutz werden in der Vorlage nicht als relevant für diesen Beschluss dargestellt.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

  Zur Vorlage · 0184/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0184/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das Jahr 2022 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Abschluss für das Jahr 202stellung beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro, wobei verbleibende Restmittel in den Haushalt zurückgeführt werden.

  Die Planung für 2022 umfasst insgesamt 62 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung umfasst neun Handlungsansätze mit einem Volumen von etwa 3 Millionen Euro. Ein zweiter Teil umfasst 68 Einzelmaßnahmen im Wert von rund 1,5 Millionen Euro, während ein dritter Teil 357.000 Euro für bezirkliche Arbeit und Erprobungsprojekte vorsieht. Zudem werden neun neue Maßnahmen mit einem Bedarf von 254.159 Euro vorgeschlagen.

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis nehmen sowie die Weiterführung der Strukturmaßnahmen und die Umsetzung der Handlungsansätze beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Stichtagsregelung: Anträge mit stadtweitem Bezug bis zu einer Höhe von 5.000 Euro sollen künftig bis zum 31. März eines jeden Jahres gestellt werden können. Die Entscheidung hierüber erfolgt durch das Jugendamt und das Kommunale Integrationszentrum. Für die Jahresplanung des Folgejahres wird der Stichtag auf den 30. September vorverlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über bestehende Haushaltsmittel ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts.

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  Beratungsfolge

  • 15.03.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

  Zur Vorlage · 2453/2021/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales und Wohnen hat die Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen für das Jahr 2021 vorgelegt. Die Vorlage dient der Erfüllung des gesetzlichen Auftrags gemäß dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen, welches eine örtliche Planung zur unverbindlichen Bedarfsplanung zum Stichtag 31. Dezember 2021 vorschreibt. Der Bericht wurde unter Federführung der Sozialplanung fachübergreifend erarbeitet und in die Abstimmung mit dem Facharbeitskreis Pflege sowie der Arbeitsgemeinschaft Soziale einbezogen.

  Die Planung beschreibt die Entwicklungen der Pflegelandschaft und gibt Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur unter Berücksichtigung verschiedener Lebensstile. Zu den konkretisierten Handlungsfeldern gehören der Ausbau von Plätzen in der Tagespflege sowie in Pflegewohngruppen. Zudem ist eine jährliche Stichtagsbefragung aller voll- und teilstationären Einrichtungen ab dem Jahr 2022 vorgesehen. Der Bericht thematisiert zudem die Versorgungskapazitäten ambulanter Pflegedienste und den Bedarf an Palliativversorgung.

  Aufgrund der Corona-Situation kam es bei der Erstellung des Berichts zu zeitlichen Verzögerungen. Die nächste Pflegeplanung ist für das Jahr 2024 geplant und soll künftig in einem zweijährlichen Rhythmus erfolgen, um als Grundlage für langfristige Prozesse zu dienen. Für die kommende Berichtsvorlage sind Schwerpunkte auf die Bedürfnisse von Senioren mit Behinderungen sowie auf Menschen mit demenziellen Erkrankungen vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat, der Seniorenbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Planung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in den UA Soziales

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

  Zur Vorlage · 0066/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0066/2022/4) dient der Berichterstattung über die (Post-)Corona-Strategie in Essen sowie dem Rückblick auf das Förderjahr 2021 im Rahmen des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Der Bericht umfasst die Kenntnahme durch den Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse im Zeitraum von Februar bis März 2022.

  Im Bereich der Fördersäule I (Frühe Hilfen) wurde ein Gesamtfördervolumen von 167.595 € ausgewiesen, wovon 124.690,26 € verausgabt wurden. Dabei erreichten 25 Anträge schätzungsweise 450 Personen über Angebote und 7.500 über Gutscheine. Die Fördersäule II (Aktion Zukunft) umfasste ein Volumen von 887.533,22 €, wobei 281.883,21 € für 58 genehmigte Anträge verwendet wurden, um etwa 3.000 junge Menschen zu erreichen. Für die Fördersäule III wurden 380.371,42 € bewegt, wovon 264.663,87 € zur Unterstützung von circa 1.200 jungen Menschen eingesetzt wurden. Die Schulsäule für den Zeitraum 2021/2022 weist ein Gesamtfördervolumen von 5.976.044 € auf, unterteilt in Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.

  Für das Förderjahr 2022 liegen für die Säulen I bis III Volumina von 407.576 €, 2.380.716,51 € und 876.450,33 € vor, ergänzt durch 7.600 bereitgestellte Bildungsgutscheine. Die Strategie zielt auf die Weiterentwicklung von Sportangeboten, die Unterstützung der Schuleingangsphase sowie die Bewältigung psychischer Belastungen ab. Eine Fortführung der Strategie über das Jahresende 2022 hinaus wird angestrebt, um Förderlücken, etwa bei Kindern zwischen vier und fünf Jahren, zu schließen und weitere Mittel von Land und Bund zu sichern.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

  Zur Vorlage · 0081/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2022. Grundlage ist der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2014, die bestehende Präventionsoffensive „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Berufs- oder Studienbeginn auszuweiten. Für die Finanzierung der Präventionskette stehen seit 2019 jährlich ein Budget von einer Million Euro zur Verfügung.

  Der Bericht legt dar, dass 240.000 Euro dieser Mittel bereits für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm sowie des Projekts „NeZa“ gebunden sind. Die restlichen Mittel werden gemäß einem Verteilungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Konkret werden Maßnahmen zur Medienkompetenz, zur Prävention von Extremismus, zur gewaltfreien Konfliktlösung sowie zur Schuldenprävention unterstützt. Im Bereich der Partizipation werden unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI gefördert.

  Aufgrund gestiegener Kosten bei den Anträgen für das Jahr 2022 wurde eine Budgetüberzeichnung festgestellt. Um die laufenden Maßnahmen aufrechtzuerhalten, wurde eine einheitliche Kürzung der Anträge um neun Prozent beschlossen, wobei die bereits fest verankerten Projekte von dieser Reduzierung ausgenommen bleiben. Der Beschluss sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

  Zur Vorlage · 2417/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Jahresbericht der Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2021 legt die Entwicklung der Initiative dar, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht. Zum Stichtag 30. September 2021 verzeichnete die Stadt einen Höchststand von 258 Patenschaften, die von 396 Personen getragen werden. Dies entspricht einer Steigerung von neun Patenschaften gegenüber dem Vorjahr.

  Im Rahmen der Spielplatzsaison 2021 wurden 150 von 170 geplanten Spielfesten durchgeführt, wobei aufgrund der Pandemie 20 Absagen notwendig waren. Durch das neue Modul „Spielplatzambulanz“ wurden gezielt Spielplätze mit Handlungsbedarf aufgesucht. Die Verwaltung berichtet zudem über die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Pflege, Vandalismus und Ruhestörungen.

  Finanziell wurden die Patenschaften durch die Bezirksvertretungen mit insgesamt 19.641,50 Euro bezuschusst. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden 13 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von über 53.000 Euro unterstützt, wobei die Stadt jährlich eine Gesamtsumme von 35.500 Euro bereitstellt. Zudem erhält der Deutsche Kinderschutzbund einen 50-prozentigen Betriebskostenzuschuss für die Spielmobilfahrzeuge. Die Verträge wurden angepasst, um eine Nutzung der Spielplätze für parteiliche Zwecke auszuschließen. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 10.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 2224/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2022/2023 sowie der Information über die aktuelle Platzentwicklung in Essen. Der Jugendhilfeausschuss soll die Planungen beschließen und die Fortführung von Spiel- sowie Sprachbildungsgruppen genehmigen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen.

  Zum Stichtag 30.09.2021 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder in Essen um insgesamt 406 Personen. Im Kitajahr 2021/2022 standen 23.992 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 991 Plätzen entspricht, jedoch ein Defizit von 1.430 Plätzen zur Zielversorgung bestehen bleibt. Für das Kitajahr 202<0xE2><0x80><0xAF>2/2023 sind 58 neue Gruppen mit 1.111 neuen Plätzen vorgesehen. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen steigt die Anzahl der Plätze von 20.756 auf 21.691. Die Versorgung im U3-Bereich soll auf 40,6 % und im Ü3-Bereich auf 96,9 % steigen. In der Kindertagespflege werden 3.046 Plätze sowie ein Zuwachs von 30 U3-Plätzen erwartet.

  Zudem steigt die Kapazität für weitere Angebote wie Brückenprojekte und Spielgruppen von 1.217 auf 1.258 Plätze. Die kommunal geförderten Spielgruppen sollen von 57 auf 93 Plätze erweitert werden. Für 2022 sind zudem 22 Spielgruppen und 75 Eltern-Kind-Gruppen beantragt. Die finanziellen Auswirkungen umfassen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 190 Mio. €, kommunale Zuschüsse für Spiel- und Sprachgruppen von 1,62 Mio. € sowie 3,3 Mio. € für Brückenprojekte, die vollständig durch Landesmittel gedeckt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 11.
  Die Bezirksvertretung VI beschließt, die neue Erschließungsstraße an der Straße Im Mühlenbruch – Arbeitsbezeichnung X35 – erhält die Bezeichnung „Im Mühlengarten“

  Zur Vorlage · 0181/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI hat beschlossen, die neue Erschließungsstraße an der Straße „Im Mühlenbruch“ im Stadtteil Stoppenberg offiziell als „Im Mühlengarten“ zu benennen. Die Straße, die unter der Arbeitsbezeichnung X 35 geführt wird, entsteht im Rahmen des Bebauungsplanes 23/18. Durch die Erschließung entstehen zahlreiche neue Wohnhäuser, wobei die Bauanträge für die ersten acht Gebäude bereits eingereicht wurden.

  Die Benennung dient der besseren Orientierung im neuen Wohngebiet. Eine Umnummerierung bereits vorhandener Gebäude ist laut der vorliegenden Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr nicht erforderlich. Der Vorschlag für den neuen Straßennamen geht von der Allbau GmbH als Bauherr aus und wird von der Fachverwaltung unterstützt.

  Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungsgewalt über die Benennung von Straßen und Wegen bei der Bezirksvertretung, sofern es sich nicht um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen handelt. Die Kosten für die Erstellung des Straßennamenschilds werden mit 150,00 Euro veranschlagt. Der Benennungsbeschluss wird nach dem formellen Verfahren im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht und wird nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestandskräftig.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 0104/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 mit der Vergabe von Restmitteln. Der Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich auf 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Nach Abzug bereits beschlossener Mittel für allgemeine Haushaltszwecke sowie für ein Staudenbeet in der Nikolausstraße und auf der Kapitelwiese verbleibt ein Betrag von 49.800 Euro zur Verfügung.

  Im Rahmen der Vorlage steht die Entscheidung über einen Zuschussantrag des Kleingartenvereins „Im Beisen“ an. Der Verein beantragt eine Summe von 2.100 Euro für die Installation einer elektronischen Schließanlage an den Haupttoren, um den Zugang durch Unbefugte zu unterbinden.

  Des Weiteren ist eine Konkretisierung bezüglich der Gehwegverbreiterung an der Katernberger Straße gegenüber den Hausnummern 29 bis 31 erforderlich. In einer vorangegangenen Sitzung wurde bereits die Bereitstellung von 16.000 Euro an den Fachbereich Straßen und Verkehr beschlossen. Es ist nun zu klären, ob dieser Betrag zusätzlich zu den vorhandenen Mitteln bereitgestellt wird oder ob die Finanzierung der Maßnahme aus den bereits pauschal veranschlagten Summen für Gehwegerneuerungen durch den Fachbereich erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
• 12.1
  Zuschussantrag des Kleingartenvereins "Im Beisen"
• 12.2
  Gehwegverbreiterung Katernberger Straße ggü. Hausnummern 29-31
• 12.a
  Haushalt 2022 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 0224/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen des Haushalts 2022 mit der Vergabe von Restmitteln. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Da bisher noch keine Entscheidung des Kämmerers über die Übertragung freier Reste aus dem Vorjahr vorliegt, basiert die aktuelle Planung auf den bereits getroffenen Beschlüssen. Nach Abzug der bisher veranschlagten Mittel für allgemeine Zwecke sowie für ein Staudenbeet in der Nikolausstraße und der Kapitelwiese verbleibt ein Betrag von 49.800 Euro.

  Im Rahmen der vorliegenden Vorlage werden drei konkrete Zuschussanträge zur Entscheidung vorgelegt. Der Sportverein FC Stoppenberg e.V. beantragt eine Förderung in Höhe von 1.600 Euro für die Anschaffung eines Containers als Lagerraum für Trainingsmaterial. Der Pfadfinderstamm St. Nikolaus stellt einen Antrag über 1.459 Euro für die Neuanschaffung eines Schlafzeltes sowie zweier Seitenplanen. Die Antragsteller verweisen in diesem Zusammenhang auf zusätzliche Mittel des Bundes der deutschen katholischen Jugend, die jedoch die gestiegenen Einkaufspreise und Materialverluste nicht vollständig abdecken können. Zudem beantragt die katholische Kindertageseinrichtung St. Joseph Essen-Katernberg einen Zuschuss von 1.500 Euro für die Einrichtung einer Medieninsel und die Anschaffung digitaler Medien.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
• 12.a.1
  Zuschussantrag des Sportvereins FC Stoppenberg e. V.
• 12.a.2
  Pfadfinderstamm DPSG St. Nikolaus
• 12.a.3
  Katholische Kindertageseinrichtung St. Joseph Essen-Katernberg
• 12.b
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0240/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für zwei Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.06 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

  Konkret erhält die KuNo Kunstgruppe Nord einen Zuschuss in Höhe von 640,00 Euro für eine Veranstaltung, die im Zeitraum vom 15. bis 23. April 2022 stattfindet. Zudem wird dem Bürgerzentrum Kon-Takt ein Betrag von 250,00 Euro für eine Veranstaltung am 7. März 2022 zugesprochen. Die Gesamtsumme der beschlossenen Zuwendungen beläuft sich auf 890,00 Euro.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei folgte die Verwaltung der Empfehlung des Kulturbeauftragten bezüglich der Höhe der Zuschüsse. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
• 12.b.1
  KuNo Kunstgruppe Nord (Veranstaltung vom 15.- 23.04.2022)
• 12.b.2
  Bürgerzentrum Kon-Takt (Veranstaltung am 07.03.2022)
• 13.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0161/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 hat im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2022 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage behandelt zwei verschiedene Vorgänge im Stadtbezirk.

  Im ersten Punkt geht es um die Verlegung des Containerstandortes „Am Reiterhof“. In einer vorangegangenen Sitzung im November 2021 wurden gegen die Verlegung des Standortes keine Bedenken geäußert, jedoch wurde eine Einzäunung des neuen Standortes angefragt. Die EBE hat hierzu mitgeteilt, dass Anträge auf Neugestaltung oder Umzäunung mit dem Grundstückseigentümer abzustimmen sind. Ein entsprechender Antrag müsste durch die Bezirksvertretung erfolgen.

  Der zweite Punkt betrifft die Installation einer Querungshilfe auf der Saatbruchstraße im Bereich der Hausnummern 43 bis 59. Ein Antrag auf diese Maßnahme wurde bereits im Februar 2021 durch die SPD-Fraktion gestellt und die Notwendigkeit in weiteren Sitzungen der Bezirksvertretung bekräftigt. Der zuständige Fachbereich Straßen und Verkehr teilte mit, dass sich der Vorgang derzeit in der Bearbeitung befindet. Eine abschließende Antwort steht noch aus, da der Sachverhalt noch mit weiteren Dienststellen der Verwaltung abgestimmt werden muss.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
• 13.1
  Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof"
• 13.2
  Querungshilfe auf der Saatbruchstraße im Bereich Hausnummer 43-59
• 13.a
  Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0252/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI Zollverein verschiedene Mitteilungen zu Infrastruktur- und Verkehrsthemen im Stadtbezirk vorgelegt.

  Im Bereich der Straßenplanung befindet sich der Neubau einer parallelen Erschließungsstraße zur Bullmannaue in der Vorbereitungsphase. Der Fachbereich Straßen und Verkehr sucht derzeit ein Ingenieurbüro für die Planung notwendiger Umbauarbeiten an einer privaten Hausentwässerungsanlage, da ein Schacht der Anlage im Bereich der neuen Straßenbegrenzung liegt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist die Erwirkung des Planbeschlusses für Mai 2022 vorgesehen, wobei der Baubeschluss für September 2022 geplant ist.

  Bezüglich der Verkehrsführung auf dem Karl-Meyer-Platz wird über die dauerhafte Schließung von zwei Zufahrten informiert. Um unberechtigtes Befahren und Parken zu erschweren, werden diese Zufahrten nach einer Prüfung durch die Feuerwehr mit geeigneten Maßnahmen verschlossen. Die verbleibenden zwei Zufahrten werden mit dem Hinweisschild „Feuerwehrzufahrt“ versehen. Die Umsetzung erfolgt durch das Amt für Stadtgrün und Umwelt in Zusammenarbeit mit dem Regiedienst des Amtes für Straßen, Grün und Landschaft.

  Zudem wurde mitgeteilt, dass die Erweiterung der Tempo-30-Zone an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule am 10. Februar 2022 abgeschlossen wurde.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
• 13.a.1
  Neubau einer parallelen Erschließungsstraße zur Bullmannaue
• 13.a.2
  Zufahrt und Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
• 13.a.3
  Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
• 14.
  Anfragen und Mitteilungen
• 14.1
  Kreuzungsbereich Landschede/Schonnebecker Straße/Achternbergstraße - Instandsetzung des Straßenbelages
• 14.2
  Buslinien 340 und 381 der BOGESTRA - Missachtung des Stoppschildes
• 14.3
  Missachtung des Abbiegeverbots von derGelsenkirchener Straße in den Schultenhof
• 14.4
  Fahrradwerkstatt Katernberg
• 14.a
  Liste der offenen Aufträge
• 15.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Tuttmannschule, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.a
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
• 16.a.1
  Straßenreinigungsgebühren Kleine Kehre/Kiepenkäälsweg/Bonnekampstraße
• 17.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil