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Bezirksvertretung VI

Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

0104/2022/BV VI Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 mit der Vergabe von Restmitteln. Der Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich auf 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Nach Abzug bereits beschlossener Mittel für allgemeine Haushaltszwecke sowie für ein Staudenbeet in der Nikolausstraße und auf der Kapitelwiese verbleibt ein Betrag von 49.800 Euro zur Verfügung.

Im Rahmen der Vorlage steht die Entscheidung über einen Zuschussantrag des Kleingartenvereins „Im Beisen“ an. Der Verein beantragt eine Summe von 2.100 Euro für die Installation einer elektronischen Schließanlage an den Haupttoren, um den Zugang durch Unbefugte zu unterbinden.

Des Weiteren ist eine Konkretisierung bezüglich der Gehwegverbreiterung an der Katernberger Straße gegenüber den Hausnummern 29 bis 31 erforderlich. In einer vorangegangenen Sitzung wurde bereits die Bereitstellung von 16.000 Euro an den Fachbereich Straßen und Verkehr beschlossen. Es ist nun zu klären, ob dieser Betrag zusätzlich zu den vorhandenen Mitteln bereitgestellt wird oder ob die Finanzierung der Maßnahme aus den bereits pauschal veranschlagten Summen für Gehwegerneuerungen durch den Fachbereich erfolgen soll.

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