Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.11.2021
- 2.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.01.2022
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Vandalismus auf dem Karnaper FriedhofZur Vorlage · 0249/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 22. Februar 2022 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Eingabe, die am 3. Januar 2022 eingereicht wurde, ist der Hinweis auf Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof sowie die Bitte um Bearbeitung der Problematik.
Im Zuge des Verfahrens wurde die Stellungnahme des Fachbereichs 67, der Friedhofsverwaltung von Grün und Gruga, vorgelegt. Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sah vor, diese Stellungnahme der zuständigen Stelle lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Eine weitere Entscheidung über Maßnahmen oder Kosten wurde in dieser Vorlage nicht getroffen.
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Beratungsfolge
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 5.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 0184/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0184/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das Jahr 2022 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Abschluss für das Jahr 202stellung beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro, wobei verbleibende Restmittel in den Haushalt zurückgeführt werden.
Die Planung für 2022 umfasst insgesamt 62 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung umfasst neun Handlungsansätze mit einem Volumen von etwa 3 Millionen Euro. Ein zweiter Teil umfasst 68 Einzelmaßnahmen im Wert von rund 1,5 Millionen Euro, während ein dritter Teil 357.000 Euro für bezirkliche Arbeit und Erprobungsprojekte vorsieht. Zudem werden neun neue Maßnahmen mit einem Bedarf von 254.159 Euro vorgeschlagen.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis nehmen sowie die Weiterführung der Strukturmaßnahmen und die Umsetzung der Handlungsansätze beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Stichtagsregelung: Anträge mit stadtweitem Bezug bis zu einer Höhe von 5.000 Euro sollen künftig bis zum 31. März eines jeden Jahres gestellt werden können. Die Entscheidung hierüber erfolgt durch das Jugendamt und das Kommunale Integrationszentrum. Für die Jahresplanung des Folgejahres wird der Stichtag auf den 30. September vorverlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über bestehende Haushaltsmittel ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts.
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Beratungsfolge
- 15.03.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)
- 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 6.Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0066/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0066/2022/4) dient der Berichterstattung über die (Post-)Corona-Strategie in Essen sowie dem Rückblick auf das Förderjahr 2021 im Rahmen des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Der Bericht umfasst die Kenntnahme durch den Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse im Zeitraum von Februar bis März 2022.
Im Bereich der Fördersäule I (Frühe Hilfen) wurde ein Gesamtfördervolumen von 167.595 € ausgewiesen, wovon 124.690,26 € verausgabt wurden. Dabei erreichten 25 Anträge schätzungsweise 450 Personen über Angebote und 7.500 über Gutscheine. Die Fördersäule II (Aktion Zukunft) umfasste ein Volumen von 887.533,22 €, wobei 281.883,21 € für 58 genehmigte Anträge verwendet wurden, um etwa 3.000 junge Menschen zu erreichen. Für die Fördersäule III wurden 380.371,42 € bewegt, wovon 264.663,87 € zur Unterstützung von circa 1.200 jungen Menschen eingesetzt wurden. Die Schulsäule für den Zeitraum 2021/2022 weist ein Gesamtfördervolumen von 5.976.044 € auf, unterteilt in Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.
Für das Förderjahr 2022 liegen für die Säulen I bis III Volumina von 407.576 €, 2.380.716,51 € und 876.450,33 € vor, ergänzt durch 7.600 bereitgestellte Bildungsgutscheine. Die Strategie zielt auf die Weiterentwicklung von Sportangeboten, die Unterstützung der Schuleingangsphase sowie die Bewältigung psychischer Belastungen ab. Eine Fortführung der Strategie über das Jahresende 2022 hinaus wird angestrebt, um Förderlücken, etwa bei Kindern zwischen vier und fünf Jahren, zu schließen und weitere Mittel von Land und Bund zu sichern.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 7.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 2224/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2022/2023 sowie der Information über die aktuelle Platzentwicklung in Essen. Der Jugendhilfeausschuss soll die Planungen beschließen und die Fortführung von Spiel- sowie Sprachbildungsgruppen genehmigen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen.
Zum Stichtag 30.09.2021 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder in Essen um insgesamt 406 Personen. Im Kitajahr 2021/2022 standen 23.992 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 991 Plätzen entspricht, jedoch ein Defizit von 1.430 Plätzen zur Zielversorgung bestehen bleibt. Für das Kitajahr 202<0xE2><0x80><0xAF>2/2023 sind 58 neue Gruppen mit 1.111 neuen Plätzen vorgesehen. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen steigt die Anzahl der Plätze von 20.756 auf 21.691. Die Versorgung im U3-Bereich soll auf 40,6 % und im Ü3-Bereich auf 96,9 % steigen. In der Kindertagespflege werden 3.046 Plätze sowie ein Zuwachs von 30 U3-Plätzen erwartet.
Zudem steigt die Kapazität für weitere Angebote wie Brückenprojekte und Spielgruppen von 1.217 auf 1.258 Plätze. Die kommunal geförderten Spielgruppen sollen von 57 auf 93 Plätze erweitert werden. Für 2022 sind zudem 22 Spielgruppen und 75 Eltern-Kind-Gruppen beantragt. Die finanziellen Auswirkungen umfassen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 190 Mio. €, kommunale Zuschüsse für Spiel- und Sprachgruppen von 1,62 Mio. € sowie 3,3 Mio. € für Brückenprojekte, die vollständig durch Landesmittel gedeckt werden.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 8.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Jahresbericht der Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2021 legt die Entwicklung der Initiative dar, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht. Zum Stichtag 30. September 2021 verzeichnete die Stadt einen Höchststand von 258 Patenschaften, die von 396 Personen getragen werden. Dies entspricht einer Steigerung von neun Patenschaften gegenüber dem Vorjahr.
Im Rahmen der Spielplatzsaison 2021 wurden 150 von 170 geplanten Spielfesten durchgeführt, wobei aufgrund der Pandemie 20 Absagen notwendig waren. Durch das neue Modul „Spielplatzambulanz“ wurden gezielt Spielplätze mit Handlungsbedarf aufgesucht. Die Verwaltung berichtet zudem über die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Pflege, Vandalismus und Ruhestörungen.
Finanziell wurden die Patenschaften durch die Bezirksvertretungen mit insgesamt 19.641,50 Euro bezuschusst. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden 13 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von über 53.000 Euro unterstützt, wobei die Stadt jährlich eine Gesamtsumme von 35.500 Euro bereitstellt. Zudem erhält der Deutsche Kinderschutzbund einen 50-prozentigen Betriebskostenzuschuss für die Spielmobilfahrzeuge. Die Verträge wurden angepasst, um eine Nutzung der Spielplätze für parteiliche Zwecke auszuschließen. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
- 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0081/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2022. Grundlage ist der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2014, die bestehende Präventionsoffensive „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Berufs- oder Studienbeginn auszuweiten. Für die Finanzierung der Präventionskette stehen seit 2019 jährlich ein Budget von einer Million Euro zur Verfügung.
Der Bericht legt dar, dass 240.000 Euro dieser Mittel bereits für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm sowie des Projekts „NeZa“ gebunden sind. Die restlichen Mittel werden gemäß einem Verteilungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Konkret werden Maßnahmen zur Medienkompetenz, zur Prävention von Extremismus, zur gewaltfreien Konfliktlösung sowie zur Schuldenprävention unterstützt. Im Bereich der Partizipation werden unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI gefördert.
Aufgrund gestiegener Kosten bei den Anträgen für das Jahr 2022 wurde eine Budgetüberzeichnung festgestellt. Um die laufenden Maßnahmen aufrechtzuerhalten, wurde eine einheitliche Kürzung der Anträge um neun Prozent beschlossen, wobei die bereits fest verankerten Projekte von dieser Reduzierung ausgenommen bleiben. Der Beschluss sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 10.Baumbilanz Stadtbäume 2020Zur Vorlage · 2264/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen weist für das Jahr 2020 eine positive Baumbilanz auf. Laut der vorliegenden Vorlage stieg die Gesamtzahl der im Bestand erfassten Bäume von 202.420 im Jahr 2019 auf 209.162 im Jahr 2020. Dieser Zuwachs von 6.742 Bäumen resultiert aus verschiedenen Quellen, darunter Naturverjüngung, Neupflanzungen sowie einer aktualisierten Inventur auf Friedhöfen.
Die Bilanz umfasst Bäume auf städtischen Grundstücken ab einem Stammumfang von etwa 20 bis 25 cm. Während im Bereich der Grünanlagen und Friedhöfe durch Naturverjüngung und Spenden ein Zuwachs verzeichnet wurde, gab es im Bereich der Straßenbäume im Jahr 2020 eine Fällung von 1.893 Bäumen, die durch das Amt für Straßen und Verkehr ersetzt werden sollen. Ein Teil der Nachpflanzungen im Straßenbegleitgrün verzögerte sich aufgrund neuer Verfahren zur Bodenanalyse und zum Substrataustausch.
Im Bereich der Immobilienwirtschaft wurden 60 Bäume auf Schulgeländen nachgepflanzt. Die Verwaltung führt zudem Gespräche mit der Immobilienwirtschaft, um Mittel für künftige Baumpflanzungen in die Haushaltsberatungen einzubringen. Zur langfristigen Überwachung des Baumbestandes wird derzeit ein Standortkataster aufgebaut, das als Datenbasis für das Monitoring von Vitalität und baumfachlichen Maßnahmen dient. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
- 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.1Altenessener Str. 505 (Autohandel?)Zur Vorlage · 0118/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung mit der Nummer 0118/2022/7 befasst sich mit der Prüfung der gewerblichen Nutzung des Grundstücks in der Altenessener Straße 505. Anlass für die Untersuchung war eine Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung V vom 16. August 2021, in der um eine Stellungnahme bezüglich einer möglichen Nutzung des Areals als Autohandel gebeten wurde.
Die behördliche Überprüfung des Sachverhalts ergab, dass im Jahr 2012 ein ordnungsbehördliches Verfahren gegen einen dort ansässigen Reifenhandel durchgeführt wurde. Im Anschluss daran wurde am 28. Februar 2013 eine nachträgliche Baugenehmigung für einen Reifen- und Wartungsservice erteilt.
Im Rahmen einer Ortskontrolle am 27. Oktober 2021 konnte kein Fahrzeughandel auf dem betreffenden Grundstück festgestellt werden. Die Verwaltung stellt fest, dass die gegenwärtige gewerbliche Nutzung des Grundstücks baugenehmigungskonform ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die vorliegende Information der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.2Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie BushaltestelleZur Vorlage · 0220/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 Kenntnis über den geplanten Umbau der Bushaltestelle „Kleinstraße“ genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Umgestaltung der Haltestelle in Fahrtrichtung Gladbecker Straße zu einer barrierefreien Anlage.
Ein entsprechender Beschluss der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 21. September 2021 hatte die zuständige Verwaltung dazu angewiesen, die Haltestelle Kleinstraße in der Prioritätenliste für den barrierefreien Umbau vorzuziehen und die Umsetzung zeitnah durchzuführen. Die vorliegende Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand und bezieht eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr als Anlage ein. Eine Kostenberechnung oder die Angabe von Folgekosten ist in diesem Dokument nicht enthalten. Die Vorlage wurde als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.3Bauvorhaben LIDL Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem LinksabbiegefahrstreifenZur Vorlage · 0221/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 Kenntnis über den aktuellen Sachstand zum Bauvorhaben an der Altenessener Straße 289-293 genommen. Gegenstand der Vorlage ist der Neubau einer Lichtsignalanlage inklusive eines zusätzlichen Linksabbiegefahrstreifens im Zusammenhang mit dem Bauprojekt eines Lidl-Marktes.
Nach Angaben des Amtes für Straßen und Verkehr liegt die Verantwortung für die Errichtung der Lichtsignalanlage beim Investor beziehungsweise dem beauftragten Ingenieurbüro. Die Verwaltung hat die signaltechnische Planung erstellt und die technischen Vorgaben bereitgestellt. Die Inbetriebnahme der Anlage erfolgt nach Fertigstellung durch das Amt für Straßen und Verkehr.
Der aktuelle Projektverlauf ist durch Verzögerungen geprägt. Laut Auskunft des Ingenieurbüros resultieren diese aus Schwierigkeiten bei den Tiefbauarbeiten aufgrund vorhandener Versorgertrassen, notwendigen Plananpassungen sowie Verzögerungen bei Folgearbeiten durch Versorgungsunternehmen wie die Westnetz GmbH. Zudem werden Lieferprobleme bei den Signalmasten gemeldet. Trotz frühzeitiger Bestellung wurden die prognostizierten Liefertermine durch den Lieferanten nicht eingehalten oder es erfolgten lediglich Teillieferungen. Konkrete Termine für die ausstehenden Lieferungen liegen zum Zeitpunkt der Vorlage nicht vor.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.4Beginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / StinnesstraßeZur Vorlage · 0222/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 Kenntnis über den aktuellen Sachstand zum Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße genommen. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem Neubau einer Aldi-Filiale an dieser Stelle.
Nach vorangegangenen Anfragen der Bezirksvertretung in den Sitzungen vom Juni und August 2021 legte das Amt für Straßen und Verkehr Informationen zum Baubeginn und zum Fortschritt der Arbeiten vor. Für die Umsetzung der Baumaßnahme wurde durch den Investor ein Ingenieurbüro beauftragt. Während das Amt für Straßen und Verkehr die signaltechnische Planung erstellt und die technischen Vorgaben bereitgestellt hat, liegt die Verantwortung für die Errichtung der neuen Lichtsignalanlage beim Investor beziehungsweise dem beauftragten Ingenieurbüro. Die Inbetriebnahme der Anlage erfolgt nach deren Fertigstellung durch das Amt für Straßen und Verkehr.
Der Bericht führt Verzögerungen bei der Baumaßnahme auf Probleme bei den Tiefbauarbeiten aufgrund vorhandener Versorgertrassen, notwendige Plananpassungen sowie Verzögerungen bei Folgearbeiten durch Versorgungsunternehmen zurück. Zudem wird auf Schwierigkeiten bei der Lieferung von Signalmasten hingewiesen. Trotz frühzeitiger Bestellung wurden die prognostizierten Liefertermine durch den Lieferanten nicht eingehalten oder es erfolgten lediglich Teillieferungen, wobei konkrete Termine für die restlichen Lieferungen zum Zeitpunkt der Vorlage noch ausstanden.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.5Sonstige Mitteilungen
- 11.5.1Anfrage zum Betrieb eines Möbel- u. Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157Zur Vorlage · 0258/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 einen Bericht der Verwaltung zum Betrieb eines Möbel- und Baumaschinenmarktes in der Vogelheimer Straße 157 zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im Oktober 2021 bezüglich eines nicht ordnungsgemäßen Betriebs des genannten Gewerbeobjekts.
Nach Angaben der Verwaltung ging im November 2021 ein Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Verkaufsraumes in eine Ausstellungshalle für Möbelverkäufe und Onlinehandel ein. Da die eingereichten Unterlagen unvollständig waren und die notwendigen Ergänzungen trotz Aufforderung nicht erfolgten, wurden die Unterlagen an den Antragsteller zurückgesandt und der Vorgang abgeschlossen.
Im Rahmen einer Ortskontrolle im Januar wurde zudem festgestellt, dass der Möbelmarkt ohne die erforderliche baurechtliche Genehmigung betrieben wird. Die zuständige Behörde hat daraufhin ein ordnungsbehördliches Verfahren mit dem Ziel einer Nutzungsuntersagung eingeleitet. Sollte kein neuer, prüffähiger Antrag auf Nutzungsänderung eingereicht werden, wird das Verfahren fortgeführt.
Bezüglich der verkehrlichen Situation konnten bei der Kontrolle keine Beeinträchtigungen festgestellt werden. Die zuständige Abteilung des Ordnungsamtes zur Verkehrsüberwachung wurde jedoch über die gemeldeten Parkverstöße bzw. Behinderungen im Bereich des ruhenden Verkehrs informiert.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.5.2Gefahrstelle durch Baumwurzeln auf der Radroute zwischen Palmbuschweg und Stankeitstraße entlang des Kaiser-Wilhelm-ParksZur Vorlage · 0319/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 über die Situation der Radroute entlang des Kaiser-Wilhelm-Parks informiert. Gegenstand der Vorlage war die Unfallgefahr auf dem Geh- und Radweg zwischen der Stankeitstraße und dem Palmbuschweg, die durch Baumwurzeln verursacht wurde. Ein entsprechender Hinweis auf diese Gefahrenstelle war bereits in einer Sitzung im November 2021 erfolgt, woraufhin die zuständige Fachabteilung um eine Stellungnahme sowie um Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung gebeten wurde.
Die Fachabteilung Grün und Pflege teilte dazu mit, dass die Überarbeitung des Radweges am 13. Dezember 2021 abgeschlossen wurde. Im Zuge der Verkehrssicherung wurden zudem drei Pappeln, die am Weg standen, gefällt. Eine Nachpflanzung dieser Bäume ist für das laufende Jahr vorgesehen. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen zur Sachlage und zu den durchgeführten Maßnahmen zur Kenntnis.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.5.3Künftige Nutzung des Kita-Interimscontainers an der WelkerhudeZur Vorlage · 0335/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 Kenntnis über die künftige Nutzung der Containeranlage an der Straße Welkerhude genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung, mit der die Verwaltung um Auskunft zur weiteren Verwendung der ehemals als Interimskindergarten genutzten Container gebeten hatte. Dabei ging es um die Klärung, ob die Container dauerhaft verbleiben oder für Sanierungsmaßnahmen an anderen Standorten eingesetzt werden sollen.
Nach Angaben des Fachbereichs Immobilienwirtschaft werden die angemieteten Container der Kita Welkerhude, die seit 2015 bestehen, als Interimslösung für die Sanierung der Einrichtung in der Helen-Keller-Straße 10 genutzt. Die Sanierungsplanung für diesen Standort ist bereits im Gange. Da die Kita in der Helen-Keller-Straße 10 insgesamt fünf Gruppen umfasst, werden diese während der Bauphase auf die kleineren Standorte Welkerhude und Flözstraße aufgeteilt. Die Verwaltung führt dazu aus, dass kein alternativer Standort für diese Maßnahme ersichtlich sei und eine andere Lösung unwirtschaftlich wäre.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung - 11.5.4Künftige Nutzung der Fläche des Computainers VogelheimZur Vorlage · 0338/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. Februar 2022 Kenntnis über die künftige Nutzung der Fläche des ehemaligen Computainers in Vogelheim genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom Oktober 2021, mit der die Verwaltung um Informationen zur künftigen Verwendung des Standorts Stakenholt 64 gebeten hatte.
Nach Auskunft des Fachbereichs 60 Immobilienwirtschaft ist das Bestandsgebäude am Standort abgängig und wird zurückgebaut. Die Struktur, die im Jahr 2003 aus 14 gebrauchten Seecontainern errichtet wurde, lässt aufgrund ihres baulichen Zustands keine weitere Nachnutzung zu. Selbst bei einem guten Zustand könnten die bauordnungs-, brandschutz- und energetischen Anforderungen, die bei einer Umnutzung aufgrund des Wegfalls des Bestandsschutzes geltend wären, nicht erfüllt werden.
Der Rückbau der Containerkonstruktion erfolgt im Rahmen der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen. Über den Rückbau hinaus existieren derzeit keine weiteren Pläne für den Standort. Nach aktuellem Informationsstand wird die bebaute Fläche nach Abschluss der Maßnahmen wieder zu einer Grünfläche rückentwickelt.
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- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 12.1Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 310
- 12.2Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/Nagelstraße
- 12.3Bebauungsplan "Wickingstraße/Krablerstraße" hier: Planung einer Kindertagesstätte
- 12.4Bordsteinabsenkungen im Bezirk V
- 12.5Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße/Karnaper Straße 124/126
- 12.6Entwicklung Ensemble Zeche Carl
- 12.7Wegeschäden im Spindelmann-Park
- 13.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Grundstücksangelegenheiten
- 14.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: eingebracht
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil