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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.12.2021
• 2.
  Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.02.2022
• 3.
  Mündlicher Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Jugend am 04.03.2022
• 3.1
  Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021

  Zur Vorlage · 0857/2021/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das JobCenter Essen hat für das Geschäftsjahr 2021 ein Arbeitsmarktprogramm vorgelegt, das die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder der Einrichtung darstellt. Die Vorlage dient als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst Termine in den genannten Gremien zwischen Juni 2021 und März 2022.

  Die Vorlage enthält Angaben zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft wurde. Weitere detaillierte Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Die Vorlage wurde am 12. Mai 2021 durch die Verwaltung erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — verwiesen
  • 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.2
  Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenter

  Zur Vorlage · 0858/2021/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Dieser Bericht wird im Rahmen des jährlichen Jahresabschlusses erstellt und dient der Dokumentation der angewandten Strategien zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der im Vorjahr erzielten Ergebnisse durch den zugelassenen kommunalen Träger. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

  Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst zudem den Unterausschuss Jugend. In der Vorlage wird festgehalten, dass keine zusätzlichen Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder sonstigen einmaligen Aufwendungen durch diesen Vorgang entstehen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — verwiesen
  • 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.3
  Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2019

  Zur Vorlage · 0603/2020/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht 2019 für das Haus des Jugendrechts Essen zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung, die seit März 2018 besteht, vereint die Ermittlungsgruppe Jugend des Polizeipräsidiums Essen, einen Teilbereich der Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Essen sowie die Jugendgerichtshilfe des Jugendamtes der Stadt Essen in einem gemeinsamen Gebäude. Ziel der Kooperation ist die Beschleunigung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Intensivtäter sowie die Prävention krimineller Karrieren durch eine optimierte behördenübergreifende Zusammenarbeit.

  Das Programm richtet sich an Jugendliche unter 18 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von 12 Monaten mindestens fünf Straftaten aus einem definierten Deliktsspektrum begangen haben. Ein zentraler Bestandteil ist die personenorientierte Sachbearbeitung, bei der die Zuständigkeit für die Jugendlichen über die Institutionen hinweg bei festen Ansprechpartnern der Jugendgerichtshilfe, der Polizei und der Staatsanwaltschaft verbleibt.

  Im Jahr 2019 wurden insgesamt 101 junge Intensivtäter aus Essen und Mülheim an der Einrichtung betreut. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 wurden 57 Personen im Programm geführt, wovon neun sich in Haft oder Untersuchungshaft befanden. Zudem wurde über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die sich auf die Prävention bei 8- bis 15-Jährigen konzentriert. Bis Dezember 2019 nahmen 55 Kinder und Jugendliche aus dem Zuständigkeitsbereich an dieser Initiative teil.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.4
  Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2020

  Zur Vorlage · 0940/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht 2020 für das „Haus des Jugendrechts“ zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung, die seit März 2018 besteht, vereint die Ermittlungsgruppe Jugend des Polizeipräsidiums Essen, einen Teilbereich der Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Essen sowie die Jugendgerichtshilfe des Jugendamtes der Stadt Essen in einem gemeinsamen Gebäude. Ziel der Kooperation ist es, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Intensivtäter zu beschleunigen und durch behördenübergreifende Zusammenarbeit kriminelle Karrieren zu verhindern.

  Das Programm richtet sich an Jugendliche unter 18 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von 12 Monaten mindestens fünf Straftaten aus einem definierten Deliktsspektrum begangen haben. Ein zentraler Bestandteil ist die personenorientierte Sachbearbeitung, bei der die Zuständigkeiten für die Jugendlichen trotz räumlicher oder organisatorischer Veränderungen stabil bleiben.

  Im Jahr 2020 wurden insgesamt 88 junge Intensivtäter aus dem Stadtgebiet betreut. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 wurden 57 Personen im Programm geführt. Die Rückfalluntersuchung ergab, dass nach der Entlassung aus dem Programm 50 Prozent der Jugendlichen straffrei blieben, was einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr darstellt. Als Grund wird die frühzeitigere Aufnahme von 14- bis 15-Jährigen angeführt.

  Zusätzlich wird über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die als multiprofessionelles Team präventiv bei Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 15 Jahren ansetzt. Bis Dezember 2020 nahmen 69 Kinder und Jugendliche aus Essen und Mülheim an dieser Initiative teil. Zudem wurde das Projekt „360°“ zur Prävention von Clankriminalität im April 2020 umgesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.5
  Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz am 11.12.2019
• 4.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

  Zur Vorlage · 0184/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0184/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das Jahr 2022 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Abschluss für das Jahr 202stellung beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro, wobei verbleibende Restmittel in den Haushalt zurückgeführt werden.

  Die Planung für 2022 umfasst insgesamt 62 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung umfasst neun Handlungsansätze mit einem Volumen von etwa 3 Millionen Euro. Ein zweiter Teil umfasst 68 Einzelmaßnahmen im Wert von rund 1,5 Millionen Euro, während ein dritter Teil 357.000 Euro für bezirkliche Arbeit und Erprobungsprojekte vorsieht. Zudem werden neun neue Maßnahmen mit einem Bedarf von 254.159 Euro vorgeschlagen.

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis nehmen sowie die Weiterführung der Strukturmaßnahmen und die Umsetzung der Handlungsansätze beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Stichtagsregelung: Anträge mit stadtweitem Bezug bis zu einer Höhe von 5.000 Euro sollen künftig bis zum 31. März eines jeden Jahres gestellt werden können. Die Entscheidung hierüber erfolgt durch das Jugendamt und das Kommunale Integrationszentrum. Für die Jahresplanung des Folgejahres wird der Stichtag auf den 30. September vorverlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über bestehende Haushaltsmittel ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts.

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  Beratungsfolge

  • 15.03.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme der AfD

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne

  Zur Vorlage · 0363/2022/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Beantwortung eines Antrags der CDU und der Grünen die Kapazitäten zur Ausbildung von Erzieherinnen, Erziehern sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern in Essen untersucht. Die Vorlage bezieht sich auf eine Entscheidung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom Dezember 2021, die eine Prüfung der Ausbildungskapazitäten sowie die Prüfung eines praxisintegrierten Ausbildungsgangs zur Kinderpflege forderte.

  In der Stadt existieren zwei Fachschulen, das Berufskolleg im Bildungspark und die Johannes Kessels Akademie, welche die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) anbieten. Während das Berufskolleg im Bildungspark die Schülerzahlen in den vergangenen Jahren erhöht hat und für das Schuljahr 2022/2023 einen Ausbau der PiA-Klassen plant, sieht die Johannes Kessels Akademie aufgrund von Raumkapazitäten keine Möglichkeiten für eine Erweiterung des Angebots.

  Die Verwaltung geht davon aus, dass die vorhandenen Kapazitäten perspektivisch nicht ausreichen werden. Eine erste Erhebung des Fachbereichs Schule deutet auf einen zusätzlichen Bedarf von etwa 600 Erzieherinnen und Erziehern im Bereich des offenen Ganztags bis zum Jahr 2030 hin. Ein praxisintegrierter Ausbildungsgang zur Kinderpflege wurde am Berufskolleg im Bildungspark für das kommende Schuljahr erstmals implementiert. Zudem wurde ein Schreiben an den Städtetag NRW versandt, um auf übergeordneter Ebene eine Öffnung des U3-Bereichs für den Einsatz von Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern zu erwirken.

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  Beratungsfolge

  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.1
  TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne hier: Praxisintegrierte Ausbildung stärken - Erzieher*innenmangel entgegenwirken

  Zur Vorlage · 0497/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0497/2022/SPD einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen, Erzieher sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger zu erhöhen. Ziel des Antrags ist es, dem Fachkräftemangel in diesem Bereich entgegenzuwirken, indem die praxisintegrierte Ausbildung gestärkt wird.

  Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags mit mehreren Aufgaben beauftragt. Zunächst soll dargelegt werden, welche aktuellen oder geplanten baulichen Maßnahmen und Bemühungen zur Verfügung stehen, um die benötigten Flächen für die Ausbildung zu sichern. Dabei soll geklärt werden, ob sich Erweiterungspläne auf den Standort am Bildungspark beschränken und wie viele zusätzliche Ausbildungsplätze dadurch geschaffen werden können.

  Des Weiteren soll die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Immobilienwirtschaft nach Lösungen zur Flächenbereitstellung suchen. Dies umfasst neben der Anmietung externer Flächen auch die Prüfung, ob Bestandsimmobilien durch eine mehrdimensionale Nutzung oder eine Nutzung in Randzeiten für die Ausbildung nutzbar gemacht werden können. Zudem soll geprüft werden, ob durch Kooperationen mit benachbarten Kommunen zusätzliche Kapazitäten generiert werden können.

  Abschließend wird die Verwaltung beauftragt, auf Landesebene auf die Einrichtung eines Sonderprogramms hinzuwirken, welches die praxisintegrierte Ausbildung im Bereich der Erziehung und Kinderpflege gezielt stärkt. Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2021

  Zur Vorlage · 0205/2022/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der JobCenter Essen hat dem Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht für das vierte Quartal 2021 vorgelegt, der die Entwicklung der Leistungen für Personen unter 25 Jahren dokumentiert. Der Bericht umfasst eine strukturelle und fiskalische Betrachtung sowie eine Darstellung der operativen Zielerreichung.

  Im Bereich der Finanzierung führt die dauerhafte Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote für Leistungen für Unterkunft und Heizung um 25 Prozentpunkte zu einer Entlastung des kommunalen Haushalts. Der Zuschussbedarf für diese Leistungen lag im Jahr 2021 aufgrund dieser Regelung rund 65,6 Millionen Euro unter dem Plan.

  Die statistischen Kennzahlen zeigen für das Jahr 2021 eine Senkung der Bedarfsgemeinschaften um 2,4 Prozent und einen Rückgang der Personen im Leistungsbezug um 2,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Arbeitslosenbestand der unter 25-Jährigen sank im Durchschnitt auf 2.092 Personen, was einem Rückgang von 3,1 Prozent entspricht. Die Arbeitslosenquote lag im Dezember 2021 bei 7,4 Prozent. Ein Anstieg der offenen Stellen um 25,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr wurde ebenfalls verzeichnet.

  Hinsichtlich der Integration zeigt der Bericht, dass die Integrationsquote der unter 25-Jährigen um 13,6 Prozent über dem Vorjahreswert liegt und den Zielwert um 3,3 Prozent übertrifft. Für das Jahr 2022 sind die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Weiterentwicklung von Beratungsangeboten und Förderprojekten als operative Ziele vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

  Zur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.

  Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.

  Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 8.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

  Zur Vorlage · 0076/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft informiert über die Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2021. Im Rahmen des KInvFöG Kapitel 1 wurde der Förderzeitraum bis zum 31. Dezember 2023 verlängert, wobei 53 von 55 Maßnahmen bereits abgeschlossen sind. Für das Kapitel 2 des KInvFöG gilt eine Verlängerung bis zum 31. Dezember 2025 bei einem Gesamtfördervolumen von etwa 56,7 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht die Genehmigung der Generalsanierung der Turnhalle der Realschule am Schloss Borbeck mit Kosten von 5.050.000 Euro sowie die Aufnahme dieser Maßnahme in das Förderprogramm vor. Die kalkulatorischen Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf jährlich 133.825 Euro. Zudem sind für die Cranachschule Kosten in Höhe von rund 370.000 Euro für einen Mietcontainer vorgesehen.

  Das Programm „Gute Schule 2020“ weist ein Kreditvolumen von 81,4 Millionen Euro auf, wobei sich sechs von neun Großmaßnahmen in der Bauphase befinden. Von den 34 konsumtiven Kleinmaßnahmen sind 29 mit einem Gesamtvolumen von rund 5 Millionen Euro beendet. Die Maßnahme zur Sanierung der Pausenhallendächer in der Ripshorster Straße wurde aufgrund einer drohenden Fristüberschreitung bei der Abwicklung der ersten Darlehnstranche abgemeldet, woraufhin eine Umverteilung der Mittel erfolgt. Zudem wurden 22 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen im Wert von etwa 1,5 Millionen Euro abgeschlossen. Die Digitalisierung des Schulstandortes Mintarder Weg wurde wegen eines Abbruchstandortes und fehlender Netzanbindung abgemeldet; die Finanzierung erfolgt künftig über städtische Haushaltsmittel. Alle Maßnahmen des Programms „Gute Schule“ liegen innerhalb des Zeit- und Kostenrahmens.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
• 10.
  Zentrale Veranstaltung zur Stärkung der Jugendbeteiligung

  Zur Vorlage · 0291/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat dem Jugendhilfeausschuss eine Konzeptskizze für ein neues, zentrales Veranstaltungsformat zur Stärkung der Jugendbeteiligung in Essen vorgelegt. Die Vorlage basiert auf einem Auftrag des Ausschusses aus dem Jahr 2021 und zielt darauf ab, ein jährlich stattfindendes, eintägiges Format als Ergänzung zu bestehenden Beteiligungsstrukturen einzuführen.

  Die geplante Veranstaltung soll am 22. September 2022 im Essener Rathaus stattfinden. Als Zielgruppe sind Jugendliche im Alter von etwa 13 bis 16 Jahren vorgesehen. Das Format ist als Messe konzipiert, bei der verschiedene Anbieter aus der Jugendarbeit, Jugendverbände, die Bezirksschülervertretung sowie relevante Fachbereiche der Verwaltung ihre Beteiligungsangebote vorstellen. Durch Workshops und interaktive Stationen sollen den Teilnehmenden die Aufgaben der Stadtverwaltung, des Rates sowie der Bezirksvertretungen vermittelt und Wege zur aktiven Mitgestaltung der Stadt aufgezeigt werden.

  Die Entwicklung des Konzepts erfolgte unter Einbeziehung des Fachbereichs Schule sowie verschiedener Kooperationspartner aus der Jugendarbeit. Nach der Durchführung der Veranstaltung sollen die eingebrachten Anliegen der Jugendlichen durch die beteiligten Träger aufgearbeitet und den zuständigen Gremien sowie der Verwaltung in Form einer Vorlage zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Die Konkretisierung des Formats wird in einem weiteren Arbeitstreffen im April 2022 fortgesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Absage des Pfingst Open Air Festivals und Umsetzung jugendkultureller Veranstaltungen

  Zur Vorlage · 0288/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat eine Vorlage vorgelegt, nach der das Pfingst Open Air Festival Werden für das Jahr 2022 aufgrund der Planungsunsicherheit infolge der Coronapandemie erneut abgesagt wird. Eine Durchführung des Musikfestals in dieser Größenordnung war im notwendigen Vorbereitungszeitraum für das Frühjahr 2022 nicht planbar. Eine Fortführung des Festivals ist für das Jahr 2023 vorgesehen, wobei die Stadtverwaltung im Frühjahr 2022 einen Workshop mit Partnern der Jugendkultur-Förderung durchführen möchte, um das Format weiterzuentwickeln.

  Der Jugendhilfeausschuss soll beschließen, die für das Festival vorgesehenen Haushaltsmittel für die Umsetzung anderer jugendkultureller Veranstaltungen und Angebote unter den bestehenden Pandemiebedingungen zu verwenden. Die geplanten Maßnahmen umfassen Open-Air-Konzerte und kulturelle Aktionen an verschiedenen Orten in der Stadt, wobei ein Bezug zum Pfingst Open Air hergestellt werden soll. Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Rockförderverein Essen e.V. und weiteren Akteuren der Kultur- und Jugendarbeit.

  Die Sachkosten für die Organisation und Durchführung dieser alternativen Angebote sind mit bis zu 100.000 Euro beziffert. Die Finanzierung erfolgt über die im Haushalt 2022 bereitgestellten Mittel für die Förderung des Pfingst Open Air Werden. Die Vorlage begründet die Maßnahmen mit dem Auftrag zur kulturellen Jugendförderung.

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  Beratungsfolge

  • 06.04.2022 · Kulturausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"

  Zur Vorlage · 0225/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat eine Neugestaltung des Kooperationsvertrages für das Quartierbüro „BlickPunkt 101“ in den Stadtteilen Altendorf-Nord und Bochold beschlossen. Mit Wirkung zum 1. Januar 2022 beteiligt sich das Jugendamt der Stadt Essen mit einem jährlichen Betrag von 40.000 Euro an der Finanzierung der Personal- und Sachkosten für die Leitung des Quartierbüros.

  Das Quartierbüro dient als zentrale Anlaufstelle und Begegnungsort für die Bewohner der Gebiete, die im Programm „Soziale Stadt“ zur nachhaltigen Stadtteilentwicklung aufgenommen wurden. Die Arbeit umfasst verschiedene Beratungsangebote, darunter die allgemeine Sozialberatung, Erwerbslosenberatung, Schwangerschaftsberatung sowie die Jugendgerichtshilfe. Zudem sollen Angebote zur Familienhilfe, wie die Frühförderung und Kleinkindbetreuung, in den Fokus rücken.

  Die Umsetzung der Stadtteilarbeit basiert auf einer Zusammenarbeit verschiedener Akteure. Die Allbau Management GmbH stellt die Räumlichkeiten zur Verfügung und verzichtet auf die jährliche Grundmiete in Höhe von 7.460 Euro. Das Diakoniewerk Essen übernimmt die Leitung des Quartierbüros durch eine Fachkraftstelle mit einem Umfang von bis zu 30 Wochenstunden. Der Allgemeine Soziale Dienst der Stadt Essen sowie die Bezirksstellen 23 und 24 bringen sich mit stadtteilorientierter Jugend- und Familienhilfe ein. Ziel der Neuregelung ist die Sicherstellung der kontinuierlichen Quartiersarbeit nach Abschluss der Stadtumbauprozesse. Die Bezirksvertretungen III und IV haben den Beschluss zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.
  Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

  Zur Vorlage · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und GRÜNE haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Schulentwicklungsplanung und den Schulbau vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, auf Grundlage der Bände 1 und 2 des Schulentwicklungsplans bis zur Ratssitzung am 22. Juni 2022 ein Konzept zu erstellen.

  Dieses Konzept soll die geplanten Umsetzungsschritte der Verwaltung, einen Zeitplan für Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie eine Kostenschätzung enthalten. Zudem sollen der potenzielle personelle Mehrbedarf für die Baumaßnahmen sowie Kriterien zur Priorisierung und zur Beschleunigung einzelner Vorhaben dargelegt werden. Für das Jahr 2022 sollen zudem umsetzbare Maßnahmen inklusive einer Kostenschätzung aufgezeigt werden. Bei geplanten Neubauten von Grundschulen soll zudem geprüft werden, ob die Mitumsetzung von Kindertagesstätten möglich ist.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem im Dezember 2021 beschlossenen zweiten Band der Schulentwicklungsplanung. Die Planung basiert auf einem prognostizierten Bedarf von etwa 1.000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II. Die Fraktionen verweisen auf die Verpflichtung der Kommune zur Bereitstellung von Schulplätzen gemäß dem Schulgesetz NRW.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — eingebracht
  • 17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — eingebracht
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0200/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0200/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Förderung der Sprachkompetenz von Seiteneinsteigern an Essener Schulen zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung mit einer Reihe von Maßnahmen beauftragt.

  Im Zentrum der Forderungen steht die Erarbeitung von Konzepten zur sprachlichen Förderung. Die Verwaltung soll darlegen, wie viele Seiteneinsteiger in den vergangenen Schuljahren nach Schulform und Schule aufgenommen wurden. Zudem wird die Erstellung von Konzepten gefordert, um das Sprachniveau A2 bereits vor der zweijährigen Landesförderung durch Intensivkurse zu erreichen sowie die Sprachkompetenz nach Ende dieser Förderung zu evaluieren und bei Bedarf individuell weiterzufördern.

  Der Antrag umfasst zudem die Prüfung von Strategien zur frühzeitigen Sprachförderung und die Identifizierung abrufbarer finanzieller Mittel aus dem Schulträger-Budget. Die Verwaltung soll auf das zuständige Amt einwirken, Prozesse für eine zeitnahe Beschulung zu priorisieren und die Bereitstellung digitaler Endgeräte durch Kooperationspartner zu prüfen. Des Weiteren werden die Ausweitung von Sprachkursen in der schulfreien Zeit, die Förderung quartiersnaher Angebote sowie die Vernetzung bestehender Initiativen zur Vermeidung von Doppelstrukturen gefordert. Auch die Prüfung von Kooperationen mit der Universität Duisburg-Essen oder gemeinnützigen Vereinen sowie eine Anpassung der Klassengruppierungen zur Förderung der Integrationsfähigkeit sind Bestandteil des Antrags.

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  Beratungsfolge

  • 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Wird mit Ratsbeschuluss vom 30.03.2022 als erledigt betrachtet.
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Gesamtkonzeption kulturelle Bildung der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0322/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0322/2022 gestellt, der die Erstellung einer Gesamtkonzeption zur kulturellen Bildung vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden des Kulturausschusses, des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft.

  Im Kern wird die Stadtverwaltung gebeten, einen Sachstandsbericht über die Weiterentwicklung bestehender Angebote im Bereich der kulturellen Bildung vorzulegen. Darüber hinaus soll eine umfassende Gesamtkonzeption für kulturelle Bildung entwickelt und umgesetzt werden. Dieser Prozess soll in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie unter Einbeziehung der bereits vorhandenen Angebote in Essen erfolgen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass kulturelle Bildung ein Bestandteil der Allgemeinbildung sei und eine regelmäßige Bestandsaufnahme zur Identifizierung von Verbesserungspotenzialen notwendig sei. Es wird auf einen Beschluss des Kulturausschusses aus dem Jahr 2018 verwiesen, der die Verwaltung mit einer gesamtstädtisch abgestimmten Weiterentwicklung der kulturellen Bildungsarbeit beauftragt hatte. Der Antrag weist zudem darauf hin, dass bereits ein Austausch mit der Arbeitsstelle Kulturelle Bildung in Schule und Jugendarbeit NRW stattfindet, welche unter der Trägerschaft der Landesministerien für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, für Schule und Bildung sowie für Kultur und Wissenschaft steht.

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  Beratungsfolge

  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.03.2022 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Controllingbericht des Jugendamtes IV. Quartal 2021

  Zur Vorlage · 0287/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat für den Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht für das vierte Quartal 2021 vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 31. Dezember 2021.

  Die vorliegende Vorlage dient der Information des Ausschusses über die finanzielle und operative Entwicklung im genannten Zeitraum. Der Bericht umfasst verschiedene Kostenarten, darunter kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten. Zudem wird die Notwendigkeit einer Vorlagenvorprüfung bestätigt.

  Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz in der Vorlage festgehalten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
• 18.
  Beschlusskontrolle
• 19.
  Anträge
• 19.1
  Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung

  Zur Vorlage · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0483/2022 vorgelegt, der eine Bestandsaufnahme sowie eine Neuausrichtung des Leitbildes „Essen.Großstadt für Kinder“ zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und sieht ein zweistufiges Verfahren vor.

  Im ersten Schritt wird die Stadtverwaltung gebeten, einen aktuellen Sachstandsbericht zu erstellen. Dieser Bericht soll die wesentlichen Maßnahmen und Meilensteine aufzeigen, die seit der Neuausrichtung des Leitbildes im Jahr 1999 zur Umsetzung beigetragen haben.

  Im zweiten Schritt sieht der Antrag die Entwicklung eines neuen Ziel- und Maßnahmenplans vor. Dieser Prozess soll unter Einbeziehung verschiedener Akteure der Kinder- und Jugendarbeit sowie der betroffenen Kinder und Jugendlichen in Essen erfolgen. Der neue Plan soll darlegen, wie die Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit der Stadt weiter gesteigert werden kann, wobei auch eine Strategie für die Zeit nach der Corona-Pandemie berücksichtigt werden soll. Federführend für die Vorlage ist das Jugendamt.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — verwiesen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — verwiesen
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — eingebracht
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 19.2
  Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0493/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0493/2022/SPD einen Antrag eingebracht, der die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft und den Jugendhilfeausschuss. Zudem wird eine Entscheidung des Stadtrates angestrebt.

  Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer kostenlosen Ausgabe von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und weiteren öffentlichen Einrichtungen zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen zusammen mit einer Kostenschätzung für verschiedene Umsetzungsoptionen vor den Beratungen des Haushalts 2023/24 den zuständigen Fachausschüssen und dem Stadtrat vorgelegt werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Bereitstellung dieser Artikel dazu beitragen soll, die Sichtbarkeit des Themas zu erhöhen und die Akzeptanz der Menstruation im öffentlichen Raum zu fördern. Es wird darauf hingewiesen, dass ein unvorhergesehener Bedarf an Artikeln zu Einschränkungen im Alltag führen kann. Zudem wird angeführt, dass die Kosten für Menstruationsartikel für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln eine Belastung darstellen können. Die Installation von vandalismusgeschützten Spendern wird als mögliche Lösung genannt.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — eingebracht
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 20.
  Mitteilungen und Anfragen
• Mitteilungen und Anfragen
• 20.1
  Personalbemessung im Allgemeinen Sozialdienst (Anfrage SPD-Fraktion)