Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 11.11.2021

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. Stadtteilprojekt Frohnhausen

5. Bericht der Beauftragten

6. Bestellung einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 0151/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0184/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0066/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 2224/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0081/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Befristete Zuweisung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf

Vorlage ansehen · 2328/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 2264/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

17. Aufstellen von Fahrradbügel im Bereich Frohnhauser Straße 238

Vorlage ansehen · 2387/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Widmungserweiterung eines Abschnittes der Hüttmannstraße

Vorlage ansehen · 0122/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Posener Straße

Vorlage ansehen · 0120/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Im Stillen Winkel

Vorlage ansehen · 0172/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Installation vogelsicherer Müllbehälter auf dem städt. Spielplatz Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0187/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr hier: Errichtung einer Solarbank am Niederfeldsee

Vorlage ansehen · 0188/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Fehlende Verkehrsschilder an der ehemaligen Baustelle Halbe Höhe/Pilotystraße

Vorlage ansehen · 0189/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Beseitigung des Straßeneinbaus Nöggerathstr./Nähe Einmündung Grunertstraße

Vorlage ansehen · 0196/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Parkbank an der Wickenburgstraße 25 wieder aufstellen

Vorlage ansehen · 0190/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Beschädigte/Zerstörte Bänke am Wanderweg an der Sportanlage Raumerstraße

Vorlage ansehen · 0191/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Planung Nord-Süd-Radverkehrsachse

Vorlage ansehen · 0193/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: abgelehnt

28. Umsetzung der Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Gemarken- und Ladenspelderstr.

Vorlage ansehen · 0194/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Fehlende Radaufstellbereiche auf der Fahrradachse A

Vorlage ansehen · 0195/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bezirkliche Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 0053/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 0052/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

32. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0054/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

32.1 Bebauung Fulerumer Feld (Beschluss zu Antrag 0306/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)

32.2 Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 Km/h auf dem Schölerpad (Beschluss zu Antrag 1113/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 24.06.2021)

32.3 Versetzung eines Verkehrszeichens am Achenbachhang (Beschluss zu Prüfantrag 1138/2021/CDU aus der Sitzung vom 24.06.2021)

32.4 Halteverbot für Müllabholung Bockmühlenweg / Graßmannstraße (Beschluss zu Prüfantrag 1440/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.08.2021)

32.5 Digitale Füllstandsensoren in Altglas- und Altpapiercontainern (Beschluss zu Prüfantrag 1664/2021/EBB/FDP aus der Sitzung vom 16.09.2021)

32.6 Blumenbeet vor dem Haus Röntgenstraße 45 a (Beschluss zu Prüfantrag 1683/2021/EBB/FDP aus der Sitzung vom 16.09.2021)

32.7 Errichtung einer Tischtennisplatte im Westpark (Beschluss zu Antrag 1702/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 16.09.2021)

32.8 Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk III (Nachfragen zu Vorlage 1646/2021/6 aus der Sitzung vom 16.09.2021)

32.9 Parkflächen und Ladezone in der Helenenstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)

32.10 Gehweg Barthel-Bruyn-Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)

32.11 Fahrradweg Altendorfer Straße (Anfrage AfD zur Sitzung am 16.09.2021)

32.12 Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Linie 109 in Frohnhausen (Beschlüsse zu Antrag 1385/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.08.2021 und vom 11.11.2021

32.13 Verkehrssituation in der Dechenstraße (Beschluss zu Prüfantrag 2139/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 11.11.2021)

32.14 Einrichten einer Parkverbotszone im Rottmannshof (Beschluss zu Prüfantrag 1972/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)

32.15 Instandsetzung Margarethenbrücke (Anfrage SPD zur Sitzung am 11.11.2021)

33. Anfragen

34. Unerledigte Beschlüsse

35. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

36. Mitteilungen und Anfragen

37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil