Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung)

17.02.2022, 15:01 – 17.02.2022, 16:17 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Vortrag von Prof. Dr.-Ing. Stefan Siedentop zum Thema „Trends der stadtregionalen Wohnungsmarktentwicklung – Essen im bundesweiten Vergleich“
2.

Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.11.2021.
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Gewerbegebiet Ruhrau"
Zur Vorlage · 2449/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr
Zur Vorlage · 0201/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der SPD und Enthaltung der AFD
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der SPD und Enthaltung der AFD
6.

Anträge und Anfragen
6.1
Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1.1
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1.2
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1.3
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1.4
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.2
1757/2017/6B, Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstr." Hier: Durchfahrtssperrung Walpurgisstr./Roswithastr.
Zur Vorlage · 0134/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.3
Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)
6.4
Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0175/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben, gegen die Stimme der SPD
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben, gegen die Stimme der SPD
6.5
Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg/ Milchhof
Zur Vorlage · 0203/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.6
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)
Zur Vorlage · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — eingebracht
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — eingebracht
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
7.

Verschiedenes
8.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
9.

Anmietung von Flächen Lindenallee 6-8

Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
11.

Anträge und Anfragen
12.

Mitteilungen der Verwaltung
13.

Pressemitteilung