Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Vortrag von Prof. Dr.-Ing. Stefan Siedentop zum Thema „Trends der stadtregionalen Wohnungsmarktentwicklung – Essen im bundesweiten Vergleich“

2. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.11.2021.

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Gewerbegebiet Ruhrau"

Vorlage ansehen · 2449/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr

Vorlage ansehen · 0201/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der SPD und Enthaltung der AFD

6. Anträge und Anfragen

6.1 Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0275/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Gruppe Tierschutz)

Vorlage ansehen · 0283/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2 1757/2017/6B, Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstr." Hier: Durchfahrtssperrung Walpurgisstr./Roswithastr.

Vorlage ansehen · 0134/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3 Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)

6.4 Ausweitung der E-Ladeinfrastrukur - Speziell in Wohngebieten mit Geschosswohnungsbau (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0175/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben, gegen die Stimme der SPD

6.5 Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg/ Milchhof

Vorlage ansehen · 0203/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

Vorlage ansehen · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

7. Verschiedenes

8. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

9. Anmietung von Flächen Lindenallee 6-8

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. öffentlich geförderter Wohnungsbau

11. Anträge und Anfragen

12. Mitteilungen der Verwaltung

13. Pressemitteilung