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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.09.2021
• 2.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.11.2021
• 3.
  Bericht über die aktuelle Corona-Situation
• 4.
  Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

  Zur Vorlage · 0066/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0066/2022/4) dient der Berichterstattung über die (Post-)Corona-Strategie in Essen sowie dem Rückblick auf das Förderjahr 2021 im Rahmen des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Der Bericht umfasst die Kenntnahme durch den Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse im Zeitraum von Februar bis März 2022.

  Im Bereich der Fördersäule I (Frühe Hilfen) wurde ein Gesamtfördervolumen von 167.595 € ausgewiesen, wovon 124.690,26 € verausgabt wurden. Dabei erreichten 25 Anträge schätzungsweise 450 Personen über Angebote und 7.500 über Gutscheine. Die Fördersäule II (Aktion Zukunft) umfasste ein Volumen von 887.533,22 €, wobei 281.883,21 € für 58 genehmigte Anträge verwendet wurden, um etwa 3.000 junge Menschen zu erreichen. Für die Fördersäule III wurden 380.371,42 € bewegt, wovon 264.663,87 € zur Unterstützung von circa 1.200 jungen Menschen eingesetzt wurden. Die Schulsäule für den Zeitraum 2021/2022 weist ein Gesamtfördervolumen von 5.976.044 € auf, unterteilt in Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.

  Für das Förderjahr 2022 liegen für die Säulen I bis III Volumina von 407.576 €, 2.380.716,51 € und 876.450,33 € vor, ergänzt durch 7.600 bereitgestellte Bildungsgutscheine. Die Strategie zielt auf die Weiterentwicklung von Sportangeboten, die Unterstützung der Schuleingangsphase sowie die Bewältigung psychischer Belastungen ab. Eine Fortführung der Strategie über das Jahresende 2022 hinaus wird angestrebt, um Förderlücken, etwa bei Kindern zwischen vier und fünf Jahren, zu schließen und weitere Mittel von Land und Bund zu sichern.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.1
  Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Zur Vorlage · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKE

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0274/2022/LINKE einen Antrag gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung des Schulbetriebs und zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Rat der Stadt Essen und sieht Empfehlungen für den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor.

  Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit privaten Corona-Teststationen ein Konzept zur Unterstützung von Grundschulen bei Testungen zu erarbeiten. Hierbei soll geprüft werden, ob Personal der Teststationen die Schulen direkt vor Ort, beispielsweise durch Testbusse, unterstützen kann, um Lehrkräfte und Eltern zu entlasten. Alternativ soll die Einrichtung einer bevorzugten Warteschlange für Grundschulkinder an den Teststationen untersucht werden. Zudem wird eine ausreichende Versorgung der Schulen mit Schutzausrüstung wie Gesichtsschirmen und Handschuhen gefordert.

  Des Weiteren soll die Verwaltung über den Umsetzungsstand von Strategien zum Umgang mit psychischen Belastungen bei Kindern und Jugendlichen berichten. In diesem Zusammenhang soll die Umsetzung von Maßnahmen aus der Vorlage 1230/2021/4 dargelegt werden. Die Verwaltung soll zudem prüfen, inwieweit ein Pilotprojekt aus Bochum, bei dem Psychologiestudierende Schüler unterstützen, in Zusammenarbeit mit der Universität Duisburg-Essen in Essen umgesetzt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Linken und der Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 5.
  Zügigkeitserhöhung und Bildung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Münsterschule

  Zur Vorlage · 2442/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der städtischen katholischen Grundschule Münsterschule ab dem 1. August 2022 von einem auf zwei Züge zu erhöhen. Diese Entscheidung basiert auf der Schulentwicklungsplanung und der Notwendigkeit, auf steigende Schülerzahlen zu reagieren. Im Schuljahr 2021/2022 wurden an der Schule 161 Schülerinnen und Schüler in sechs Klassen unterrichtet; für das Schuljahr 2022/2023 liegen bereits 54 Anmeldungen vor, wobei die Prognosen für die kommenden Jahre einen weiteren Anstieg der Gesamtschülerzahl auf bis zu 229 Kinder erwarten.

  Zudem wird die Einrichtung eines befristeten Teilstandorts in der Hofterbergstraße 26 rückwirkend zum 26. November 2021 formalisiert. Dabei handelt es sich um eine Containeranlage, die als Interimslösung dient, bis ein dauerhafter oder geeigneter alleiniger Standort zur Verfügung gestellt werden kann. Der Teilstandort befindet sich in etwa 260 Metern Entfernung zum Hauptstandort in der Severinstraße. Die räumlichen Kapazitäten am Hauptstandort umfassen sechs Unterrichts- und zwei Betreuungsräume, während der Teilstandort über drei Klassenräume, zwei Betreuungsräume und einen Mehrzweckraum verfügt. Die Zuweisung des Interimsgebäudes erfolgt, um den Unterricht trotz der räumlichen Grenzen am Hauptstandort sicherzustellen. Die Stadt stellt hierfür die erforderlichen Schulanlagen, Lehrmittel und personellen Ressourcen bereit.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung eines Bildungsgangs der Berufsfachschule 1 im Berufsfeld Informatik am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg

  Zur Vorlage · 2419/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat am 9. Februar 2022 beschlossen, am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg in Essen einen neuen Bildungsgang zu errichten. Die Maßnahme sieht die Einführung eines einzügigen, vollzeitbasierten Bildungsgangs der Berufsfachschule 1 im Fachbereich Informatik vor. Dieser soll zum 1. August 2022 in Betrieb gehen. Das Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler nach der Sekundarstufe I und vermittelt berufliche Kenntnisse sowie Fähigkeiten, die einem Abschluss nach Klasse 10 gleichwertig sind.

  Die Einrichtung des Bildungsgangs erfolgt auf Grundlage des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Erweiterung des Fachbereichs Informatik ein durchlässiges Bildungssystem mit weiteren Anschlussmöglichkeiten zu schaffen und das Bildungsangebot am Standort zu ergänzen.

  Die Verwaltung gibt an, dass die notwendigen Schulräume sowie die erforderliche Ausstattung bereits vorhanden sind. Durch die Umsetzung entstehen keine zusätzlichen Sach- oder Personalkosten. Im Rahmen des Verfahrens wurden die Nachbarkommunen, Fachverbände, die Agentur für Arbeit sowie die anderen Schulträger beteiligt. Seitens dieser Institutionen wurden keine Bedenken gegen die geplante schulorganisatorische Maßnahme erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung eines Bildungsgangs der Berufsfachschule 2 im Berufsfeld Elektrotechnik am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg

  Zur Vorlage · 2420/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat einen Beschluss zur schulorganisatorischen Neuerung am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg in Essen vorbereitet. Die Vorlage sieht die Errichtung eines neuen Bildungsgangs vor, der zum 1. August 2022 in Betrieb gehen soll. Dabei handelt es sich um eine einzügige, vollzeitliche Berufsfachschule im Berufsfeld Elektrotechnik innerhalb des Fachbereichs Technik und Naturwissenschaften. Das Angebot zielt darauf ab, berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu vermitteln und den Erwerb der Fachoberschulreife zu ermöglichen.

  Die Maßnahme dient der beruflichen Orientierung sowie der Qualifizierung von Schülerinnen und Schülern, um den Übergang in den Ausbildungsmarkt zu unterstützen. Durch die Erweiterung des Angebots im Bereich Elektrotechnik soll ein durchlässiges System am Berufskolleg geschaffen werden, das die Anforderungen der lokalen Industrie und des Handwerks berücksichtigt.

  Die Verwaltung gibt an, dass die notwendigen Schulräume sowie die erforderliche Ausstattung bereits vorhanden sind, sodass durch die Maßnahme keine zusätzlichen Sach- oder Personalkosten entstehen. Die Beteiligung der Nachbarkommunen, der Fachverbände sowie der Agentur für Arbeit wurde durchgeführt, wobei keine Einwände gegen die geplante Erweiterung erhoben wurden.

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  Beratungsfolge

  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Erhöhung der Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg im Bildungspark

  Zur Vorlage · 2421/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird darüber beraten, die Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg im Bildungspark zum 1. August 2022 zu erhöhen. Konkret soll der dreijährige, vollzeitschulische Bildungsgang für den Beruf Erzieher/in von bisher fünf auf sechs Züge erweitert werden.

  Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit steigenden Anmeldezahlen und einer hohen Nachfrage nach Ausbildungsplätzen im Bereich der Sozialpädagogik, bedingt durch den Bedarf an Kitaplätzen in der kommunalen Versorgung. Da die Kapazitäten am Berufskolleg nahezu ausgeschöpft sind, sieht die Vorlage eine Umorganisation vor. Um den Ausbau der Fachschule personell und räumlich zu ermöglichen, soll im Gegenzug der Bildungsgang „Berufliches Gymnasium, Erzieher/in mit allgemeiner Hochschulreife“ im Schuljahr 2022/2023 ruhen und perspektivisch eventuell auslaufen. Für diesen Bildungsgang wurde aktuell eine Unterfrequenz verzeichnet.

  Die notwendigen Kapazitäten sowie die entsprechende Ausstattung sind durch die geplanten Umstrukturierungen vorhanden. Es entstehen durch die Maßnahme keine zusätzlichen Sach- oder Personalkosten. Die Beteiligung der Nachbarkommunen, der Industrie- und Handelskammer, der Agentur für Arbeit sowie der anderen Schulträger wurde vollzogen, wobei keine Bedenken gegen die Erhöhung der Zügigkeit erhoben wurden.

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  Beratungsfolge

  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder

  Zur Vorlage · 1832/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1832/2021/4 befasst sich mit der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder gemäß dem Ganztagsförderungsgesetz. Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird ein Anspruch für die erste Klassenstufe eingeführt, der sich bis zum Schuljahr 2029/2030 auf die Klassenstufen 1 bis 4 ausweiten soll. Zur Finanzierung der Maßnahmen ist eine Beteiligung des Bundes vorgesehen, die bis zu 3,5 Milliarden Euro an den Investitionskosten sowie jährlich bis zu 1,3 Milliarden Euro an den Betriebskosten umfasst.

  Aufgrund der gesetzlichen Neuregelung wird ein jährlicher Mehrbedarf an Plätzen in der Offenen Ganztagsschule (OGS) von etwa 3.500 Stellen prognostiziert. Damit steigt der Gesamtbedarf bis zum Schuljahr 2029/2030 auf circa 24.000 Plätze an. Eine Überprüfung der damit verbundenen Ausgabenbelastung ist für den 31. Dezember 2027 sowie für das Jahr 2030 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Rat der Stadt Essen den aktuellen Sachstand und die geplante Vorgehensweise zur Entwicklung der Konzepte zur Kenntnis nehmen.

  Im Rahmen der Vorlagenvorprüfung wurde zudem eine Klimaschutz-Vor-Einschätzung durchgeführt. Die Auswirkungen der Maßnahme auf den Klimaschutz wurden in dieser ersten Stufe als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Die Vorlage wurde bereits am 10.11.2021 zur Kenntnis genommen.
  • 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Die Vorlage wurde bereits am 10.11.2021 zur Kenntnis genommen.
• 9.1
  TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2254/2021/FDP · Antrag FDP

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2254/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Einbeziehung freier Träger in den Ausbau der offenen Ganztagsschulen (OGS) zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät und empfiehlt, dem Rat der Stadt Essen zu beschließen, die Verwaltung dazu zu beauftragen, im Rahmen der sogenannten „Qualitätsoffensive OGS“ die Möglichkeiten einer Trägerübernahme durch freie Träger darzustellen.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die entsprechenden Rahmenkonzeptentwicklungen aufzeigt und die Potenziale für einen Einbezug privater bzw. freier Träger in den weiteren Ausbauprozess integriert. Die Begründung der Fraktion führt an, dass die bisherige Trägerpluralität maßgeblich dazu beigetragen habe, die Herausforderungen bei der Schaffung von Kindergartenplätzen zu bewältigen.

  Hinsichtlich der Umsetzung des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung bis zum Schuljahr 2029/2030 weist die Fraktion darauf hin, dass die aktuelle Strategie der Verwaltung primär Szenarien unter öffentlicher Trägerschaft oder der Trägerschaft der städtischen Tochter JHE beschreibt. Um die notwendigen Betreuungsangebote sicherzustellen, sollen die Möglichkeiten einer Beteiligung freier Träger bereits in den aktuellen Planungen und Ausbauüberlegungen berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.2
  Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Anmeldung der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2373/2021/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1832/2021/4 gestellt. Gegenstand des Antrags ist der Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS).

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur schrittweisen Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen OGS-Platz vorzulegen. Dieses Konzept soll eine Qualitätsoffensive beinhalten, wobei die Umsetzung ohne eine Erhöhung der Elternbeiträge erfolgen soll.

  Zudem wird die Verwaltung angewiesen, sich auf übergeordneten Ebenen für die Einführung eines OGS-Gesetzes auf Landesebene einzusetzen. Ein solches Gesetz soll landesweit einheitliche Qualitätsstandards definieren und die entsprechende Finanzierung im Hinblick auf die Landesmittel abbilden. Der Antrag wurde im November 2021 eingereicht und sah eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen sowie eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen vor.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 10.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 2224/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2022/2023 sowie der Information über die aktuelle Platzentwicklung in Essen. Der Jugendhilfeausschuss soll die Planungen beschließen und die Fortführung von Spiel- sowie Sprachbildungsgruppen genehmigen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen.

  Zum Stichtag 30.09.2021 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder in Essen um insgesamt 406 Personen. Im Kitajahr 2021/2022 standen 23.992 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 991 Plätzen entspricht, jedoch ein Defizit von 1.430 Plätzen zur Zielversorgung bestehen bleibt. Für das Kitajahr 202<0xE2><0x80><0xAF>2/2023 sind 58 neue Gruppen mit 1.111 neuen Plätzen vorgesehen. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen steigt die Anzahl der Plätze von 20.756 auf 21.691. Die Versorgung im U3-Bereich soll auf 40,6 % und im Ü3-Bereich auf 96,9 % steigen. In der Kindertagespflege werden 3.046 Plätze sowie ein Zuwachs von 30 U3-Plätzen erwartet.

  Zudem steigt die Kapazität für weitere Angebote wie Brückenprojekte und Spielgruppen von 1.217 auf 1.258 Plätze. Die kommunal geförderten Spielgruppen sollen von 57 auf 93 Plätze erweitert werden. Für 2022 sind zudem 22 Spielgruppen und 75 Eltern-Kind-Gruppen beantragt. Die finanziellen Auswirkungen umfassen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 190 Mio. €, kommunale Zuschüsse für Spiel- und Sprachgruppen von 1,62 Mio. € sowie 3,3 Mio. € für Brückenprojekte, die vollständig durch Landesmittel gedeckt werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Controllingbericht 4. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule

  Zur Vorlage · 0006/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich Schule hat für das vierte Quartal 2021 einen Controllingbericht vorgelegt, der im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme bestimmt wurde. Die vorliegende Vorlage enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs mit dem Stichtag 31. Dezember 2021.

  Der Bericht dient der finanziellen und operativen Überwachung der Vorgänge innerhalb des Fachbereichs Schule. Die Vorlage umfasst Informationen zu den Gesamtkosten sowie zu potenziellen Folgekosten, wobei die detaillierten Berechnungen zur Finanzierung und Veranschlagung in den Anlagen des Dokuments aufgeführt sind. Neben den Investitionen und einmaligen Aufwendungen werden auch kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten thematisiert.

  Zusätzlich zur finanziellen Darstellung enthält das Dokument eine Vorab-Einschätzung zur Klimarelevanz der im Bericht behandelten Vorgänge. Die Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der vorliegenden Fassung als nicht vorhanden eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0073/2022/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung beantragt im Rahmen eines Wiederaufbauplans die Beantragung einer Billigkeitsleistung des Landes Nordrhein-Westfalen. Ziel ist die Deckung von Schäden an der öffentlichen Infrastruktur sowie von Aufwendungen, die infolge der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 entstanden sind. Die beantragte Summe beläuft sich auf etwa 9,3 Millionen Euro und basiert auf der Förderrichtlinie „Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen“.

  Nach aktuellem Stand der Stadtverwaltung belaufen sich die Schäden und Aufwendungen der Stadt Essen auf rund 9,8 Millionen Euro, wobei ein Teil der Kosten bereits durch Soforthilfen und Sonderbedarfszuweisungen des Landes gedeckt wurde. Der verbleibende Betrag von etwa 9,28 Millionen Euro soll über das Förderprogramm des Landes geltend gemacht werden. Die Stadtkämmerei hat die Koordination der verschiedenen Fachbereiche übernommen, um die Maßnahmen in einem einheitlichen Plan abzubilden.

  Zu den am stärksten betroffenen Bereichen gehören die Sport- und Bäderbetriebe Essen, die Immobilienwirtschaft, das Umweltamt sowie die Abteilung Grün und Gruga. Die beantragte Förderung ist als 100-prozentige Übernahme der Kosten ohne Eigenanteil der Stadt konzipiert, wodurch die entstandenen Aufwendungen kompensiert werden sollen. Der Beschluss des Rates ist gemäß den geltenden Förderrichtlinien erforderlich, um den Wiederaufbauplan beim zuständigen Ministerium einzureichen.

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  Beratungsfolge

  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Bei Enthaltung der "Partei" einstimmig empfohlen
  • 10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Beschlusskontrolle
• Anlage Beschlusskontrolle
• 14.
  Anträge
• 14.1
  Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

  Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit einen jährlichen Ausbildungsbericht zu erstellen. Dieser soll Daten zur Ausbildungsqualität, zu Ausbildungswünschen, zum zukünftigen Fachkräftebedarf sowie zur Situation von jungen Menschen unter 25 Jahren ohne Erstausbildung enthalten. Zudem sollen die Zukunftsfähigkeit der Berufsfelder im Hinblick auf den digitalen und ökologischen Wandel berücksichtigt werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der Einrichtung eines lokalen Ausbildungsfonds für den Zeitraum 2021 bis 2024, um finanzielle Impulse für die duale Ausbildung zu setzen. Dabei sollen auch die Möglichkeiten zur Erweiterung der integrativen Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen untersucht werden. Parallel dazu soll gemeinsam mit Netzwerkpartnern, darunter die Bundesagentur für Arbeit, Arbeitgeberverbände und Schulen, ein Sofortprogramm entwickelt werden. Dieses Programm soll durch gezielte Beratung und kreative Öffentlichkeitsarbeit junge Menschen erreichen, die bisher keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.

  Abschließend wird die Schaffung eines institutionalisierten Gremiums mit dem Titel „Garantiert Zukunft: das Essener Ausbildungsversprechen“ beantragt. Dieses Gremium soll durch regelmäßige Informationen über Einflussfaktoren auf den Ausbildungsmarkt unterstützt werden und Vorschläge zur Verbesserung der Ausbildungssituation erarbeiten, etwa durch die Intensivierung der Berufsorientierung an Schulen oder die Förderung von Investitionen in Berufsschulen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
  • 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
  • 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 14.2
  Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

  Zur Vorlage · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen gestellt. Das Vorhaben sieht vor, die Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Sachstandsberichts zu beauftragen. Dieser Bericht soll das bisherige Zusammenwirken der Stadtverwaltung mit verschiedenen Institutionen wie der Agentur für Arbeit, dem Jobcenter, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, den Innungen sowie der Jugendberufsagentur untersuchen. Ziel ist es, die Gewinnung von Ausbildungsbetrieben und Stellen sowie die frühzeitige Vermittlung von Ausbildungsangeboten zu bewerten und Maßnahmen zur Überwindung von Vermittlungshemmnissen zu prüfen.

  Der Bericht soll zudem die Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote der Stadt Essen als Arbeitgeber sowie die Aktivitäten zur Gewinnung von Bewerberinnen und Bewerbern, insbesondere für Schülerinnen, Schüler und Erwerbslose, darstellen. Darüber hinaus wird eine Optimierung der Gewinnung potenzieller Bewerber sowie der konkreten Angebote gefordert. Hierbei soll geprüft werden, inwiefern bestehende schulische Maßnahmen der Berufsorientierung durch städtische Angebote, etwa einen digitalen Bildungswegenavigator, ergänzt werden können. Bei der Analyse sind die Erkenntnisse des Schulentwicklungsplans zu berücksichtigen.

  Zudem wird beantragt, das Zusammenfinden von Auszubildenden und Betrieben durch Instrumente wie Langzeitpraktika, Einstiegsqualifizierungen, assistierte Ausbildungen und Peer-to-Peer-Projekte, wie etwa Ausbildungsbotschafter, in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit weiter zu fördern.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD und AfD bei Enthaltung von Linken, FDP und Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Jugend

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 14.3
  Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

  Zur Vorlage · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und GRÜNE haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Schulentwicklungsplanung und den Schulbau vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, auf Grundlage der Bände 1 und 2 des Schulentwicklungsplans bis zur Ratssitzung am 22. Juni 2022 ein Konzept zu erstellen.

  Dieses Konzept soll die geplanten Umsetzungsschritte der Verwaltung, einen Zeitplan für Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie eine Kostenschätzung enthalten. Zudem sollen der potenzielle personelle Mehrbedarf für die Baumaßnahmen sowie Kriterien zur Priorisierung und zur Beschleunigung einzelner Vorhaben dargelegt werden. Für das Jahr 2022 sollen zudem umsetzbare Maßnahmen inklusive einer Kostenschätzung aufgezeigt werden. Bei geplanten Neubauten von Grundschulen soll zudem geprüft werden, ob die Mitumsetzung von Kindertagesstätten möglich ist.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem im Dezember 2021 beschlossenen zweiten Band der Schulentwicklungsplanung. Die Planung basiert auf einem prognostizierten Bedarf von etwa 1.000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II. Die Fraktionen verweisen auf die Verpflichtung der Kommune zur Bereitstellung von Schulplätzen gemäß dem Schulgesetz NRW.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — eingebracht
  • 17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — eingebracht
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 15.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Eichendorffschule-Schönebeck, städt. kath. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Tuttmannschule, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Mitteilungen