Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Verkehrskonzept Werden

Vorlage ansehen · 0359/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Königstreppe Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 0343/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 0076/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben

5.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und zur Entscheidung in den AVM verwiesen

6. Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges

Vorlage ansehen · 2413/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und Holsterhausen

Vorlage ansehen · 2428/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 0146/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben

9. Anträge und Anfragen

9.1 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

Vorlage ansehen · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: kein Beschluss gefasst / ohne Empfehlung in den Rat geschoben

10. Verschiedenes

11. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Anmietung von Bürofläche im Objekt Dietrich-Opperberg-Platz 1 für den FB 38

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Anträge und Anfragen

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. öffentlich geförderter Wohnungsbau

19. Pressemitteilung