Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0465/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0581/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0612/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6. Resolution: Für Frieden in der Ukraine - Gegen die Aggression Russlands (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0541/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

6.1 Resolution gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine

Vorlage ansehen · 0602/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6 a. Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 0591/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6 a.1 Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0613/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Bürgerbegehren "KrankenhausEntscheid Essen"

Vorlage ansehen · 0519/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Bericht zur Konzeptentwicklung zum Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten

Vorlage ansehen · 0490/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstandbericht zur Erstellung eines Gastronomiekonzepts für die Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 0516/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Einführung redaktionelles Amtsblatt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0506/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0518/2022/OB · Vorlage

11.1 Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0518/2022/OB 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Seniorenbeirat hier: Umbenennung und Ergänzung zur Hauptsatzung der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0417/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0488/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0365/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen

Vorlage ansehen · 0509/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2 Stellungnahme Personalrat

15. Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung

Vorlage ansehen · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

16. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

Vorlage ansehen · 0260/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16.1 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0601/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0200/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.1 Sprachkompetenz schafft Chancen – Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0614/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0493/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Maßnahmen gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0542/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

20. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Verkehrskonzept Werden

Vorlage ansehen · 0359/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29)

Vorlage ansehen · 2289/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm Lastenräder

Vorlage ansehen · 0312/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke

Vorlage ansehen · 0420/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Verortung von zusätzlich zu schaffenden Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit

Vorlage ansehen · 0345/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule

Vorlage ansehen · 0271/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Ersatzbenennungen für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0459/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 3. Bauabschnitt

Vorlage ansehen · 0344/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen 2022 - 2026

Vorlage ansehen · 0186/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Finanzierung CONNECTED.ESSEN

Vorlage ansehen · 0171/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Wirtschaftliches Konzept und Betrauung der Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Vorlage ansehen · 0015/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Auftrag zu Verhandlungen zur Errichtung der Zentralbibliothek am Standort „Markt 5/6“

Vorlage ansehen · 0512/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und Holsterhausen

Vorlage ansehen · 2428/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 0076/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges

Vorlage ansehen · 2413/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0362/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 0146/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO: Berliner Straße/Ottostraße und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO: Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0143/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0145/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan: 41 MH: Oberheidstraße

Vorlage ansehen · 0144/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 23.02.2022

43. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

44. Mitteilungen der Verwaltung

45. Bestellung einer Prüferin und Abberufung eines Prüfers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Glasfaserausbau in Essen hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47.1 Glasfaserausbau in Essen hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil