Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Finanzierung CONNECTED.ESSEN

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0171/2022/2 dient dem Sachstandsbericht zur Smart-City-Initiative „CONNECTED.ESSEN“ sowie der Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV). Die Initiative verfolgt für das Jahr 2022 verschiedene Schwerpunkte, darunter den Ausbau des LoRaWAN-Netzes, Smart Parking, eine Bürgerbeteiligungsplattform, die Bereitstellung von WLAN im Grugapark sowie die Erstellung einer Smart-City-Strategie. Das Arbeitsprogramm umfasst Kosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro netto, aufgeteilt in 560.000 Euro Personalaufwand, 500.000 Euro Innovationsbudget und 20.000 Euro sonstige Kosten, bei einem Stellenumfang von 5,5 Vollzeitäquivalenten.

Der Wirtschaftsplan 2022 der EVV weist einen Jahresverlust von 30.855.000 Euro aus. Die wirtschaftliche Situation der Gesellschaft wird durch Tochtergesellschaften, Beteiligungen sowie die Energieversorgung städtischer Liegenschaften beeinflusst. Für die Rahmenorganisation von „CONNECTED.ESSEN“ sind Aufwendungen von rund 1,1 Millionen Euro vorgesehen, was zu einer Abweichung von der Haushaltsvorgabe führt. Das Finanzierungskonzept sieht eine Kostenweiterbelastung von 80 Prozent an die Stadt Essen und eine Refinanzierung von 20 Prozent über Dritte vor. Sofern Deckungsmöglichkeiten bestehen, soll der Finanzierungsbeitrag der Stadt Essen im Jahr 2022 erbracht werden; andernfalls soll die Differenz aus der Kapitalrücklage der EVV gedeckt werden. Für die Folgejahre sind anteilige Finanzierungsbeiträge auf Basis eines Geschäftsbesorgungsvertrages im Rahmen der Haushaltsplanung zu etablieren. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Sachstandsberichts und die Zustimmung zum Wirtschaftsplan vor, wobei die Vertreter in der Gesellschafterversammlung mit der Feststellung beauftragt werden. Zuständig für die Beratung ist der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.