Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 15.02.2022
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 4. Quartal 2021Zur Vorlage · 0340/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum vierten Quartal 2021 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens im Berichtszeitraum vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2021 dar. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Die Umsatzerlöse beliefen sich im Berichtszeitraum auf 52.995 T€ und lagen damit um 5,1 % über dem geplanten Wert. Ein wesentlicher Treiber war die Steigerung der Erlöse in den Fachbereichen um 14,4 %, was auf Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung sowie eine Verlagerung von Infrastrukturleistungen zurückzuführen ist. Im Gegensatz dazu verzeichneten die Umsatzerlöse im Bereich der Schulen einen Rückgang von 34,4 %. Die Erlöse mit Beteiligungsunternehmen und externen Dritten lagen über den Planwerten.
Auf der Aufwandseite stiegen die Kosten für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe um 35,2 % über den Planwerten, wobei die Verwaltung angibt, dass diese Mehraufwendungen durch entsprechende Erlöse gedeckt werden. Auch die Aufwendungen für bezogene Leistungen lagen mit 13,1 % über der Planung. Der Personalaufwand sowie die Abschreibungen und sonstigen betrieblichen Aufwendungen lagen unter den Planwerten.
Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 2.261 T€ aus. Für das Gesamtjahr 2021 wird ein Gewinn von 876 T€ prognostiziert. Die Investitionen lagen zum Stichtag mit 7.100 T€ deutlich unter dem geplanten Wert von 11.895 T€.
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Beratungsfolge
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Sachstandbericht zur Erstellung eines Gastronomiekonzepts für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 0516/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters informiert den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Rat der Stadt Essen über den aktuellen Sachstand zur Erstellung eines Gastronomiekonzepts für die Essener Innenstadt. Die Essen Marketing GmbH (EMG) hat hierzu ein beauftragtes Unternehmen mit der Ausarbeitung betraut, wofür die Stadt Essen Mittel im Rahmen einer Zuwendung bereitgestellt hat.
Die Zwischenergebnisse der Analyse zeigen, dass die Innenstadt aufgrund ihrer zentralen Lage und Erreichbarkeit über ein hohes Potenzial verfügt, dieses jedoch aktuell nicht voll ausschöpft. Als Herausforderung wird das derzeitige Image sowie eine geringe Passantenfrequenz in den Abendstunden identifiziert. Während die Tagesfrequenz als hoch bewertet wird, wird die Aufenthaltsqualität abends als gering eingestuft. Die aktuelle Gastronomiestruktur ist stark durch Systemgastronomie geprägt, während Nutzer verstärkt inhabergeführte Betriebe und eine größere Vielfalt wünschen.
Für eine erfolgreiche Entwicklung werden Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität, die Schaffung von Abendfrequenzen sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen durch Immobilieneigentümer und die Verwaltung angeführt. Dazu gehören unter anderem realistische Mietstrukturen, Planungssicherheit bei Genehmigungsverfahren und die Förderung von Außengastronomie. Die finalen Ergebnisse des Gutachters, die detaillierte Standortanalysen und eine Leitidee umfassen sollen, werden für den Zeitraum vor den Sommerferien 2022 erwartet.
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- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand zum Breitbandausbau in der Stadt Essen, März 2022Zur Vorlage · 0500/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus einen Sachstand zum Breitbandausbau in Essen vorgelegt. Der Bericht basiert auf Daten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH mit Stand März 2022.
Nach den vorliegenden Kennzahlen liegt die Abdeckung in Essen bei einer Bandbreite von mindestens 16 Mbit/s für private und gewerbliche Nutzung bei 99 Prozent. Bei einer Geschwindigkeit von mindestens 1.000 Mbit/s (Glasfaser FTTB/H) beträgt die Abdeckung 8 Prozent. Im Vergleich zu anderen Städten wie Düsseldorf oder Gelsenkirchen weist Essen bei sehr hohen Bandbreiten geringere Abdeckungsraten auf.
Der Bericht erläutert zudem den Fortschritt verschiedener Fördermaßnahmen. Im Projekt zur Beseitigung von „weißen Flecken“ in Kooperation mit der Deutschen Telekom AG wurden bis Februar 2022 rund 2,8 Millionen Euro des Fördervolumens von 18 Millionen Euro abgerufen. Von den geplanten 4.506 Adresspunkten sind bisher 2.269 angeschlossen, wovon 11.540 Haushalte profitieren. Die Fertigstellung des Projekts ist für Mitte 2022 vorgesehen.
Ein Sonderaufruf zur Breitbandförderung von Gewerbegebieten sieht ein Fördervolumen von 12,3 Millionen Euro vor, um symmetrische 1-Gbit/s-Anschlüsse für etwa 750 Unternehmen bereitzustellen. Für zwei Lose mit vier Gewerbegebieten konnten keine Angebote eingeholt werden. Die Maßnahme zur Breitbandkoordination und Erstellung von NGA-Entwicklungskonzepten in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland wurde bereits abgeschlossen.
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- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Bericht der gpa NRW zur überörtlichen IT-Prüfung 2021: Auswertung der IT-KostenZur Vorlage · 0501/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hat im Rahmen der Sitzung am 22. März 2022 den Bericht der gpa NRW zur überörtlichen IT-Prüfung des Jahres 2021 zur Kenntnis genommen. Damit wurde der entsprechende Tagesordnungspunkt aus der Liste der Aufträge des Ausschusses entfernt.
Gegenstand der Vorlage war die Auswertung der IT-Kosten sowie die Umsetzung einer Empfehlung aus dem Prüfungsbericht. Die Prüfung hatte festgestellt, dass das IT-Betriebsmodell der Stadt Essen zwar eine Grundlage zur Steuerung der Informationstechnik bietet, das interne Kostenkontrollsystem jedoch noch ausbaufähig sei. Konkret wurde empfohlen, die Buchhaltung so zu optimieren, dass IT-Kosten verwaltungsweit, vollständig und differenziert nach Leistungsfeldern ausgewertet werden können.
Die Verwaltung berichtete über die Umsetzung dieser Empfehlung. Bisher wurden IT-Kosten dezentral über das Essener Systemhaus mittels Kundendatenblättern abgerechnet, ohne dass eine entsprechende Unterteilung im Haushalt der Stadt erfolgte. Zur Verbesserung der Auswertbarkeit wurden nach Absprache zwischen der Kämmerei und der Finanzbuchhaltung mit Beginn des Haushaltsjahres 2022 neue Prozesse etabliert. Durch die Einrichtung eines neuen Sachkontos mit der Bezeichnung „Digitalisierung“ können Aufwände für Digitalisierungsprojekte, die nicht über Kundendatenblätter erfasst werden, nun abgebildet werden. Dies ermöglicht ein produkt- und periodenbezogenes Kostenreporting. Nach einem Jahr soll geprüft werden, ob eine weitere Differenzierung der Kostenstruktur notwendig ist.
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- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Quartalsbericht IV/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 0170/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Quartalsbericht IV/2021 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen vor. Der Bericht umfasst zum Stichtag 31. Dezember 2021 die Ergebnisse, die Einhaltung der Haushaltsvorgaben sowie die Personal- und Schuldenentwicklung von 27 städtischen Gesellschaften und zwei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen.
Inhaltlich konzentriert sich der Bericht auf die Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie auf die prognostizierte städtische Haushaltswirkung. Zudem enthält die Vorlage Informationen zu Abweichungen im Soll-Ist-Vergleich und zur Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer. Für das laufende Geschäftsjahr werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 166.485 TEUR und Tilgungsleistungen von 97.320 TEUR ausgewiesen, was zu einem Anstieg der Gesamtverschuldung auf 1.814.429 TEEUR führt. Wesentliche Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro verzeichneten die Allbau GmbH, die Entwässerung Essen GmbH, die Ruhrbahn GmbH sowie die Stadtwerke Essen AG.
Der Bericht stellt fest, dass das Fehlen weiterer Corona-Beschränkungen im vierten Quartal Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit einiger Gesellschaften hatte. Zudem wird auf die vom Rat beschlossenen zusätzlichen Corona-Zuschüsse für verschiedene Gesellschaften, darunter die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft, die Essen Marketing GmbH und die Messe Essen GmbH, hingewiesen. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Finanzierung CONNECTED.ESSENZur Vorlage · 0171/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0171/2022/2 dient dem Sachstandsbericht zur Smart-City-Initiative „CONNECTED.ESSEN“ sowie der Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV). Die Initiative verfolgt für das Jahr 2022 verschiedene Schwerpunkte, darunter den Ausbau des LoRaWAN-Netzes, Smart Parking, eine Bürgerbeteiligungsplattform, die Bereitstellung von WLAN im Grugapark sowie die Erstellung einer Smart-City-Strategie. Das Arbeitsprogramm umfasst Kosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro netto, aufgeteilt in 560.000 Euro Personalaufwand, 500.000 Euro Innovationsbudget und 20.000 Euro sonstige Kosten, bei einem Stellenumfang von 5,5 Vollzeitäquivalenten.
Der Wirtschaftsplan 2022 der EVV weist einen Jahresverlust von 30.855.000 Euro aus. Die wirtschaftliche Situation der Gesellschaft wird durch Tochtergesellschaften, Beteiligungen sowie die Energieversorgung städtischer Liegenschaften beeinflusst. Für die Rahmenorganisation von „CONNECTED.ESSEN“ sind Aufwendungen von rund 1,1 Millionen Euro vorgesehen, was zu einer Abweichung von der Haushaltsvorgabe führt. Das Finanzierungskonzept sieht eine Kostenweiterbelastung von 80 Prozent an die Stadt Essen und eine Refinanzierung von 20 Prozent über Dritte vor. Sofern Deckungsmöglichkeiten bestehen, soll der Finanzierungsbeitrag der Stadt Essen im Jahr 2022 erbracht werden; andernfalls soll die Differenz aus der Kapitalrücklage der EVV gedeckt werden. Für die Folgejahre sind anteilige Finanzierungsbeiträge auf Basis eines Geschäftsbesorgungsvertrages im Rahmen der Haushaltsplanung zu etablieren. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Sachstandsberichts und die Zustimmung zum Wirtschaftsplan vor, wobei die Vertreter in der Gesellschafterversammlung mit der Feststellung beauftragt werden. Zuständig für die Beratung ist der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
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Beratungsfolge
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Wirtschaftliches Konzept und Betrauung der Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseZur Vorlage · 0015/2022/2 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0015/2022/2 befasst sich mit dem wirtschaftlichen Konzept und der Betreuung von Problemimmobilien durch die Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) für den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2031. Die IEE soll in diesem Rahmen Objekte erwerben, durch Abriss, Instandsetzung oder Modernisierung entwickeln und anschließend an Investoren veräußern. Diese Tätigkeit wird als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse definiert.
Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Businessplanung sowie die Genehmigung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2<0xC2>22 vor. Zur Finanzierung ist eine Kapitaleinlage der Stadt Essen in Höhe von 6.590.500,00 Euro im Jahr 2022 vorgesehen, die über die Immobilien Management Stadt Essen GmbH (IME) geleitet wird. Für das Jahr 2025 ist eine weitere Zufuhr von etwa 2,9 Millionen Euro möglich. Die operative Steuerung der Projekte erfolgt über Geschäftsbesorgungsverträge mit der Allbau Managementgesellschaft mbH und der Grundstückverwaltung Stadt Essen GmbH.
Ein Entwurf für einen Zuwendungsbescheid regelt zudem die Überprüfung der Projekte. Die IEE prüft mittels einer Matrix, ob ein Marktversagen vorliegt, und legt jährlich einen Mittelverwendungsnachweis durch Jahresabschlüsse und Wirtschaftsprüfertestate vor. Die Stadt Essen führt mindestens alle drei Jahre Zwischenkontrollen sowie eine Endkontrolle durch, wobei etwaige Überkompensationen zurückzuerstatten sind. Der Rat soll bis zum 31. Dezember 2024 über die Projektentwicklung und den wirtschaftlichen Fortgang informiert werden.
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Beratungsfolge
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Mobilfunk in Essen verbessern - Funklöcher untersuchen und Ausbaubedarfe feststellenZur Vorlage · 0499/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben im Rahmen der Vorlage 0499/2022/CDU/GRÜNE einen Antrag gestellt, der eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung in der Stadt zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, zunächst zu prüfen, ob eine Ermittlung von Daten zur Mobilfunkversorgung in Essen nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld möglich ist. Sollte diese Prüfung ein positives Ergebnis liefern, sieht der Antrag vor, in Zusammenarbeit mit den Entsorgungsbetrieben eine Untersuchung sowie eine Befahrung einzuleiten. Ziel ist es, die im Rahmen dieser Untersuchung erhobenen Ergebnisse anschließend mit den Mobilfunkanbietern zu erörtern, um eine Verbesserung der Netzabdeckung zu erwirken.
Der Antrag wurde im März 2022 eingereicht und war für die Beratung in den zuständigen Ausschüssen vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 2.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0390/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Konzept gegen Energiearmut“ gestellt, der darauf abzielt, die Folgen steigender Energiepreise in Essen abzufedern. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Essen, E.ON, dem Amt für Soziales und Wohnen, dem JobCenter Essen, der Wohnungswirtschaft sowie der Verbraucherzentrale NRW ein umfassendes Konzept entwickelt.
Zentrale Ziele des Antrags sind die Vermeidung von Strom- und Gassperren. Hierzu sollen die Verwaltung die Anpassung von Arbeitsstandards bei den Kosten der Unterkunft und Heizung prüfen sowie Hilfsleistungen für Bürger ohne staatliche Transferleistungen ausweiten. Zudem soll die Einhaltung der gesetzlichen Pflichten durch die Grundversorger sichergestellt und ein kostenloser, niedrigschwelliger Beratungsdienst zur Energiearmut bei der Verbraucherzentrale Essen etabliert werden. Zur Koordination soll ein Runder Tisch mit Vertretern der Energie-, Immobilien- und Verbraucherwirtschaft eingerichtet werden.
Der Antrag umfasst ferner die regelmäßige Überprüfung der Nichtprüfungsgrenzen für Heizkosten bei Beziehern von SGB II und SGB XII sowie die Durchführung einer mehrsprachigen Informationskampagne über Rechte, Pflichten und Beratungsangebote. Die Verwaltung soll zudem den Ausbau von Rechtsberatungen und die Verstärkung sozialer Beratungsangebote im Rahmen des Quartiermanagements prüfen. Ein weiterer Punkt ist die Untersuchung einer anteiligen Finanzierung dieser Angebote durch die beteiligten Akteure aus der Immobilien- und Energiewirtschaft. Auf Landesebene soll zudem auf einen Ausbau der Beratungsangebote der Verbraucherzentrale NRW hingewirkt werden.
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Beratungsfolge
- 23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — erledigt mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022
- 09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
- 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
- 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 17.Fortschreibung der Balanced Scorecard für das Essener Systemhaus 2022Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 20.Glasfaserausbau in Essen hier: Entscheidung über das weitere VorgehenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Anfragen