Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der AfD-Fraktion)

Die Fraktion der AfD hat im Rahmen des Antrags Nummer 0328/2022/AfD eine Umbesetzung im Kuratorium des Museums Folkwang beantragt. Mit dem Schreiben an den Oberbürgermeister wurde die Neubesetzung eines Sitzes im Gremium formuliert.

Der Antrag sieht vor, ein bisheriges Mitglied des Kuratoriums durch eine neue Person zu ersetzen. Die zuständige Stelle im Rat der Stadt Essen sollte über diesen personellen Wechsel entscheiden. Die Vorlage war für die Sitzung des Rates am 23. Februar 2022 vorgesehen, wobei die Entscheidungskompetenz beim Rat liegt. Federführend für das Verfahren ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.