Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, Mehrweggeschirr

In der vorliegenden Vorlage der Entsorgungswirtschaft und stadtinternen Steuerberatung wird auf eine Eingabe von Petenten reagiert, die verschiedene Maßnahmen im Bereich der Abfallwirtschaft vorschlagen. Die Anregungen umfassen die Wiedereingliederung der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) in die städtische Verwaltung, die Umbenennung des Unternehmens in „Kreislaufwirtschaft Essen“, die Erstellung eines Abfallvermeidungskonzeptes sowie eine Informationskampagne zu Mehrwegalternativen und dem Verbot bestimmter Einweg-Plastikartikel.

Hinsichtlich der organisatorischen Struktur der EBE wird darauf hingewiesen, dass die aktuellen Verträge bis zum 31. Dezember 2023 laufen und sich bei ausbleibender Kündigung automatisch um fünf Jahre verlängern. Ein internes Prüfverfahren zur Möglichkeit einer Vertragskündigung ist im Gange. Der Rat wird im Spätherbst des laufenden Jahres über den Fortbestand der Verträge und die zukünftige Organisationsform entscheiden. Eine Umbenennung der EBE wäre von der Entscheidung über die künftige Organisationsform abhängig und mit Kosten für die Anpassung von Fahrzeugen, Behältern und Werbemitteln verbunden.

Ein Abfallvermeidungskonzept wird nach der Verabschiedung der entsprechenden Landesgesetzgebung vorbereitet. Parallel dazu arbeitet die Stadt bereits an einem Konzept zur Information und Beratung von Gastronomiebetrieben bezüglich der Nutzung von Mehrwegalternativen, wobei auch stichprobenartige Kontrollen durch die Untere Abfallwirtschaftsbehörde vorgesehen sind.