Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.11.2021
- 2.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 07.12.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, MehrweggeschirrZur Vorlage · 1364/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.a)Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen 2022 - 2026Zur Vorlage · 0186/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und EntwicklungsmöglichkeitenZur Vorlage · 2435/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt EssenZur Vorlage · 0073/2022/2 · VorlageErgebnis: abgesetzt
- 7.Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29)Zur Vorlage · 2289/2021/6 · VorlageErgebnis: geschoben in die Ratssitzung 30.03.2022
- 8.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm LastenräderZur Vorlage · 0312/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.a)Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: Stand 02/2022 mit Projektportfolio Teil 1Zur Vorlage · 0266/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.b)Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Begleitung von energetischen QuartierskonzeptenZur Vorlage · 0264/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.European Energy Award (eea) hier: Externes eea-Audit 2021Zur Vorlage · 0318/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.
- 13.Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt
- 13.a)Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0390/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt
- 14.Begrünung der Dächer von geplanten und zu erneuernden BusbahnhöfenZur Vorlage · 0174/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten
- 15.Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und TrambahnhöfenZur Vorlage · 0280/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten
- 15.a)Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelungen von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH hier: Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 0387/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.b)Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und TrambahnhöfenZur Vorlage · 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der ArmstraßeZur Vorlage · 2300/2021/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt
- 16.a)Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 0076/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021Zur Vorlage · 2417/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2427/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: abgesetzt
- 19.Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt
- 20.Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2302/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt
- 21.Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0158/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt
- 22.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 23.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 24.Mitteilungen / Anfragen
- 24.1Auslastung des Biomasseheizwerkes an der LührmannstraßeZur Vorlage · 0323/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
- 24.2Umsetzung der Beschlüsse zu SchottergärtenZur Vorlage · 0444/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 4. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 26.Mitteilungen / Anfragen
- 27.Pressemitteilungen