Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.11.2021

2. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 07.12.2021

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, Mehrweggeschirr

Vorlage ansehen · 1364/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.a) Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen 2022 - 2026

Vorlage ansehen · 0186/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 2435/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt

7. Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29)

Vorlage ansehen · 2289/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in die Ratssitzung 30.03.2022

8. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm Lastenräder

Vorlage ansehen · 0312/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9.a) Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: Stand 02/2022 mit Projektportfolio Teil 1

Vorlage ansehen · 0266/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.b) Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Begleitung von energetischen Quartierskonzepten

Vorlage ansehen · 0264/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Filter für Holzfeuerungsanlagen

Vorlage ansehen · 2456/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. European Energy Award (eea) hier: Externes eea-Audit 2021

Vorlage ansehen · 0318/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mietangebot E-Scooter

Vorlage ansehen · 2017/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt

13.a) Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0390/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt

14. Begrünung der Dächer von geplanten und zu erneuernden Busbahnhöfen

Vorlage ansehen · 0174/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten

15. Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

Vorlage ansehen · 0280/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen, da im Antrag 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE enthalten

15.a) Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelungen von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH hier: Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbH

Vorlage ansehen · 0387/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.b) Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

Vorlage ansehen · 0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

Vorlage ansehen · 2300/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt

16.a) Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 0076/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 2417/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2427/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt

19. Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt

20. Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2302/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt

21. Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0158/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt

22. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur

23. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

24. Mitteilungen / Anfragen

24.1 Auslastung des Biomasseheizwerkes an der Lührmannstraße

Vorlage ansehen · 0323/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen

24.2 Umsetzung der Beschlüsse zu Schottergärten

Vorlage ansehen · 0444/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt, Antrag vom Antragsteller zurückgezogen

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 4. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Mitteilungen / Anfragen

27. Pressemitteilungen